Tagesordnung - 12. Sitzung des Werkausschusses EBL  

Bezeichnung: 12. Sitzung des Werkausschusses EBL
Gremium: Werkausschuss EBL
Datum: Do, 14.11.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:05 Anlass: Sitzung
Raum: Entsorgungsbetriebe
Ort: Malmöstraße 22, Lübeck
Anlagen:
Top 3.1.2_Weidenweg_ Antrag der Fraktion Linke_GAL
Top 3.3.2_Laubreinigung öffentlichen Radwegen
Top 3.3.3_Stand TV Winterdienst
Top 3.3.4_SOEX_Altkleidercontainer
Top 3.3.5_Diverses
Top 7.1_AM A. Helzel_ Änderung der Straßenreinigungssatzung-Winterdienst in verkehrsberuhigten Bereichen
Top 4.1_Quartalsbericht II_2024_EBL_CO2 Emissionszertifikat_Nachfrage Frau Mählenhoff

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.10.2024
SI/2024/601  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden    
Ö 3.1.1  
Beschließen der WA-Termine 2025    
Ö 3.1.2  
Weidenweg - Antrag der Fraktion Linke/GAL - VO/2024/13481-01    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 3.3     Mitteilungen der Direktion    
Ö 3.3.1  
Aktuelle Baumaßnahmen    
Ö 3.3.2  
Laubreinigung öffentl. Radwegen    
Ö 3.3.3  
Stand TV Winterdienst    
Ö 3.3.4  
SOEX - Altkleidercontainer    
Ö 3.3.5  
Diverses    
Ö 3.3.6  
AM Jan Ingwersen (CDU): Müll- und Abfallbeseitigung im Hochschulstadtteil
VO/2024/13709  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Am Ende der Johannes-Balzer-Straße im Hochschulstadtteil wird eine Sitzgruppe zusehends vermüllt. Es befindet sich dort seit Tagen ein Scherbenhaufen, die Mülleimer quellen über und es scheint, als würde der Müll nicht regelmäßig entsorgt. Dementsprechende Mitteilungen erreichten mich von verärgerten Anwohnern.

 

In diesem Zusammenhang wird um die schriftliche Beantwortung der folgenden Fragen gebeten:

 

  1. Ist das Problem bei den Entsorgungsbetrieben bereits bekannt?
  2. Wie ist die Taktung der Entsorgung im Hochschulstadtteil?
  3. Gibt es bereits Überlegungen, wie man diesen Problemplatz zukünftig sauber halten will?

 

Um schriftliche Beantwortung der Fragen wird gebeten bis zur nächsten Ausschusssitzung am 12.12.2024.


 

   
    14.11.2024 - Werkausschuss EBL
    Ö 3.3.6 - (offen)
   

Beschluss:

Am Ende der Johannes-Balzer-Straße im Hochschulstadtteil wird eine Sitzgruppe zusehends vermüllt. Es befindet sich dort seit Tagen ein Scherbenhaufen, die Mülleimer quellen über und es scheint, als würde der Müll nicht regelmäßig entsorgt. Dementsprechende Mitteilungen erreichten mich von verärgerten Anwohnern.

 

In diesem Zusammenhang wird um die schriftliche Beantwortung der folgenden Fragen gebeten:

 

  1. Ist das Problem bei den Entsorgungsbetrieben bereits bekannt?
  2. Wie ist die Taktung der Entsorgung im Hochschulstadtteil?
  3. Gibt es bereits Überlegungen, wie man diesen Problemplatz zukünftig sauber halten will?

 

Um schriftliche Beantwortung der Fragen wird gebeten bis zur nächsten Ausschusssitzung am 12.12.2024.
 

Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Quartalsbericht II/2024 der Entsorgungsbetriebe Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2024/13615  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Astrid Helzel (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Änderung der Straßenreinigungssatzung - Winterdienst in verkehrsberuhigten Bereichen
VO/2024/13535  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.10.2024      
N 11     Anträge der Fraktionen      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden      
N 12.2     Mitteilungen der Fachbereichsleitung      
N 12.3     Mitteilungen der Direktion      
N 12.3.1     Rückblick Prüftätigkeiten RPA 23/24      
N 13     Berichte      
N 13.1     Quartalsbericht II/2024 der EZL GmbH      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,- EUR netto gemäß § 10 Abs. 3 b Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Rahmenvertrag Unterflursysteme für die Abfallentsorgung      
N 14.2     Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,- EUR gemäß § 10 Abs. 3 b Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Beschaffung von Flockungshilfsmitteln für die Überschussschlamm-Eindickung sowie die Schlammentwässerung      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Top 3.1.2_Weidenweg_ Antrag der Fraktion Linke_GAL (745 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Top 3.3.2_Laubreinigung öffentlichen Radwegen (416 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Top 3.3.3_Stand TV Winterdienst (306 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Top 3.3.4_SOEX_Altkleidercontainer (462 KB)    
Anlage 5 5 öffentlich Top 3.3.5_Diverses (473 KB)    
Anlage 6 6 öffentlich Top 7.1_AM A. Helzel_ Änderung der Straßenreinigungssatzung-Winterdienst in verkehrsberuhigten Bereichen (339 KB)    
Anlage 7 7 öffentlich Top 4.1_Quartalsbericht II_2024_EBL_CO2 Emissionszertifikat_Nachfrage Frau Mählenhoff (466 KB)