Tagesordnung - 11. Sitzung des Bauausschusses

Bezeichnung:	11. Sitzung des Bauausschusses
Gremium:	Bauausschuss
Datum:	Mo, 19.02.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:04 - 18:50	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.12.2023

SI/2023/374

Ö 2.2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.01.2024

SI/2024/555

Ö 2.3

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.02.2024

SI/2024/556

Ö 3

Beschlussvorlagen

Ö 3.1

Projektfreigabe Radschnellweg Ratzeburger Allee

VO/2023/12786

Ö 3.2

Unterbringung der Straßenreinigung für das Revier Innenstadt der Hansestadt Lübeck

VO/2023/12811

Ö 3.3

Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "Umbau und Sanierung Behnhaus Drägerhaus" aufgrund Überschreitung der Projektkosten von >175.000 EUR des veranschlagten Gesamtbudgets

VO/2023/12847

N 3.4

Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Erneuerung der Ufersicherung", Priwall - Kohlenhofkai

Ö 3.5

Freigabe zur Teilnahme an letzter Ausschreibung zum Programm "Interreg Baltic Sea Region 2021 - 2027"

VO/2024/12920

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird mit der Einreichung eines Förderantrags zum Programm „Interreg Baltic Sea Region 2021 – 2027“ beauftragt. Gegenstand ist das Projekt „Flipped Energy Classroom to Flip Climate Change“ („Flip-EC“) mit einem kommunalen Eigenanteil von 20 %.

19.02.2024 - Bauausschuss

Ö 3.5 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme	X
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	15
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.

20.02.2024 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

Ö 5.1 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Abstimmungsergebnis als Empfehlung für den Hauptausschuss	einstimmige Annahme	X
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

27.02.2024 - Hauptausschuss

Ö 5.11 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme	X
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Der Hauptausschuss nimmt die Beschlussvorlage an.

21.03.2024 - Schul- und Sportausschuss

Ö 5.1 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme	x
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	14
	Nein-Stimmen	0
	Enthaltungen	0
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Ö 3.6

Allgemeine Tarif- und Nutzungsbedingungen für die Häfen in der Verwaltung der Hansestadt Lübeck (Unterlagen werden nachgereicht)

VO/2024/12911

Ö 3.7

Austauschvorlage zur VO/2024/12941: Fortsetzung des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck"

VO/2024/12941-01

Ö 4

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 4.1

Beirat für Senior:innen: Sozialer Wohnungsbau (Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)

VO/2023/12062

Ö 4.1.1

Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Kurswechsel in der Wohnungspolitik

VO/2023/12223

Ö 4.2

Die Unabhängige Volt-PARTEI Antrag: Potentiale der Festen Fehmarnbelt-Querung in Lübeck nutzen (Überwiesen in Bauausschuss und Wirtschaftsausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)

VO/2023/12772

Ö 5

Berichte

Ö 6

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 6.1

Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

Ö 6.2

Neue Anfragen

Ö 6.2.1

Anfrage des AM Dan Teschner (FDP) zur Ertüchtigung des Bolzplatzes in Groß Steinrade

VO/2024/12968

Ö 6.2.2

AM Sascha Peukert (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Park and Ride Angebot in Travemünde

VO/2024/12983

Ö 6.2.3

Anfrage des AM Ulrich Pluschkell: Bürgerpark "Alte Baumschule"

VO/2024/13001

Ö 6.2.4

Neue Anfragen während der Sitzung

Ö 6.3

Mitteilungen des Vorsitzenden und der Fachbereichsleitung

Ö 6.4

Sonstige Mitteilungen

Ö 6.4.1

Mündliche Mitteilung: Klimapfad der Grundstücks-Gesellschaft TRAVE

Ö 6.4.2

NordOstLink - Vorstellungstermin Trassenvorschlag

Ö 7

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 7.1

Dringlichkeitsantrag AM Günther Frings (Unabhängige Volt-PARTEI): Vergabemitteilungen über Aufträge für Gebäudereinigungsarbeiten

Ende des öffentlichen Teils

N 10

Genehmigung der Niederschrift

N 10.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.12.2023

N 10.2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.01.2024

N 10.3

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.02.2024

N 11

Beschlussvorlagen und Anträge

N 11.1

Änderung der VO/2017/04826: Verkauf von Baugrundstücken in Lübeck, Fischstraße (Gründungsviertel)

N 11.2

Austauschvorlage zur VO/2023/12860: Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Erneuerung der Ufersicherung", Priwall - Kohlenhofkai

N 12

Berichte

N 12.1

Bereich 5.651 - Gebäudemanagement der Hansestadt Lübeck - Begleitende Prüfung - Herstellung der Funktionstüchtigkeit des Kleinen Bauhofs - in 23552 Lübeck

N 13

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

N 13.1

Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

N 13.2

Neue Anfragen

N 13.3

Mitteilungen

N 13.3.1

Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben

N 14

Verschiedenes