Auszug - Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden  

Herr Zahn teilt mit, dass es aus den Reihen der Bürgerschaft Nachfragen zur Erhöhung der Winterdienstbeiträge gebe. Herr Zahn bittet den Ausschuss, um Aufklärung zu sorgen, denn die gestiegenen Beiträge seien zurückzuführen auf das im letzten Jahr beschlossene neue Winterdienstkonzept.

Zusätzlich bittet er den Ausschuss, den Ergänzungsantrag aus der BÜ vom 26.09.2024 der Fraktion Linke & GAL zur VO/2024/13481-01, 3. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck und des dazugehörigen Straßenverzeichnisses im November-Werkausschuss zu berücksichtigen. Es gibt keine Einwände und somit wird der Ergänzungsantrag der BÜ im November-Werkausschuss berücksichtigt.