Tagesordnung - 8. Sitzung des Ausschusses für Soziales  

Bezeichnung: 8. Sitzung des Ausschusses für Soziales
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 05.03.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:58 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
NIEDERSCHRIFT öffentl. final

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.02.2024
SI/2024/576  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Sachstand zur Situation der Geflüchteten in Lübeck    
Ö 3.2  
Anfrage von AM Voht vom 20.02.2024 zur der Befragung in Bezug auf Post- und Long-Covid    
Ö 3.3  
Anfrage von AM Siegenbrink vom 20.02.2024 zum Sachstand Senior:innentreff St-Lorenz-Süd    
Ö 3.4  
Anfrage von AM Prüß vom 05.12.2024 zum Projekt "Knappe Kassen"    
Ö 3.5  
AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Anfragen zum Bericht Senior:InnenEinrichtungen SIE
VO/2024/13075  
Ö 3.6  
NEU: Mitteilung Frau Senatorin Steinrücke zum Vorwurf der Misswirtschaft in der SIE    
Ö 3.7  
NEU: Mitteilung von Frau Rummert zum AMIF-Projekt mit der Brücke Lübeck/Ostholstein    
Ö 3.8  
NEU: Anfrage AM Dr. Grohmann zur Entwicklung der Schuleingangsuntersuchungen    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Bericht zur Umsetzung der Inklusiven Lösung für junge Menschen (SGB VIII/ IX)
VO/2024/12954  
Ö 4.2  
Gesundheitsbericht 2023 (Vorlage wird nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2023/12648  
Ö 4.3  
Vorstellung von Medi-Büro    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Die Unabhängige Volt-PARTEI Antrag: Ehem. Priwall-Krankenhausgelände der Grundstücks-Gesellschaft Trave übertragen (Überwiesen in den Wirtschaftsausschuss, Ausschuss für Soziales und den Hauptausschuss (federf.) mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/12775  
Ö 6.2  
Antrag der Fraktion SPD&FW: Mieterschutz stärken - kommunale Mieter:innenberatungsstellen schaffen! (Überweisung in den Sozialausschuss (federf.) und Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/12461  
Ö 6.2.1  
AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Michelle Akyurt (CDU), AM Max Manegold (FDP): ÄA zu VO/2023/12461 Antrag der Fraktion SPD&FW: Mieterschutz stärken - kommunale Mieter:innenberatungsstellen schaffen!
VO/2023/12461-01  
Ö 6.3  
Fraktion LINKE & GAL, AT zu: Lübeck bekennt sich zu Inhalten und Zielen der Istanbul-Konvention (Überwiesen in HA (federf) und Ausschuss für Soziales mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2024/13018-01  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Andreas Müller (LINKE): Aufklärungskampagne Psychische Erkrankungen und bestehende Angebote
VO/2024/12914  
Ö 7.1.1  
AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Michelle Akyurt (CDU), AM Max Manegold (FDP): AÄ zu VO/2024/12914 AM Andreas Müller (LINKE): Aufklärungskampagne Psychische Erkrankungen und bestehende Angebote
VO/2024/12914-01  
Ö 7.2  
AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Michelle Akyurt (CDU), Max Manegold (FDP): Unterstützung für den Begegnungstreff Salut
VO/2024/12931  
Ö 7.2.1  
AM Andreas Müller (LINKE): Änderungsantrag zu VO/2024/12931 AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Michelle Akyurt (CDU), Max Manegold (FDP): Unterstützung für den Begegnungstreff Salut
VO/2024/12931-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Antrag VO/2024/12931 wird folgendermaßen geändert:


Die Verwaltung wird beauftragt, zu prüfen, ob und ggf. wie das „Salut“ finanziell zu unterstützen. werden kann, insbesondere soll dabei auf die Möglichkeit eines Budgetvertrages und Möglichkeiten zur Gegenfinanzierung eingegangen werden.

 
 

   
    06.02.2024 - Ausschuss für Soziales
    Ö 7.2 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Der Antrag VO/2024/12931 wird folgendermaßen geändert:


Die Verwaltung wird beauftragt, zu prüfen, ob und ggf. wie das „Salut“ finanziell zu unterstützen. werden kann, insbesondere soll dabei auf die Möglichkeit eines Budgetvertrages und Möglichkeiten zur Gegenfinanzierung eingegangen werden.

 
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    20.02.2024 - Ausschuss für Soziales
    Ö 7.4 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Der Antrag VO/2024/12931 wird folgendermaßen geändert:


Die Verwaltung wird beauftragt, zu prüfen, ob und ggf. wie das „Salut“ finanziell zu unterstützen. werden kann, insbesondere soll dabei auf die Möglichkeit eines Budgetvertrages und Möglichkeiten zur Gegenfinanzierung eingegangen werden.

 
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    05.03.2024 - Ausschuss für Soziales
    Ö 7.2.1 - abgelehnt
   

Beschluss:

Der Antrag VO/2024/12931 wird folgendermaßen geändert:


Die Verwaltung wird beauftragt, zu prüfen, ob und ggf. wie das „Salut“ finanziell zu unterstützen. werden kann, insbesondere soll dabei auf die Möglichkeit eines Budgetvertrages und Möglichkeiten zur Gegenfinanzierung eingegangen werden.

 
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

1

Nein-Stimmen

14

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 7.3  
Dringlichkeitsantrag des AM Andreas Müller (LINKE): Keine Einführung von Bezahlkarten für Geflüchtete in Schleswig-Holstein / Lübeck
VO/2024/12960  
Ö 7.4  
Dringlichkeitsantrag des AM Andreas Müller (LINKE): Lübeck bekennt sich zu Inhalten und Zielen der Istanbul-Konvention
VO/2024/13068  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 8.1  
NEU: AM Akyurt erfragt Sachstand Housing First    
Ö 8.2  
NEU: AM Gröschl-Bahr: Nachfrage zur interfraktionellen Arbeitsgruppe i.S. Stellen für Sozialpsych. Dienst    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.02.2024      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich NIEDERSCHRIFT öffentl. final (638 KB)