Tagesordnung - 7. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit Polizeibeirat  

Bezeichnung: 7. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit Polizeibeirat
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 18.06.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.05.2024
SI/2024/645  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Vorsitzenden    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 3.2.1  
Enthält Anlagen
Kommunaler Präventionsrat (Frau Lange, Geschäftsführung KPR, wird anwesend sein.)    
Ö 3.2.2  
Neues Online-Kontaktformular in der Ausländerbehörde    
Ö 3.2.3  
Sachstand Löschboot    
Ö 3.2.4  
Enthält Anlagen
Aktueller Stand Klimafolgenanpassung: Ergebnisse Stadtklimaanalyse und Überflutungs-Audit / SEASCAPE    
Ö 3.2.5  
Katastrophenschutz (Antwort zum zurückgezogenen Antrag des Seniorenbeirates VO/2024/13242 (Sitzung 21.05.2024))    
Ö 3.2.6  
Stellenbesetzungen zur Umsetzung der Aktivitäten des MAKS    
Ö 3.3  
Beantwortung von Anfragen    
Ö 3.4  
Neue Anfragen    
Ö 3.4.1  
Anfrage des AM Rolf Müller (FDP) zu Riesenbärenklau
VO/2024/13382  
Ö 3.4.2  
Anfrage des AM Kimberly D'Amico (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): 3-D-simulierte Starkregen-Gefahrenkarte für Lübeck
VO/2024/13386  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Die Verwaltung wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:

 

  1. Ist für das Lübecker Stadtgebiet eine 3-D-simulierte Starkregen-Gefahrenkarte ohne Maßstabsbegrenzung, die sowohl heftigen Starkregen als auch langandauernden Landregen sowie die Aufnahmefähigkeit des Sielnetzes und das Fassungsvermögen der Überlaufschächte und den Wasserverlauf auf den versiegelten Flächen berücksichtigt, in Planung?

 

  1. Für den Fall, dass es sie nicht gibt, mit welchen (finanziellen) Mitteln wäre eine solche, orientiert an den Beispielen von Hamburg und Großhansdorf, zu erstellen?

 

  1. Welche Datengrundlagen fehlen noch, um eine solche 3-D-simulierte Starkregen-Gefahrenkarte zu erstellen?

 

  1. Welcher Zeitaufwand müsste hierfür eingeplant werden?

 


 

   
    18.06.2024 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 3.4.2 - zurückgestellt
   

Beschluss:


Die Verwaltung wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:

 

  1. Ist für das Lübecker Stadtgebiet eine 3-D-simulierte Starkregen-Gefahrenkarte ohne Maßstabsbegrenzung, die sowohl heftigen Starkregen als auch langandauernden Landregen sowie die Aufnahmefähigkeit des Sielnetzes und das Fassungsvermögen der Überlaufschächte und den Wasserverlauf auf den versiegelten Flächen berücksichtigt, in Planung?

 

  1. Für den Fall, dass es sie nicht gibt, mit welchen (finanziellen) Mitteln wäre eine solche, orientiert an den Beispielen von Hamburg und Großhansdorf, zu erstellen?

 

  1. Welche Datengrundlagen fehlen noch, um eine solche 3-D-simulierte Starkregen-Gefahrenkarte zu erstellen?

 

  1. Welcher Zeitaufwand müsste hierfür eingeplant werden?

 

 

   
    17.09.2024 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 3.3.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:


Die Verwaltung wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:

 

  1. Ist für das Lübecker Stadtgebiet eine 3-D-simulierte Starkregen-Gefahrenkarte ohne Maßstabsbegrenzung, die sowohl heftigen Starkregen als auch langandauernden Landregen sowie die Aufnahmefähigkeit des Sielnetzes und das Fassungsvermögen der Überlaufschächte und den Wasserverlauf auf den versiegelten Flächen berücksichtigt, in Planung?

 

  1. Für den Fall, dass es sie nicht gibt, mit welchen (finanziellen) Mitteln wäre eine solche, orientiert an den Beispielen von Hamburg und Großhansdorf, zu erstellen?

 

  1. Welche Datengrundlagen fehlen noch, um eine solche 3-D-simulierte Starkregen-Gefahrenkarte zu erstellen?

 

  1. Welcher Zeitaufwand müsste hierfür eingeplant werden?


 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 3.4.3  
Antriebsarten bei Feuerwehrfahrzeugen    
Ö 4     Berichte    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Masterplan Klimaschutz - Umsetzung von prioritären Aktivitäten
Enthält Anlagen
2023/11957-01-04  
Ö 5.2  
Bildung von Verwaltungsabteilungen innerhalb der Freiwilligen Feuerwehren
Enthält Anlagen
VO/2024/13223  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8     Polizeibeirat    
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Kriminalstatistik Lübeck    
Ö 8.2  
Sachstand Ermittlungen Schüsse in Karlshof    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.05.2024      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
Ö 12.1  
Sommercamp der Jugendfeuerwehr Vorrade in Bayern    
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Ersatzbeschaffung von Einsatzfahrzeugen der Berufsfeuerwehr, des Rettungsdienstes und des Katastrophenschutzes sowie Beschaffung von beweglichen Ausstattungsgegenständen der Rettungsdienstfahrzeuge      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse