TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.12.2023 |
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SI/2023/374 |
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Ö 2.2 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.01.2024 |
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SI/2024/555 |
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Ö 2.3 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.02.2024 |
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SI/2024/556 |
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Ö 3 |
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Beschlussvorlagen |
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Ö 3.1 |
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Projektfreigabe Radschnellweg Ratzeburger Allee |
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VO/2023/12786 |
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Ö 3.2 |
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Unterbringung der Straßenreinigung für das Revier Innenstadt der Hansestadt Lübeck |
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VO/2023/12811 |
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Ö 3.3 |
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Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "Umbau und Sanierung Behnhaus Drägerhaus" aufgrund Überschreitung der Projektkosten von >175.000 EUR des veranschlagten Gesamtbudgets |
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VO/2023/12847 |
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N 3.4 |
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Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Erneuerung der Ufersicherung", Priwall - Kohlenhofkai
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Ö 3.5 |
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Freigabe zur Teilnahme an letzter Ausschreibung zum Programm "Interreg Baltic Sea Region 2021 - 2027" |
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VO/2024/12920 |
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Ö 3.6 |
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Allgemeine Tarif- und Nutzungsbedingungen für die Häfen in der Verwaltung der Hansestadt Lübeck (Unterlagen werden nachgereicht) |
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VO/2024/12911 |
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Ö 3.7 |
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Austauschvorlage zur VO/2024/12941: Fortsetzung des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck" |
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VO/2024/12941-01 |
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Ö 4 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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Ö 4.1 |
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Beirat für Senior:innen: Sozialer Wohnungsbau (Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft) |
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VO/2023/12062 |
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Ö 4.1.1 |
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Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Kurswechsel in der Wohnungspolitik |
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VO/2023/12223 |
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Ö 4.2 |
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Die Unabhängige Volt-PARTEI Antrag: Potentiale der Festen Fehmarnbelt-Querung in Lübeck nutzen (Überwiesen in Bauausschuss und Wirtschaftsausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft) |
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VO/2023/12772 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag Die Bauverwaltung wird beauftragt, die Auswirkungen der Hinterlandanbindung der FFBQ auf die Hansestadt Lübeck darzustellen. Dabei sind die stadträumlichen Auswirkungen entlang der Bahntrasse fokussiert in den Blick zu nehmen und den sich ankündigenden Verfestigungen von Barrieren langfristige Chancen zur Stadtentwicklung gegenüber zu stellen. Der Bericht ist bis März 2024 der Bürgerschaft vorzulegen. Dabei ist auch anzugeben, inwieweit und bis zu welchen Zeitpunkten eine aktive Mitwirkung der Stadt als Betroffene im Rahmen übergeordneter Planungen möglich ist. Insbesondere auch, inwieweit Einflussnahmen auf den geplanten Verzicht der direkten Anbindung an die Orte entlang der Lübecker Bucht (Bäderbahn) noch möglich wären. |
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30.11.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 10.18 - zurückgestellt |
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25.01.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 10.7 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen |
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05.02.2024 - Bauausschuss |
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Ö 4.2 - zurückgestellt |
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Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
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12.02.2024 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 6.2 - zurückgestellt |
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Beschluss: Die Bauverwaltung wird beauftragt, die Auswirkungen der Hinterlandanbindung der FFBQ auf die Hansestadt Lübeck darzustellen. Dabei sind die stadträumlichen Auswirkungen entlang der Bahntrasse fokussiert in den Blick zu nehmen und den sich ankündigenden Verfestigungen von Barrieren langfristige Chancen zur Stadtentwicklung gegenüber zu stellen. Der Bericht ist bis März 2024 der Bürgerschaft vorzulegen. Dabei ist auch anzugeben, inwieweit und bis zu welchen Zeitpunkten eine aktive Mitwirkung der Stadt als Betroffene im Rahmen übergeordneter Planungen möglich ist. Insbesondere auch, inwieweit Einflussnahmen auf den geplanten Verzicht der direkten Anbindung an die Orte entlang der Lübecker Bucht (Bäderbahn) noch möglich wären.
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" beschließt einstimmig, den Antrag auf die nächste Sitzung zu vertagen. (15 Ja-Stimmen) Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 15 | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
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19.02.2024 - Bauausschuss |
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Ö 4.2 - unverändert beschlossen |
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Antrag: Die Bauverwaltung wird beauftragt, die Auswirkungen der Hinterlandanbindung der FFBQ auf die Hansestadt Lübeck darzustellen. Dabei sind die stadträumlichen Auswirkungen entlang der Bahntrasse fokussiert in den Blick zu nehmen und den sich ankündigenden Verfestigungen von Barrieren langfristige Chancen zur Stadtentwicklung gegenüber zu stellen. Der Bericht ist bis März 2024 der Bürgerschaft vorzulegen. Dabei ist auch anzugeben, inwieweit und bis zu welchen Zeitpunkten eine aktive Mitwirkung der Stadt als Betroffene im Rahmen übergeordneter Planungen möglich ist. Insbesondere auch, inwieweit Einflussnahmen auf den geplanten Verzicht der direkten Anbindung an die Orte entlang der Lübecker Bucht (Bäderbahn) noch möglich wären.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | X | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 15 | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig in der geänderten Fassung zu beschließen.
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11.03.2024 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 6.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Antrag: Die Bauverwaltung wird beauftragt, die Auswirkungen der Hinterlandanbindung der FFBQ auf die Hansestadt Lübeck darzustellen. Dabei sind die stadträumlichen Auswirkungen entlang der Bahntrasse fokussiert in den Blick zu nehmen und den sich ankündigenden Verfestigungen von Barrieren langfristige Chancen zur Stadtentwicklung gegenüber zu stellen. Der Bericht ist bis März 2024 der Bürgerschaft vorzulegen. Dabei ist auch anzugeben, inwieweit und bis zu welchen Zeitpunkten eine aktive Mitwirkung der Stadt als Betroffene im Rahmen übergeordneter Planungen möglich ist. Insbesondere auch, inwieweit Einflussnahmen auf den geplanten Verzicht der direkten Anbindung an die Orte entlang der Lübecker Bucht (Bäderbahn) noch möglich wären.
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" nimmt den Antrag der Vorsitzenden einstimmig an. (14 Ja-Stimmen) Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" beschließt einstimmig, den Überweisungsauftrag ohne Votum an die Bürgerschaft zurück zu geben. (14 Ja-Stimmen) Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | X |
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28.03.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 10.2 - zurückgestellt |
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30.05.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 10.2 - geändert beschlossen |
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Beschluss in geänderter und ergänzter Fassung kursiv: Die Bauverwaltung wird beauftragt, die Auswirkungen der Hinterlandanbindung der FFBQ und die mögliche Gleiserweiterung zwischen HBF und Bad Schwartau auf die Hansestadt Lübeck darzustellen. Dabei sind die stadträumlichen Auswirkungen entlang der Bahntrasse fokussiert in den Blick zu nehmen und den sich ankündigenden Verfestigungen von Barrieren langfristige Chancen zur Stadtentwicklung gegenüber zu stellen. Der Bericht soll Auskunft darüber geben, an welchen Abschnitten mit welchen Veränderungen hinsichtlich der Emissionen, Lärm- und Erschütterungsbelastungen, sowie der Zunahme des Verkehrsaufkommens zu rechnen ist. Diese Einflüsse sind unter Berücksichtigung der bestehenden und geplanten Nutzungen (bspw. Wohnbebauung auf dem Schlachthofgelände) zu analysieren, darzustellen und mit möglichen Lösungsansätzen zu beschreiben. Zusätzlich soll dargestellt werden, welche Förderungen in diesem Rahmen möglich sind. (bspw. das freiwillige Lärmsanierungsprogramm des Bundes) Der Bericht ist bis März 2024 bis Ende 2024 der Bürgerschaft vorzulegen. Dabei ist auch anzugeben, inwieweit und bis zu welchen Zeitpunkten eine aktive Mitwirkung der Stadt als Betroffene im Rahmen übergeordneter Planungen möglich ist. Insbesondere auch, inwieweit Einflussnahmen auf den geplanten Verzicht der direkten Anbindung an die Orte entlang der Lübecker Bucht (Bäderbahn) noch möglich wären.
Abstimmungsergebnis in der durch Herrn Stolzenberg und durch Top 10.2.2 geänderten und ergänzten Fassung. | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 40 | Nein-Stimmen | 5 | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
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Ö 5 |
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Berichte |
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Ö 6 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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Ö 6.1 |
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Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
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Ö 6.2 |
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Neue Anfragen |
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Ö 6.2.1 |
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Anfrage des AM Dan Teschner (FDP) zur Ertüchtigung des Bolzplatzes in Groß Steinrade |
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VO/2024/12968 |
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Ö 6.2.2 |
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AM Sascha Peukert (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Park and Ride Angebot in Travemünde
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VO/2024/12983 |
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Ö 6.2.3 |
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Anfrage des AM Ulrich Pluschkell: Bürgerpark "Alte Baumschule" |
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VO/2024/13001 |
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Ö 6.2.4 |
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Neue Anfragen während der Sitzung |
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Ö 6.3 |
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Mitteilungen des Vorsitzenden und der Fachbereichsleitung |
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Ö 6.4 |
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Sonstige Mitteilungen |
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Ö 6.4.1 |
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Mündliche Mitteilung: Klimapfad der Grundstücks-Gesellschaft TRAVE |
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Ö 6.4.2 |
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NordOstLink - Vorstellungstermin Trassenvorschlag |
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Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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Ö 7.1 |
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Dringlichkeitsantrag AM Günther Frings (Unabhängige Volt-PARTEI): Vergabemitteilungen über Aufträge für Gebäudereinigungsarbeiten |
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VO/2024/13017 |
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Ö 8 |
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Verschiedenes |
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Ö 9 |
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Ende des öffentlichen Teils |
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N 10 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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N 10.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.12.2023 |
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N 10.2 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.01.2024 |
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N 10.3 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.02.2024 |
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N 11 |
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Beschlussvorlagen und Anträge |
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N 11.1 |
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Änderung der VO/2017/04826: Verkauf von Baugrundstücken in Lübeck, Fischstraße (Gründungsviertel) |
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N 11.2 |
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Austauschvorlage zur VO/2023/12860: Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Erneuerung der Ufersicherung", Priwall - Kohlenhofkai
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N 12 |
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Berichte |
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N 12.1 |
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Bereich 5.651 - Gebäudemanagement der Hansestadt Lübeck - Begleitende Prüfung - Herstellung der Funktionstüchtigkeit des Kleinen Bauhofs - in 23552 Lübeck |
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N 13 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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N 13.1 |
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Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
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N 13.2 |
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Neue Anfragen |
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N 13.3 |
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Mitteilungen |
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N 13.3.1 |
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Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben |
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N 14 |
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Verschiedenes |
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Ö 15 |
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Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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