Auszug - Stand TV Winterdienst  

Herr Mucha leitet ein und übergibt an Herrn Rehberg. Herr Rehberg erläutert anhand der Präsentation, hierzu wird der Auszug aus der Präsentation beigefügt.

Herr Mucha teilt mit, dass die EBL einsatzfähig seien, es teurer würde, Stand heute ca. 200.000 bis 300.000,- Euro und die Organisation erheblich komplizierter werde. Die EBL würden den gesetzlichen Auftrag erfüllen, wie in der Vergangenheit auch.

Der Winterdienst auf Radwegen stehe nicht zur Diskussion, dieser würde entsprechend Konzept und Beschlusslage geleistet.

Herr Senator Hinsen sagt, wir seien organisatorisch vorbereitet, nun müsse das weitere Vorgehen rechtlich und finanziell geklärt werden. Der TV Winterdienst sei sehr wichtig und sinnvoll gewesen. Mit den neuen Voraussetzungen gehen die EBL an die Grenzen des Zumutbaren.  

Zu dem Thema sprechen (teilweise mit mehrfachen Wortmeldungen) die Ausschussmitglieder Herr Zahn, Herr Dr. Grohmann, Frau Helzel, und Herr Rehberg und Herr Mucha von den EBL sowie Herr Senator Hinsen.