Auszug - Anfrage von AM Ramcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Bericht zum Haushalt  

12. Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 6.2.5
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 04.03.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:02 - 17:40 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
 
Wortprotokoll


AM Ramcke bittet um die Beantwortung seiner Nachfragen zum Zwischenbericht zum Haushalt 2024 (VO/2024/12934):

 

  • Anlage 2, Ziffer 5.9, Velorouten: Warum dauert die Umsetzung so lange? Hängt die Planung mit der Stellenzusammensetzung zusammen und kann die Priorität anders gesetzt werden?

 

  • Anlage 2, Ziffer 5.12, ÖPNV: Das Schülerticket wurde zwar beschlossen, aber das Land hat eine Verzögerung in Aussicht gestellt, vor Ende des Jahres könne das Schülerticket wohl nicht eingeführt werden, obwohl eigentlich der April angesetzt gewesen sei. Wie wirkt sich das auf die Kosten der Hansestadt Lübeck aus und wie kommt der Tarif zustande?

 

  • Anlage 2, Ziffer 5.13, Sozialticket ÖPNV: Wann kommt das Sozialticket?

 

  • Anlage 3, Ziffer 5.3, Überplanung Lindenteller, Puppenbrücke und Gustav-Radbruch-Platz: Wann wird das Vorhaben im Bauausschuss vorgestellt? Die Realisierung ist für 2026 geplant.

 

  • Anlage 3, Ziffer 5.10, Fahrradstraße Altstadt: Wie ist die Maßnahme priorisiert und welche Maßnahmen würden rausfallen, wenn diese Maßnahme vorgezogen werden würde?

 

Zwischenantwort:

Es wird eine Antwort zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.

 

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.