Auszug - Unterbringung der Straßenreinigung für das Revier Innenstadt der Hansestadt Lübeck
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Zu diesem TOP reden, teilweise mit mehreren Wortbeiträgen, der Vorsitzende, Herr Babendererde, AM Luetkens, Herr Mucha, AM Wisotzki, AM Pluschkell, Senatorin Hagen und AM Ramcke.
Beschluss:
Der Bürgermeister wird ermächtigt,
- den ehemaligen Wertstoffhof Kanalstraße als Betriebsstandort zur Unterbringung von Personal, Material, Betriebsmitteln und Gerätschaften für das Team der Straßenreinigung „Revier Innenstadt“ den EBL kurz- und mittelfristig, gem. der dargelegten Planung, zur Verfügung zu stellen.
- den Standort Kanalstraße als dauerhaften Betriebsstandort der Straßenreinigung für das Revier der Innenstadt zu entwickeln.
- die dauerhafte Nutzung des Standortes für die Straßenreinigung der EBL durch eine hinreichend langfristige Nutzungsvereinbarung (mind. 20 Jahre) abzusichern.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme | X | |
Vertagung |
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Ohne Votum |
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Der Bauausschuss nimmt die Vorlage der vorgegebenen Gremienfolge entsprechend zur Kenntnis.