Tagesordnung - 12. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 12. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 04.03.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:02 - 17:40 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.01.2024
SI/2024/555  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.02.2024
SI/2024/556  
Ö 2.3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.02.2024
SI/2024/557  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Beschaffung von LED-Leuchten für Straßen und Wege (als Ersatz für konventionelle Leuchtentechnik) Teil 2 2024-2027 - konsumtiv
Enthält Anlagen
VO/2024/12958  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Beschaffung von ca. 9.400 LED-Leuchten für Straßen und Wege samt Steuerungsmodule in den kommenden vier Jahren mit einer Kostenschätzung von 3,88 Mio. € durchzuführen.

 


 

   
    04.03.2024 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:


Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Beschaffung von ca. 9.400 LED-Leuchten für Straßen und Wege samt Steuerungsmodule in den kommenden vier Jahren mit einer Kostenschätzung von 3,88 Mio. € durchzuführen.

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

15

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.
 

   
    12.03.2024 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:


Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Beschaffung von ca. 9.400 LED-Leuchten für Straßen und Wege samt Steuerungsmodule in den kommenden vier Jahren mit einer Kostenschätzung von 3,88 Mio. € durchzuführen.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss nimmt die Beschlussvorlage an.
 

Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 5     Berichte    
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Antwort auf die Anfrage von AM Pluschkell (SPD & FW): Einzelhandelskonzept – Änderungen am Sonderstandort Buntekuh/Herrenholz    
Ö 6.1.2  
Antwort auf die Anfrage von AM Sascha Peukert (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Park and Ride Angebot in Travemünde
VO/2024/12983  
Ö 6.1.3  
Antwort auf die Anfrage von AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): AT zu VO/2023/12793 Baken auf der Wallbrechtbrücke
VO/2023/12793-01  
Ö 6.1.4  
Antwort auf die Anfrage von AM Teschner (FDP): Spielplatzsituation Kronsforder Landstraße    
Ö 6.1.5  
Antwort auf die Anfrage der Fraktion Unabhängige Volt-PARTEI: Entwicklung des alten Krankenhausgeländes auf dem Priwall durch die Grundstücks-Gesellschaft TRAVE mbH
VO/2023/12716  
Ö 6.1.6  
Antwort auf die Anfrage von AM Ingwersen (CDU): Aktueller Sachstand Planung/Umsetzung zur Vergrößerung der Kreuzung Steenkamp / Rödsaal / Kowitzberg    
Ö 6.1.7  
Antwort auf die Anfrage von AM Lamaack (UVP): Radwegekennzeichnung Ecke Ivendorfer Landstraße / Teutendorfer Weg    
Ö 6.1.8  
Antwort auf die Anfrage von AM Steffen (CDU): Straßenüberflutung    
Ö 6.1.9  
Antwort auf die Anfrage von AM Ramcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Beschaffung von Papierkörben    
Ö 6.1.10  
Enthält Anlagen
Antwort auf die Anfrage von AM Pluschkell (SPD & FW): Anfrage Radweg Teutendorf – Warnsdorf    
Ö 6.1.11  
Antwort auf die Anfrage von AM Matthies (UVP): Sachstand Verhandlung Wasserfahr    
Ö 6.1.12  
Antwort auf die Anfrage von AM Stephan Wisotzki (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Farbliche Markierung von Zweirichtungsradwegen
VO/2023/12809  
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Teilnahme der HL am bundesweiten Label "StadtGrün naturnah"
VO/2024/12979  
Ö 6.2.2  
Anfrage des AM Carl Howe (GAL): Maßnahmen zur Verhinderung einer Überschwemmung des Fährvorplatzes Priwall
VO/2024/13043  
Ö 6.2.3  
Anfrage des AM Günther Frings ( Unabhängige Volt-PARTEI): Gestaltung/Erhaltung städtebaulicher Struktur durch qualifizierte B-Pläne Helldahl/ Leegerwall.
VO/2024/13049  
Ö 6.2.4  
AM Carl Howe, Anfrage zur Bezahlung der Arbeiter bei dem Verlegen von Glasfaserkabeln durch die Firma Quick City
VO/2024/13073  
Ö 6.2.5  
Anfrage von AM Ramcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Bericht zum Haushalt    
Ö 6.2.6  
Anfrage von AM Ramcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Gestaltung Jürgen-Wullenwever-Straße    
Ö 6.2.7  
Anfrage von AM Pluschkell (SPD & FW): Senkrechtparken    
Ö 6.2.8  
Anfrage von AM Lamaack (UVP): Fahrradabstellplatz Travemünde    
Ö 6.2.9  
Anfrage von AM Lamaack (UVP): Radwegekennzeichnung Ecke Ivendorfer Landstraße / Teutendorfer Weg    
Ö 6.2.10  
Anfrage von AM Lange (SPD & FW): Sachstand Baustellenleitfaden    
Ö 6.2.11  
Anfrage von AM Lange (SPD & FW): Anwohnerparksituation in der Goebenstraße    
Ö 6.2.12  
Anfrage von AM Prieur (CDU): Sachstand Schuppen 9    
Ö 6.2.13  
Anfrage von Frau Metzner (Senior:innenbeirat): Fahrplandialog    
Ö 6.2.14  
Anfrage von AM Mauritz (CDU): Unfälle an der B76    
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Mündliche Mitteilung (5.651): Wirtschaftlichkeitsvergleich bei der Raumplanung    
Ö 6.4.2  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.660): Verkehrsmitteilungen    
Ö 6.4.3  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): NordOstLink    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Dringlichkeitsantrag AM Carl Howe (GAL): Sozialer Wohnungsbau in der Damaschkestraße
VO/2024/13041  
Ö 7.2  
Dringlichkeitsantrag AM Carl Howe (GAL): Landschaftsschutzgebiet Howingsbrook
VO/2024/13042  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.01.2024      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.02.2024      
N 10.3     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.02.2024      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Abschluss einer Unternehmenslizenzvereinbarung für den "Konzern Hansestadt Lübeck" sowie einer Anlage zur Anpassung des bestehenden EVB-IT-Vertrags (Unterlagen werden nachgereicht)      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.1.1     Antwort auf die Anfrage AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Parkhaus Godewind      
N 13.1.2     Antwort auf die Anfrage von AM Blankenburg (SPD & FW): Anfrage zum Bauvorhaben Mecklenburger Landstraße      
N 13.1.3     Antwort auf die Anfrage von AM Blankenburg (SPD & FW): Anfrage zum Bauvorhaben Kurgartenstraße 40      
N 13.1.4     Antwort auf die Anfrage von AM Dr. Brock (CDU): Qualitätskriterien in der Gebäudereinigung      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.2.1     Anfrage von AM Pluschkell (SPD & FW): Reusch-Gelände      
N 13.2.2     Anfrage von AM Howe (LINKE & GAL): Ferienwohnungsbau in Travemünde      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse