Tagesordnung - 7. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit Polizeibeirat

Bezeichnung:	7. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit Polizeibeirat
Gremium:	Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum:	Di, 18.06.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 19:15	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.05.2024

SI/2024/645

Ö 3

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 3.1

Mitteilungen der Vorsitzenden

Ö 3.2

Mitteilungen der Fachbereichsleitung

Ö 3.2.1

Kommunaler Präventionsrat (Frau Lange, Geschäftsführung KPR, wird anwesend sein.)

Ö 3.2.2

Neues Online-Kontaktformular in der Ausländerbehörde

Ö 3.2.3

Sachstand Löschboot

Ö 3.2.4

Aktueller Stand Klimafolgenanpassung: Ergebnisse Stadtklimaanalyse und Überflutungs-Audit / SEASCAPE

Ö 3.2.5

Katastrophenschutz (Antwort zum zurückgezogenen Antrag des Seniorenbeirates VO/2024/13242 (Sitzung 21.05.2024))

Ö 3.2.6

Stellenbesetzungen zur Umsetzung der Aktivitäten des MAKS

Ö 3.3

Beantwortung von Anfragen

Ö 3.4

Neue Anfragen

Ö 3.4.1

Anfrage des AM Rolf Müller (FDP) zu Riesenbärenklau

VO/2024/13382

Ö 3.4.2

Anfrage des AM Kimberly D'Amico (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): 3-D-simulierte Starkregen-Gefahrenkarte für Lübeck

VO/2024/13386

Ö 3.4.3

Antriebsarten bei Feuerwehrfahrzeugen

Ö 4

Berichte

Ö 5

Beschlussvorlagen

Ö 5.1

Masterplan Klimaschutz - Umsetzung von prioritären Aktivitäten

2023/11957-01-04

Ö 5.2

Bildung von Verwaltungsabteilungen innerhalb der Freiwilligen Feuerwehren

VO/2024/13223

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Innerhalb der nachstehend aufgeführten Freiwilligen Feuerwehren der Hansestadt

Lübeck können Verwaltungsabteilungen gebildet werden:

Büssau Kronsforde Schlutup

Dänischburg Krummesse Schönböcken

Dummersdorf Kücknitz Siems

Genin Moisling Travemünde

Groß Steinrade Moorgarten Vorwerk

Innenstadt Niendorf Wulfsdorf-Vorrade

Israelsdorf Padelügge-Buntekuh

Ivendorf Priwall

18.06.2024 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

Ö 5.2 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Innerhalb der nachstehend aufgeführten Freiwilligen Feuerwehren der Hansestadt

Lübeck können Verwaltungsabteilungen gebildet werden:

Büssau Kronsforde Schlutup

Dänischburg Krummesse Schönböcken

Dummersdorf Kücknitz Siems

Genin Moisling Travemünde

Groß Steinrade Moorgarten Vorwerk

Innenstadt Niendorf Wulfsdorf-Vorrade

Israelsdorf Padelügge-BuntekuhIvendorf Priwall

Abstimmungsergebnis als Empfehlung für die Bürgerschaft	einstimmige Annahme	X
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

25.06.2024 - Hauptausschuss

Ö 5.1 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Innerhalb der nachstehend aufgeführten Freiwilligen Feuerwehren der Hansestadt

Lübeck können Verwaltungsabteilungen gebildet werden:

Büssau Kronsforde Schlutup

Dänischburg Krummesse Schönböcken

Dummersdorf Kücknitz Siems

Genin Moisling Travemünde

Groß Steinrade Moorgarten Vorwerk

Innenstadt Niendorf Wulfsdorf-Vorrade Israelsdorf Padelügge-BuntekuhIvendorf Priwall

Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck	einstimmige Annahme	X
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

einstimmig die Annahme der Beschlussvorlage.

27.06.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 9.6 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Innerhalb der nachstehend aufgeführten Freiwilligen Feuerwehren der Hansestadt

Lübeck können Verwaltungsabteilungen gebildet werden:

Büssau Kronsforde Schlutup

Dänischburg Krummesse Schönböcken

Dummersdorf Kücknitz Siems

Genin Moisling Travemünde

Groß Steinrade Moorgarten Vorwerk

Innenstadt Niendorf Wulfsdorf-Vorrade

Israelsdorf Padelügge-BuntekuhIvendorf Priwall

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme	x
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Ö 6

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 7

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 8

Polizeibeirat

Ö 8.1

Kriminalstatistik Lübeck

Ö 8.2

Sachstand Ermittlungen Schüsse in Karlshof

Ö 9

Verschiedenes

Ö 10

Ende des öffentlichen Teils

N 11

Genehmigung der Niederschrift

N 11.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.05.2024

N 12

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 12.1

Sommercamp der Jugendfeuerwehr Vorrade in Bayern

N 13

Berichte

N 14

Beschlussvorlagen

N 14.1

Ersatzbeschaffung von Einsatzfahrzeugen der Berufsfeuerwehr, des Rettungsdienstes und des Katastrophenschutzes sowie Beschaffung von beweglichen Ausstattungsgegenständen der Rettungsdienstfahrzeuge

N 15

Verschiedenes

Ö 16

Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Bürgerservice

Rathaus

Stadtleben

Stadtentwicklung

Presse

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Beschlussvorschlag