Tagesordnung - 11. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 11. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 19.02.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:04 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.12.2023
SI/2023/374  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.01.2024
SI/2024/555  
Ö 2.3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.02.2024
SI/2024/556  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Projektfreigabe Radschnellweg Ratzeburger Allee
Enthält Anlagen
VO/2023/12786  
Ö 3.2  
Unterbringung der Straßenreinigung für das Revier Innenstadt der Hansestadt Lübeck
VO/2023/12811  
Ö 3.3  
Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "Umbau und Sanierung Behnhaus Drägerhaus" aufgrund Überschreitung der Projektkosten von >175.000 EUR des veranschlagten Gesamtbudgets
Enthält Anlagen
VO/2023/12847  
N 3.4     Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Erneuerung der Ufersicherung", Priwall - Kohlenhofkai      
Ö 3.5  
Freigabe zur Teilnahme an letzter Ausschreibung zum Programm "Interreg Baltic Sea Region 2021 - 2027"
Enthält Anlagen
VO/2024/12920  
Ö 3.6  
Allgemeine Tarif- und Nutzungsbedingungen für die Häfen in der Verwaltung der Hansestadt Lübeck (Unterlagen werden nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2024/12911  
Ö 3.7  
Austauschvorlage zur VO/2024/12941: Fortsetzung des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck"
Enthält Anlagen
VO/2024/12941-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

  1. Die Bürgerschaft nimmt den Bericht zur Kenntnis.

 

  1. Die Bürgerschaft befürwortet eine Modifikation des Beschluss VO-3/12588-01-01-02 vom 30.11.2023. In der Leistungsphase 2 sollen mehrere Varianten (ohne Translozierung des Gewölbes und ohne Gewölbezerstörung) betrachtet werden, um die bestmögliche Ausführungsvariante zu finden.

 

  1. Die Bürgerschaft befürwortet die durch die Umplanung notwendige räumliche Verlegung der Museumspädagogik.

 

  1. Die Bürgerschaft akzeptiert den aktuellen angepassten Terminplan Stand 01/2024 und deren Folgewirkungen.


 

 

   
    19.02.2024 - Bauausschuss
    Ö 3.7 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

 

  1. Die Bürgerschaft nimmt den Bericht zur Kenntnis.

 

  1. Die Bürgerschaft befürwortet eine Modifikation des Beschluss VO-3/12588-01-01-02 vom 30.11.2023. In der Leistungsphase 2 sollen mehrere Varianten (ohne Translozierung des Gewölbes und ohne Gewölbezerstörung) betrachtet werden, um die bestmögliche Ausführungsvariante zu finden.

 

  1. Die Bürgerschaft befürwortet die durch die Umplanung notwendige räumliche Verlegung der Museumspädagogik.

 

  1. Die Bürgerschaft akzeptiert den aktuellen angepassten Terminplan Stand 01/2024 und deren Folgewirkungen.


 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

X


 

   
    27.02.2024 - Hauptausschuss
    Ö 5.8 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

 

  1. Die Bürgerschaft nimmt den Bericht zur Kenntnis.

 

  1. Die Bürgerschaft befürwortet eine Modifikation des Beschluss VO-3/12588-01-01-02 vom 30.11.2023. In der Leistungsphase 2 sollen mehrere Varianten (ohne Translozierung des Gewölbes und ohne Gewölbezerstörung) betrachtet werden, um die bestmögliche Ausführungsvariante zu finden.

 

  1. Die Bürgerschaft befürwortet die durch die Umplanung notwendige räumliche Verlegung der Museumspädagogik.

 

  1. Die Bürgerschaft akzeptiert den aktuellen angepassten Terminplan Stand 01/2024 und deren Folgewirkungen.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

X

 

Der Hauptausschuss gibt die Beschlussvorlage

ohne Votum an die Bürgerschaft weiter.
 

   
    29.02.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.5 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

 

 

   
    11.03.2024 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 6.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Die Bürgerschaft nimmt den Bericht zur Kenntnis.

 

  1. Die Bürgerschaft befürwortet eine Modifikation des Beschluss VO-3/12588-01-01-02 vom 30.11.2023. In der Leistungsphase 2 sollen mehrere Varianten (ohne Translozierung des Gewölbes und ohne Gewölbezerstörung) betrachtet werden, um die bestmögliche Ausführungsvariante zu finden.

 

  1. Die Bürgerschaft befürwortet die durch die Umplanung notwendige räumliche Verlegung der Museumspädagogik.

 

  1. Die Bürgerschaft akzeptiert den aktuellen angepassten Terminplan Stand 01/2024 und deren Folgewirkungen.


 

 

 

Abstimmungsergebnis zu Beschlusspunkt 1-3

 

Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege empfiehlt der Bürgerschaft gemäß dem Abstimmungsergebnis zu entscheiden.

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

9

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

6

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

 

Abstimmungsergebnis zu Beschlusspunkt 4

 

Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege empfiehlt der Bürgerschaft gemäß dem Abstimmungsergebnis zu entscheiden.

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

4

Nein-Stimmen

5

Enthaltungen

6

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

 


 

   
    18.03.2024 - Bauausschuss
    Ö 4.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Die Bürgerschaft nimmt den Bericht zur Kenntnis.

 

  1. Die Bürgerschaft befürwortet eine Modifikation des Beschluss VO-3/12588-01-01-02 vom 30.11.2023. In der Leistungsphase 2 sollen mehrere Varianten (ohne Translozierung des Gewölbes und ohne Gewölbezerstörung) betrachtet werden, um die bestmögliche Ausführungsvariante zu finden.

 

  1. Die Bürgerschaft befürwortet die durch die Umplanung notwendige räumliche Verlegung der Museumspädagogik.

 

  1. Die Bürgerschaft akzeptiert den aktuellen angepassten Terminplan Stand 01/2024 und deren Folgewirkungen.

 

Der Vorsitzende lässt über Punkt 1-3 des Beschlussvorschlags abstimmen.

Für den Antrag: 10 Stimmen

Enthaltungen:  5 Stimmen

Der Bauausschuss empfiehlt mehrheitlich, zu Punkt 1-3 gemäß dem Beschlussvorschlag zu beschließen.

 

Der Vorsitzende lässt über Punkt 4 des Beschlussvorschlags abstimmen.

Gegen den Antrag: 6 Stimmen

Enthaltungen:  9 Stimmen

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig, Punkt 4 des Beschlussvorschlags abzulehnen.

 


 

   
    28.03.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.1 - geändert beschlossen
   

 

Beschluss in geänderter Fassung (fett/durchgestrichen)

 

  1. Die Bürgerschaft nimmt den Bericht zur Kenntnis.

 

  1. Die Bürgerschaft befürwortet eine Modifikation des Beschluss VO-3/12588-01-01-02 vom 30.11.2023. In der Leistungsphase 2 sollen können mehrere Varianten (ohne Translozierung des Gewölbes und ohne Gewölbezerstörung) betrachtet werden, um die bestmögliche Ausführungsvariante zu finden.

 

  1. Die Bürgerschaft befürwortet die durch die Umplanung notwendige räumliche Verlegung der Museumspädagogik.

 

  1. Die Bürgerschaft akzeptiert den aktuellen angepassten Terminplan Stand 01/2024 und deren Folgewirkungen.


 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis Punkt 1.

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

30

Nein-Stimmen

15

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis Punkt 2.

In geänderter Fassung

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

24

Nein-Stimmen

18

Enthaltungen

3

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Punkt 3.

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

22

Nein-Stimmen

18

Enthaltungen

5

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Punkt 4.

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

10

Nein-Stimmen

34

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
Beirat für Senior:innen: Sozialer Wohnungsbau (Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2023/12062  
Ö 4.1.1  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Kurswechsel in der Wohnungspolitik
VO/2023/12223  
Ö 4.2  
Die Unabhängige Volt-PARTEI Antrag: Potentiale der Festen Fehmarnbelt-Querung in Lübeck nutzen (Überwiesen in Bauausschuss und Wirtschaftsausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2023/12772  
Ö 5     Berichte    
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
Anfrage des AM Dan Teschner (FDP) zur Ertüchtigung des Bolzplatzes in Groß Steinrade
VO/2024/12968  
Ö 6.2.2  
AM Sascha Peukert (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Park and Ride Angebot in Travemünde
VO/2024/12983  
Ö 6.2.3  
Anfrage des AM Ulrich Pluschkell: Bürgerpark "Alte Baumschule"
VO/2024/13001  
Ö 6.2.4  
Neue Anfragen während der Sitzung    
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Fachbereichsleitung    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung: Klimapfad der Grundstücks-Gesellschaft TRAVE    
Ö 6.4.2  
Enthält Anlagen
NordOstLink - Vorstellungstermin Trassenvorschlag    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Dringlichkeitsantrag AM Günther Frings (Unabhängige Volt-PARTEI): Vergabemitteilungen über Aufträge für Gebäudereinigungsarbeiten
VO/2024/13017  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.12.2023      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.01.2024      
N 10.3     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.02.2024      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Änderung der VO/2017/04826: Verkauf von Baugrundstücken in Lübeck, Fischstraße (Gründungsviertel)      
N 11.2     Austauschvorlage zur VO/2023/12860: Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Erneuerung der Ufersicherung", Priwall - Kohlenhofkai      
N 12     Berichte      
N 12.1     Bereich 5.651 - Gebäudemanagement der Hansestadt Lübeck - Begleitende Prüfung - Herstellung der Funktionstüchtigkeit des Kleinen Bauhofs - in 23552 Lübeck      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse