Tagesordnung - 32. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	32. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 06.05.2025	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:31 - 18:58	Anlass:	Sitzung
Raum:	Bürgerschaftssaal
Ort:	Rathaus, 23552 Lübeck


Anlagen:
Anlage zu TOP 3.1: Besetzung von Bereichsleitungsstellen bei der HL
Anlage zu TOP 4.3: Städtebauliche Gesamtmaßnahme Moisling - Umsetzungsplan und Maßnahmenpriorisierung

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.04.2025 (Anlage wird nachgereicht)

SI/2025/756

Ö 3

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 3.1

Präsentation zum Thema "Besetzung von Bereichsleitungsstellen bei der HL"

Ö 3.2

AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Ergänzung zu AM Juleka Schulte-Ostermann (Fraktion Linke & GAL): Barrierefreie Wahllokale (Zurückgestellt am 14.01.25)

VO/2024/13807-01

Ö 3.2.1

AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Ergänzung zu AM Juleka Schulte-Ostermann (Fraktion Linke & GAL): Barrierefreie Wahllokale

2024/13807-01-01

Ö 3.3

Antwort bzgl. der Anfragen des AM Dr. Flasbarth und Frau Prüß zum Quartalsbericht III/2024 und IV/2024 der städtischen Gesellschaften und Betriebe (VO/2024/13693, VO/2025/13881-01 und VO/2025/13953)

VO/2025/14181

Ö 3.4

Antwort zur Anfrage von AM Dr. Flasbarth zum Wirtschaftsplan 2024 der Senior:InnenEinrichtungen (Eigenbetriebsähnliche Einrichtung - EäE)

VO/2023/12446-01

Ö 3.5

Antwort auf Nachfragen im Hauptausschuss am 10.12.2024 zum 3. Quartalsbericht zum Haushalt 2024 (VO/2024/13652) (Antwort liegt nun vor)

VO/2025/14185

Ö 3.6

Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zu Bürokratie der Energiewende in Lübeck

VO/2025/14215

Ö 3.7

NEU: Mündl. Anfrage des AM Zander: Sachstand E-Fähre "Welt-Ahoi!"

Ö 3.8

NEU: Mündl. Mitteilung des Bürgermeisters: Sachstand Grundsteuer

Ö 4

Berichte

Ö 4.1

Haushaltsplan 2026 - Vorgaben und Fachbereichseckwerte (Zurückgestellt am 08.04.25)

VO/2025/14122

Ö 4.2

Verschwiegenheitspflicht über Ablauf und Inhalt nichtöffentlicher Beratungen in Bürgerschaft und Ausschüssen

VO/2025/14170

Ö 4.3

Städtebauliche Gesamtmaßnahme Moisling - Umsetzungsplan und Maßnahmenpriorisierung

VO/2025/13983

Ö 4.4

AT zu VO/2024/13678 Bericht über die Neufassung der Stadtverordnung über Parkgebühren in der Hansestadt Lübeck (Liegt jetzt vor)

VO/2024/13678-03

Ö 5

Beschlussvorlagen

Ö 5.1

Aufhebung des Sperrvermerks auf der Planstelle 8461, Stabsstelle Datenschutz (Überwiesen zur abschließenden Beratung - Zurückgestellt am 08.04.25)

VO/2025/14007

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Der Sperrvermerk im Stellenplan auf der Planstelle 8461 wird aufgehoben.

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)

25.03.2025 - Hauptausschuss

Ö 5.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Beschluss:

Der Sperrvermerk im Stellenplan auf der Planstelle 8461 wird aufgehoben.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum	X

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig für die

Weitergabe der Beschlussvorlage ohne Votum an die Bürgerschaft.

27.03.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 9.20 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen

Abstimmungsergebnis über die Überweisung in den Hauptausschuss zur abschließenden Beratung.	einstimmige Annahme	x
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	27
	Nein-Stimmen	17
	Enthaltungen	1
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.

08.04.2025 - Hauptausschuss

Ö 5.1 - zurückgestellt

Beschluss:

Der Sperrvermerk im Stellenplan auf der Planstelle 8461 wird aufgehoben.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	X
	Ohne Votum

Der Hauptausschuss stimmt mehrheitlich

für die Vertagung der Beratung der Beschlussvorlage.

06.05.2025 - Hauptausschuss

Ö 5.1 - zurückgestellt

Beschluss:

Der Sperrvermerk im Stellenplan auf der Planstelle 8461 wird aufgehoben.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	X
	Ohne Votum

Der Hauptausschuss stimmt mehrheitlich für die

Vertagung der Beratung der Beschlussvorlage.

20.05.2025 - Hauptausschuss

Ö 5.1 - zurückgestellt

Beschluss:

Der Sperrvermerk im Stellenplan auf der Planstelle 8461 wird aufgehoben.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	X
	Ohne Votum

Der Hauptausschuss stimmt der Vertagung

der Beratung der Beschlussvorlage mehrheitlich zu.

10.06.2025 - Hauptausschuss

Ö 5.1 - abgelehnt

Beschluss:

Der Sperrvermerk im Stellenplan auf der Planstelle 8461 wird aufgehoben.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	7
	Nein-Stimmen	8
	Enthaltungen	0
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Der Hauptausschuss lehnt die Beschlussvorlage mehrheitlich ab.

Ö 5.2

Vergabeentscheidung zu Beratungsleistung - externes Projektmanagement für Interreg-Förderprojekt Flip-EC

VO/2025/14166

Ö 6

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 7

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ende des öffentlichen Teils

N 11

Genehmigung der Niederschrift

N 11.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.04.2025 (Anlage wird nachgereicht)

N 12

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

N 13

Berichte

N 14

Beschlussvorlagen

N 14.1

Fortführung der Maßnahme "Beschaffung von Soft- und Hardware für den Aufbau eines digitalen Anlagenmanagements und die Beauftragung der Lieferung und Einführung einer Instandhaltungssoftware einschließlich des zugehörigen Wartungsvertrages für die Lübecker Hafenbahn" und Erweiterung des Leistungsumfanges durch das notwendige Cloud-Hosting für die Instandhaltungssoftware

N 14.2

Ausschreibungsfreigabe Künstlerische Leitung Nordische Filmtage Lübeck

N 14.3

Umsetzung der Maßnahme "Digitales Hafenbahnmanagementsystem" (Eine Beratung ist erst in der nächsten Sitzung am 20.05.25 vorgesehen)

N 15

Verschiedenes

Ö 16

Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	Anlage zu TOP 3.1: Besetzung von Bereichsleitungsstellen bei der HL (530 KB)
	2	öffentlich	Anlage zu TOP 4.3: Städtebauliche Gesamtmaßnahme Moisling - Umsetzungsplan und Maßnahmenpriorisierung (1688 KB)

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