Tagesordnung - 11. Sitzung des Werkausschusses EBL

Bezeichnung:	11. Sitzung des Werkausschusses EBL
Gremium:	Werkausschuss EBL
Datum:	Do, 10.10.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 17:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Entsorgungsbetriebe
Ort:	Malmöstraße 22, Lübeck


Anlagen:
TOP 3.3.1_aktuelle Baumaßnahmen
TOP 3.3.2_Diverses

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.09.2024

SI/2024/600

Ö 3

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 3.1

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

Ö 3.2

Mitteilungen der Fachbereichsleitung

Ö 3.3

Mitteilungen der Direktion

Ö 3.3.1

Aktuelle Baumaßnahmen

Beschlussvorlagen

Gewährung eines Gesellschafterdarlehens an die Tochtergesellschaft EZL GmbH

VO/2024/13473

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird ermächtigt, aus dem Sondervermögen der Entsorgungsbetriebe Lübeck der Entsorgungszentrum Lübeck GmbH (EZL GmbH) ein Gesellschafterdarlehen zur Finanzierung einer Investition in ein Zwischenlager als Volltilgungsdarlehen mit einer Laufzeit von 60 Monaten zu einem Zinssatz von 4,36 % zu gewähren.

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)

10.10.2024 - Werkausschuss EBL

Ö 6 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft	einstimmige Annahme	X
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Der Werkausschuss empfiehlt der Bürgerschaft, gemäß Beschlusstext zu beschließen.

15.10.2024 - Hauptausschuss

Ö 5.1 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck	einstimmige Annahme	X
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

einstimmig die Annahme der Beschlussvorlage.

Ö 7

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 8

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 9

Verschiedenes

Ö 10

Ende des öffentlichen Teils

N 11

Genehmigung der Niederschrift

N 11.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.09.2024

N 12

Anträge der Fraktionen

N 13

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

N 13.1

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

N 13.2

Mitteilungen der Fachbereichsleitung

N 13.3

Mitteilungen der Direktion

N 14

Berichte

N 15

Beschlussvorlagen

N 15.1

Thema: Vorbereitung zur Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,00 EUR gemäß § 10 Abs. 3b Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Ersatzbeschaffung von zwei Lkw-Kehrmaschinen mit elektrisch angetriebenen Fahrgestell.

N 15.2

N 16

Verschiedenes

Ö 17

Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	TOP 3.3.1_aktuelle Baumaßnahmen (5702 KB)
	2	öffentlich	TOP 3.3.2_Diverses (287 KB)

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