Tagesordnung - 12. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 12. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 04.03.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:02 - 17:40 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.01.2024
SI/2024/555  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.02.2024
SI/2024/556  
Ö 2.3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.02.2024
SI/2024/557  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Beschaffung von LED-Leuchten für Straßen und Wege (als Ersatz für konventionelle Leuchtentechnik) Teil 2 2024-2027 - konsumtiv
Enthält Anlagen
VO/2024/12958  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 5     Berichte    
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Antwort auf die Anfrage von AM Pluschkell (SPD & FW): Einzelhandelskonzept – Änderungen am Sonderstandort Buntekuh/Herrenholz    
Ö 6.1.2  
Antwort auf die Anfrage von AM Sascha Peukert (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Park and Ride Angebot in Travemünde
VO/2024/12983  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

Um den Verkehr in Travemünde zu reduzieren, wäre ein Park & Ride Angebot eine sinnvolle

glichkeit. Das Konzept zielt darauf ab, dem Zielverkehr bereits im Außenbereich von Ballungsräumen einen Umstieg auf den öffentlichen Personenverkehr zu ermöglichen und damit

das Travemünder Zentrum von privaten Fahrzeugen zu entlasten.

Daher stelle ich folgende Fragen:

  1. Wurden schon Anstrengungen unternommen, um ein Park-and-Ride Angebot in Travemünde zur Verfügung zu stellen?

 

  1. Welche Flächen würden für ein solches Angebot infrage kommen?

 

  1. Wurden schon Gespräche mit Akteuren geführt, von denen Flächen gepachtet werden könnten?

 

  1. Wäre auch für die Lübecker Innenstadt ein solches Konzept denkbar? Welche Flächen wären dabei zu nutzen?

 


 

   
    19.02.2024 - Bauausschuss
    Ö 6.2.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anfrage:

 

Um den Verkehr in Travemünde zu reduzieren, wäre ein Park & Ride Angebot eine sinnvolle

Möglichkeit. Das Konzept zielt darauf ab, dem Zielverkehr bereits im Außenbereich von Ballungsräumen einen Umstieg auf den öffentlichen Personenverkehr zu ermöglichen und damit

das Travemünder Zentrum von privaten Fahrzeugen zu entlasten.

Daher stelle ich folgende Fragen:

  1. Wurden schon Anstrengungen unternommen, um ein Park-and-Ride Angebot in Travemünde zur Verfügung zu stellen?

 

  1. Welche Flächen würden für ein solches Angebot infrage kommen?

 

  1. Wurden schon Gespräche mit Akteuren geführt, von denen Flächen gepachtet werden könnten?

 

  1. Wäre auch für die Lübecker Innenstadt ein solches Konzept denkbar? Welche Flächen wären dabei zu nutzen?

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    04.03.2024 - Bauausschuss
    Ö 6.1.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anfrage im Bauausschuss am 19.02.2024 unter TOP 6.2.2:

 

Um den Verkehr in Travemünde zu reduzieren, wäre ein Park & Ride Angebot eine sinnvolle

Möglichkeit. Das Konzept zielt darauf ab, dem Zielverkehr bereits im Außenbereich von Ballungsräumen einen Umstieg auf den öffentlichen Personenverkehr zu ermöglichen und damit

das Travemünder Zentrum von privaten Fahrzeugen zu entlasten.

Daher stelle ich folgende Fragen:

  1. Wurden schon Anstrengungen unternommen, um ein Park-and-Ride Angebot in Travemünde zur Verfügung zu stellen?

 

  1. Welche Flächen würden für ein solches Angebot infrage kommen?

 

  1. Wurden schon Gespräche mit Akteuren geführt, von denen Flächen gepachtet werden könnten?

 

  1. Wäre auch für die Lübecker Innenstadt ein solches Konzept denkbar? Welche Flächen wären dabei zu nutzen?

 

Antwort:

Generell ist festzuhalten, dass jede öffentliche Stellplatzanlage, die sich in unmittelbarer Nähe einer Haltestelle des ÖPNV befindet, als Park-and-Ride-Angebot genutzt werden kann.

 

1. Wurden schon Anstrengungen unternommen, um ein Park-and-Ride Angebot in Travemünde zur Verfügung zu stellen?

Travemünde verfügt bereits über P+R-Möglichkeiten, z.B. am Fischereihafen und am Kowitzberg. Theoretisch stellt auch der Lübecker Hauptbahnhof eine Park-and-Ride-Möglichkeit dar. Die Attraktivität dieser Angebote steigt allerdings, wenn die Alternativen – also das Parken in zentraler Lage – wiederum unattraktiv gemacht werden. Das ist bspw. durch eine Reduzierung der Parkkapazitäten, deren Verteuerung oder Zufahrtsbeschränkungen möglich. Sollte also der Wunsch bestehen, dass außerhalb Travemündes geparkt wird, müssen die zentral gelegenen Parkmöglichkeiten eingeschränkt werden, da sonst der Park-and-Ride-Parkplatz nur in Ausnahmefällen genutzt würde.

Unbenommen davon wird im Rahmen des gerade in Aufstellung befindlichen 5. Regionalen Nahverkehrsplans die Einführung eines Ortsbusses für Travemünde geprüft (entsprechend der Bürgerschaftsbeschluss zur Einführung eines Shuttle-Busses). Sollte die Einführung entsprechend beschlossen werden, dürfte dies auch (in-)direkt die Attraktivität einer P+R-Nutzung der Großparkplätze in Travemünde steigern.

 

2. Welche Flächen würden für ein solches Angebot infrage kommen?

Die vorhandenen Flächen sind bis auf wenige Tage im Jahr auskömmlich. Es wurden daher keine weiteren geprüft.

 

3. Wurden schon Gespräche mit Akteuren geführt, von denen Flächen gepachtet werden könnten?

Nein. Es wird nochmals darauf hingewiesen, dass eine Auslastung einer zusätzlichen Fläche, z.B. am Ortsrand, unten den derzeitigen Bedingungen nur an wenigen Tagen im Jahr gegeben wäre.

 

4. Wäre auch für die Lübecker Innenstadt ein solches Konzept denkbar? Welche Flächen wären dabei zu nutzen?

Die Ausführungen gelten analog zur Altstadt. Ergänzend ist anzuführen, dass bspw. die Lohmühle als bestehende P+R-Möglichkeit genutzt werden kann.

 


 

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.


 

Ö 6.1.3  
Antwort auf die Anfrage von AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): AT zu VO/2023/12793 Baken auf der Wallbrechtbrücke
VO/2023/12793-01  
Ö 6.1.4  
Antwort auf die Anfrage von AM Teschner (FDP): Spielplatzsituation Kronsforder Landstraße    
Ö 6.1.5  
Antwort auf die Anfrage der Fraktion Unabhängige Volt-PARTEI: Entwicklung des alten Krankenhausgeländes auf dem Priwall durch die Grundstücks-Gesellschaft TRAVE mbH
VO/2023/12716  
Ö 6.1.6  
Antwort auf die Anfrage von AM Ingwersen (CDU): Aktueller Sachstand Planung/Umsetzung zur Vergrößerung der Kreuzung Steenkamp / Rödsaal / Kowitzberg    
Ö 6.1.7  
Antwort auf die Anfrage von AM Lamaack (UVP): Radwegekennzeichnung Ecke Ivendorfer Landstraße / Teutendorfer Weg    
Ö 6.1.8  
Antwort auf die Anfrage von AM Steffen (CDU): Straßenüberflutung    
Ö 6.1.9  
Antwort auf die Anfrage von AM Ramcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Beschaffung von Papierkörben    
Ö 6.1.10  
Enthält Anlagen
Antwort auf die Anfrage von AM Pluschkell (SPD & FW): Anfrage Radweg Teutendorf – Warnsdorf    
Ö 6.1.11  
Antwort auf die Anfrage von AM Matthies (UVP): Sachstand Verhandlung Wasserfahr    
Ö 6.1.12  
Antwort auf die Anfrage von AM Stephan Wisotzki (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Farbliche Markierung von Zweirichtungsradwegen
VO/2023/12809  
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Teilnahme der HL am bundesweiten Label "StadtGrün naturnah"
VO/2024/12979  
Ö 6.2.2  
Anfrage des AM Carl Howe (GAL): Maßnahmen zur Verhinderung einer Überschwemmung des Fährvorplatzes Priwall
VO/2024/13043  
Ö 6.2.3  
Anfrage des AM Günther Frings ( Unabhängige Volt-PARTEI): Gestaltung/Erhaltung städtebaulicher Struktur durch qualifizierte B-Pläne Helldahl/ Leegerwall.
VO/2024/13049  
Ö 6.2.4  
AM Carl Howe, Anfrage zur Bezahlung der Arbeiter bei dem Verlegen von Glasfaserkabeln durch die Firma Quick City
VO/2024/13073  
Ö 6.2.5  
Anfrage von AM Ramcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Bericht zum Haushalt    
Ö 6.2.6  
Anfrage von AM Ramcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Gestaltung Jürgen-Wullenwever-Straße    
Ö 6.2.7  
Anfrage von AM Pluschkell (SPD & FW): Senkrechtparken    
Ö 6.2.8  
Anfrage von AM Lamaack (UVP): Fahrradabstellplatz Travemünde    
Ö 6.2.9  
Anfrage von AM Lamaack (UVP): Radwegekennzeichnung Ecke Ivendorfer Landstraße / Teutendorfer Weg    
Ö 6.2.10  
Anfrage von AM Lange (SPD & FW): Sachstand Baustellenleitfaden    
Ö 6.2.11  
Anfrage von AM Lange (SPD & FW): Anwohnerparksituation in der Goebenstraße    
Ö 6.2.12  
Anfrage von AM Prieur (CDU): Sachstand Schuppen 9    
Ö 6.2.13  
Anfrage von Frau Metzner (Senior:innenbeirat): Fahrplandialog    
Ö 6.2.14  
Anfrage von AM Mauritz (CDU): Unfälle an der B76    
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Mündliche Mitteilung (5.651): Wirtschaftlichkeitsvergleich bei der Raumplanung    
Ö 6.4.2  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.660): Verkehrsmitteilungen    
Ö 6.4.3  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): NordOstLink    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Dringlichkeitsantrag AM Carl Howe (GAL): Sozialer Wohnungsbau in der Damaschkestraße
VO/2024/13041  
Ö 7.2  
Dringlichkeitsantrag AM Carl Howe (GAL): Landschaftsschutzgebiet Howingsbrook
VO/2024/13042  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.01.2024      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.02.2024      
N 10.3     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.02.2024      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Abschluss einer Unternehmenslizenzvereinbarung für den "Konzern Hansestadt Lübeck" sowie einer Anlage zur Anpassung des bestehenden EVB-IT-Vertrags (Unterlagen werden nachgereicht)      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.1.1     Antwort auf die Anfrage AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Parkhaus Godewind      
N 13.1.2     Antwort auf die Anfrage von AM Blankenburg (SPD & FW): Anfrage zum Bauvorhaben Mecklenburger Landstraße      
N 13.1.3     Antwort auf die Anfrage von AM Blankenburg (SPD & FW): Anfrage zum Bauvorhaben Kurgartenstraße 40      
N 13.1.4     Antwort auf die Anfrage von AM Dr. Brock (CDU): Qualitätskriterien in der Gebäudereinigung      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.2.1     Anfrage von AM Pluschkell (SPD & FW): Reusch-Gelände      
N 13.2.2     Anfrage von AM Howe (LINKE & GAL): Ferienwohnungsbau in Travemünde      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse