| TOP |
|
Betreff |
Vorlage |
|
| Ö 1 |
|
|
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
|
|
|
| Ö 2 |
|
|
Genehmigung der Niederschrift |
|
|
|
| Ö 2.1 |
|
|
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.02.2024 |
|
SI/2024/576 |
|
| Ö 3 |
|
|
Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
|
|
|
| Ö 3.1 |
|
|
Sachstand zur Situation der Geflüchteten in Lübeck |
|
|
|
| Ö 3.2 |
|
|
Anfrage von AM Voht vom 20.02.2024 zur der Befragung in Bezug auf Post- und Long-Covid |
|
|
|
| Ö 3.3 |
|
|
Anfrage von AM Siegenbrink vom 20.02.2024 zum Sachstand Senior:innentreff St-Lorenz-Süd |
|
|
|
| Ö 3.4 |
|
|
Anfrage von AM Prüß vom 05.12.2024 zum Projekt "Knappe Kassen" |
|
|
|
| Ö 3.5 |
|
|
AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Anfragen zum Bericht Senior:InnenEinrichtungen SIE |
|
VO/2024/13075 |
|
| Ö 3.6 |
|
|
NEU: Mitteilung Frau Senatorin Steinrücke zum Vorwurf der Misswirtschaft in der SIE |
|
|
|
| Ö 3.7 |
|
|
NEU: Mitteilung von Frau Rummert zum AMIF-Projekt mit der Brücke Lübeck/Ostholstein |
|
|
|
| Ö 3.8 |
|
|
NEU: Anfrage AM Dr. Grohmann zur Entwicklung der Schuleingangsuntersuchungen |
|
|
|
| Ö 4 |
|
|
Berichte |
|
|
|
| Ö 4.1 |
|
|
Bericht zur Umsetzung der Inklusiven Lösung für junge Menschen (SGB VIII/ IX) |
|
VO/2024/12954 |
|
| Ö 4.2 |
|
|
Gesundheitsbericht 2023 (Vorlage wird nachgereicht) |
|
VO/2023/12648 |
|
| Ö 4.3 |
|
|
Vorstellung von Medi-Büro |
|
|
|
| Ö 5 |
|
|
Beschlussvorlagen |
|
|
|
| Ö 6 |
|
|
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
|
|
|
| Ö 6.1 |
|
|
Die Unabhängige Volt-PARTEI Antrag: Ehem. Priwall-Krankenhausgelände der Grundstücks-Gesellschaft Trave übertragen (Überwiesen in den Wirtschaftsausschuss, Ausschuss für Soziales und den Hauptausschuss (federf.) mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.) |
|
VO/2023/12775 |
|
| Ö 6.2 |
|
|
Antrag der Fraktion SPD&FW: Mieterschutz stärken - kommunale Mieter:innenberatungsstellen schaffen!
(Überweisung in den Sozialausschuss (federf.) und Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.) |
|
VO/2023/12461 |
|
| Ö 6.2.1 |
|
|
AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Michelle Akyurt (CDU), AM Max Manegold (FDP): ÄA zu VO/2023/12461 Antrag der Fraktion SPD&FW: Mieterschutz stärken - kommunale Mieter:innenberatungsstellen schaffen!
|
|
VO/2023/12461-01 |
|
| |
|
VORLAGE |
| |
|
Beschlussvorschlag
Die Verwaltung möge in der Sozialausschusssitzung im März 2024 berichten, welche Beratungsstellen im Bereich Mietrecht in Lübeck aktiv sind und wie diese ausgelastet sind bzw. welcher Mietrechtsberatungsbedarf noch zusätzlich besteht und bisher nicht gedeckt werden kann.
Bis zur Sozialausschusssitzung im Juni 2024 ist darüber hinaus ein Konzept vorzulegen, wie die vorhandenen Angebote den Bürgerinnen und Bürgern zugänglicher gemacht werden können und Menschen, die Unterstützung brauchen, diese schneller finden können. Dabei ist insbesondere auf die Möglichkeiten einzugehen, mehr Beratungsangebote in die Quartiere zu verlagern. Sollten sich zusätzliche Bedarfe ergeben, die bisher nicht gedeckt werden können, ist in dem Konzept aufzuzeigen, wie diese zusätzlichen Beratungsbedarfe erfüllt werden können. Hierbei ist vorrangig zu berichten, wie Beratungen zum Wohnraummietrecht in die bestehenden Strukturen der sozialen Sicherung unter Beteiligung der vorhandenen Stadtteilbüros integriert werden könnten. Es ist zu prüfen, ob solche Beratungen ohne zusätzlichen Personaleinsatz durch Umschichtung bestehender Beratungsangebote oder durch andere Umschichtungen organisiert werden könnten.
|
| |
|
| |
|
06.02.2024 - Ausschuss für Soziales |
| |
|
Ö 6.1.1 - zurückgestellt |
| |
|
Beschluss:
Die Verwaltung möge in der Sozialausschusssitzung im März 2024 berichten, welche Beratungsstellen im Bereich Mietrecht in Lübeck aktiv sind und wie diese ausgelastet sind bzw. welcher Mietrechtsberatungsbedarf noch zusätzlich besteht und bisher nicht gedeckt werden kann.
Bis zur Sozialausschusssitzung im Juni 2024 ist darüber hinaus ein Konzept vorzulegen, wie die vorhandenen Angebote den Bürgerinnen und Bürgern zugänglicher gemacht werden können und Menschen, die Unterstützung brauchen, diese schneller finden können. Dabei ist insbesondere auf die Möglichkeiten einzugehen, mehr Beratungsangebote in die Quartiere zu verlagern. Sollten sich zusätzliche Bedarfe ergeben, die bisher nicht gedeckt werden können, ist in dem Konzept aufzuzeigen, wie diese zusätzlichen Beratungsbedarfe erfüllt werden können. Hierbei ist vorrangig zu berichten, wie Beratungen zum Wohnraummietrecht in die bestehenden Strukturen der sozialen Sicherung unter Beteiligung der vorhandenen Stadtteilbüros integriert werden könnten. Es ist zu prüfen, ob solche Beratungen ohne zusätzlichen Personaleinsatz durch Umschichtung bestehender Beratungsangebote oder durch andere Umschichtungen organisiert werden könnten.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
|
| |
|
| |
|
20.02.2024 - Ausschuss für Soziales |
| |
|
Ö 7.2 - zurückgestellt |
| |
|
Beschluss:
Die Verwaltung möge in der Sozialausschusssitzung im März 2024 berichten, welche Beratungsstellen im Bereich Mietrecht in Lübeck aktiv sind und wie diese ausgelastet sind bzw. welcher Mietrechtsberatungsbedarf noch zusätzlich besteht und bisher nicht gedeckt werden kann.
Bis zur Sozialausschusssitzung im Juni 2024 ist darüber hinaus ein Konzept vorzulegen, wie die vorhandenen Angebote den Bürgerinnen und Bürgern zugänglicher gemacht werden können und Menschen, die Unterstützung brauchen, diese schneller finden können. Dabei ist insbesondere auf die Möglichkeiten einzugehen, mehr Beratungsangebote in die Quartiere zu verlagern. Sollten sich zusätzliche Bedarfe ergeben, die bisher nicht gedeckt werden können, ist in dem Konzept aufzuzeigen, wie diese zusätzlichen Beratungsbedarfe erfüllt werden können. Hierbei ist vorrangig zu berichten, wie Beratungen zum Wohnraummietrecht in die bestehenden Strukturen der sozialen Sicherung unter Beteiligung der vorhandenen Stadtteilbüros integriert werden könnten. Es ist zu prüfen, ob solche Beratungen ohne zusätzlichen Personaleinsatz durch Umschichtung bestehender Beratungsangebote oder durch andere Umschichtungen organisiert werden könnten.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
|
| |
|
| |
|
05.03.2024 - Ausschuss für Soziales |
| |
|
Ö 6.2.1 - geändert beschlossen |
| |
|
Beschluss:
Die Verwaltung möge in der Sozialausschusssitzung im März 2024 berichten, welche Beratungsstellen im Bereich Mietrecht in Lübeck aktiv sind und wie diese ausgelastet sind bzw. welcher Mietrechtsberatungsbedarf noch zusätzlich besteht und bisher nicht gedeckt werden kann.
Bis zur Sozialausschusssitzung im Juni 2024 ist darüber hinaus ein Konzept vorzulegen, wie die vorhandenen Angebote den Bürgerinnen und Bürgern zugänglicher gemacht werden können und Menschen, die Unterstützung brauchen, diese schneller finden können. Dabei ist insbesondere auf die Möglichkeiten einzugehen, mehr Beratungsangebote in die Quartiere zu verlagern. Sollten sich zusätzliche Bedarfe ergeben, die bisher nicht gedeckt werden können, ist in dem Konzept aufzuzeigen, wie diese zusätzlichen Beratungsbedarfe erfüllt werden können. Hierbei ist vorrangig zu berichten, wie Beratungen zum Wohnraummietrecht in die bestehenden Strukturen der sozialen Sicherung unter Beteiligung der vorhandenen Stadtteilbüros integriert werden könnten. Es ist zu prüfen, ob solche Beratungen ohne zusätzlichen Personaleinsatz durch Umschichtung bestehender Beratungsangebote oder durch andere Umschichtungen organisiert werden könnten.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 14 | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | 1 | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Der Ausschuss für Soziales empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich gem. Antrag zu entscheiden.
|
| Ö 6.3 |
|
|
Fraktion LINKE & GAL, AT zu: Lübeck bekennt sich zu Inhalten und Zielen der Istanbul-Konvention (Überwiesen in HA (federf) und Ausschuss für Soziales mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.) |
|
VO/2024/13018-01 |
|
| Ö 7 |
|
|
Anträge von Ausschussmitgliedern |
|
|
|
| Ö 7.1 |
|
|
AM Andreas Müller (LINKE): Aufklärungskampagne Psychische Erkrankungen und bestehende Angebote |
|
VO/2024/12914 |
|
| Ö 7.1.1 |
|
|
AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Michelle Akyurt (CDU), AM Max Manegold (FDP): AÄ zu VO/2024/12914 AM Andreas Müller (LINKE): Aufklärungskampagne Psychische Erkrankungen und bestehende Angebote |
|
VO/2024/12914-01 |
|
| Ö 7.2 |
|
|
AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Michelle Akyurt (CDU), Max Manegold (FDP): Unterstützung für den Begegnungstreff Salut |
|
VO/2024/12931 |
|
| Ö 7.2.1 |
|
|
AM Andreas Müller (LINKE): Änderungsantrag zu VO/2024/12931 AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Michelle Akyurt (CDU), Max Manegold (FDP): Unterstützung für den Begegnungstreff Salut |
|
VO/2024/12931-01 |
|
| Ö 7.3 |
|
|
Dringlichkeitsantrag des AM Andreas Müller (LINKE): Keine Einführung von Bezahlkarten für Geflüchtete in Schleswig-Holstein / Lübeck |
|
VO/2024/12960 |
|
| Ö 7.4 |
|
|
Dringlichkeitsantrag des AM Andreas Müller (LINKE): Lübeck bekennt sich zu Inhalten und Zielen der Istanbul-Konvention |
|
VO/2024/13068 |
|
| Ö 8 |
|
|
Verschiedenes |
|
|
|
| Ö 8.1 |
|
|
NEU: AM Akyurt erfragt Sachstand Housing First |
|
|
|
| Ö 8.2 |
|
|
NEU: AM Gröschl-Bahr: Nachfrage zur interfraktionellen Arbeitsgruppe i.S. Stellen für Sozialpsych. Dienst |
|
|
|
| Ö 9 |
|
|
Ende des öffentlichen Teils |
|
|
|
| N 10 |
|
|
Genehmigung der Niederschrift |
|
|
|
| N 10.1 |
|
|
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.02.2024 |
|
|
|
| N 11 |
|
|
Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
|
|
|
| N 12 |
|
|
Berichte |
|
|
|
| N 13 |
|
|
Beschlussvorlagen |
|
|
|
| N 14 |
|
|
Verschiedenes |
|
|
|
| Ö 15 |
|
|
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
|
|
|
| |
|
|
|
|
|
|
