Tagesordnung - 6. Sitzung des Schul- und Sportausschusses

Bezeichnung:	6. Sitzung des Schul- und Sportausschusses
Gremium:	Schul- und Sportausschuss
Datum:	Do, 21.03.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 17:46	Anlass:	Sitzung
Raum:	Julius-Leber-Schule
Ort:	Marquardplatz 7, 23554 Lübeck

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.01.2024

SI/2024/625

Ö 3

Mitteilungen der Verwaltung/ Anfragen / Antworten /

Ö 3.1

Mitteilungen der Senatorin

Ö 3.2

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 3.2.1

Mitteilung von Schule und Sport - Masterplan Berufliche Schulen

Ö 3.2.2

Mitteilung des GMHL - Sachstand Containerbau für die Innenstadtgymnasien

Ö 3.3

Anfragen

Ö 3.3.1

AM Andreas Zander (CDU):Überarbeitung Masterplan Berufliche Bildung

VO/2024/12951

Ö 3.3.2

AM Andreas Müller (LINKE): Anfrage zum Sachstand zukünftige Aufstellung der Schullandschaft in Kücknitz

VO/2024/13084

Ö 3.3.3

AM Andreas Schulze (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Wertstoffhof

VO/2024/13103

Ö 3.3.4

AM Andreas Schulze (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Wasserspenderautomaten an Schulen und Kitas

VO/2024/13104

Ö 3.3.5

AM Andreas Schulze (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Runder Tisch Hausmeisterdienste

VO/2024/13105

Ö 3.3.6

AM Jens Zimmermann (CDU): Raumcontaineranlage für Ganztagsbetreuung an Schule Utkiek

Antwort zur Anfrage des AM Jens Zimmermann (CDU): Aktuelle Situation in den DaZ-Klassen der Hansestadt Lübeck

VO/2024/12897-01

Ö 4

Berichte

Ö 4.1

Zwischenbericht zur laufenden Umsetzung des Rahmenkonzeptes Travemünder Woche (VO/2022/11360)

VO/2022/11360-01

Ö 4.2

Bildungsbericht hier: Schulstatistik der berufsbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck 2023/24

VO/2024/13029

Ö 5

Beschlussvorlagen

Ö 5.1

Freigabe zur Teilnahme an letzter Ausschreibung zum Programm "Interreg Baltic Sea Region 2021 - 2027"

VO/2024/12920

Ö 6

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 6.1

Fraktion LINKE & GAL: Sicherstellung bedarfsgerechter Gesundheitsprävention an Lübecker Schulen (Überwiesen in den Ausschuss für Soziales und Schule und Sport (federf.) mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)

VO/2024/13015

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem Gesundheitsamt und den Lübecker Schulen den Bedarf für einen Ausbau der Gesundheitsprävention an Lübecker Schulen zu ermitteln und notwendige Angebote an Schulen auf den Weg zu bringen.

29.02.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 10.13 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen

21.03.2024 - Schul- und Sportausschuss

Ö 6.1 - geändert beschlossen

Beschluss:

Abstimmungsergebnis	Mehrheitliche Annahme	x
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	13
	Nein-Stimmen	0
	Enthaltungen	1
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

07.05.2024 - Ausschuss für Soziales

Ö 6.6 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Beschluss:

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum	X

30.05.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 10.8 - geändert beschlossen

Beschluss in der geänderten Fassung des Ausschusses Schule und Sport. Der Ausschuss für Soziales hat kein Votum abgegeben.

„Der Bürgermeister wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem Gesundheitsamt, den Lübecker Schulen und den Jugendeinrichtungen den Bedarf an zusätzlichen Angeboten der Drogensuchtprävention, der Gesundheitsförderung sowie einer Stärkung der psychischen Resilienz an Lübecker Schulen zu ermitteln und die zur Umsetzung notwendigen Maßnahmen und damit verbundenen Kosten und Finanzierungsmöglichkeiten zu benennen sowie notwendige Beschlussvorschläge für die Kommunalpolitik zur Deckung der identifizierten Bedarfe für die Lübecker Schulen und Jugendeinrichtungen auf den Weg zu bringen.

Der aktuelle Stand der Angebote wird in der Mai-Sitzung des Schul- und Sportausschusses berichtet.“

Abstimmungsergebnis in der geänderten Fassung des Ausschusses Schule und Sport	einstimmige Annahme	x
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum