Tagesordnung - Sondersitzung des Jugendhilfeausschusses  

Bezeichnung: Sondersitzung des Jugendhilfeausschusses
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Mo, 23.01.2023 Status: öffentlich
Zeit: 15:34 - 17:04 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
AM Jens Zimmermann (CDU): Verpflegungskosten für städtische Kitas
VO/2022/11761  
Ö 4     Berichte    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Änderung der Satzung zur sozialen Staffelung von Gebühren oder Entgelten für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen oder Kindertagespflegestellen
Enthält Anlagen
VO/2022/11746  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag des AM Daniel Kerlin (FDP) zum Bericht zum Antrag: Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck/ Verpflegungsbeiträge
2/10755-06-01-01  
Ö 7.2  
Bericht zum Antrag: Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck/ Verpflegungsbeiträge Antrag von AM Jens Zimmermann (CDU) und AM Jörn Puhle (SPD) zu VO/2022/10755-06-01
2/10755-06-01-02  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die im Bericht empfohlene Variante C wird zum neuen KiTa-Jahr ab dem 01.08.2023 umgesetzt. Die Sozialstaffelsatzung wird dahingehend geändert, dass das anrechenbare Erwerbseinkommen lediglich zu 70% (abweichend vom Bericht mit 80 %) berücksichtigt wird. Die Steigerung der Essensgeldbeiträge wird in 2 Stufen umgesetzt. Mittelfristig ist in Verbindung mit dem ab 2025 nach KiTaG verbindlich anzuwendenden Standard-Qualitäts-Kosten-Modell (SQKM) zu erwägen, in der Hansestadt Lübeck eine einheitliche, für freie wie öffentliche Träger geltende Regelung für die Erhebung von Zuzahlungen der Eltern zur Kindertagesförderung einzuführen. Den Gremien ist hier rechtzeitig zu berichten um ggf. eine neue Beschlusslage herbeizuführen.


 

 

 

 

 

 

 

 

 


 

   
    01.12.2022 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.3.2 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Die im Bericht empfohlene Variante C wird zum neuen KiTa-Jahr ab dem 01.08.2023 umgesetzt. Die Sozialstaffelsatzung wird dahingehend geändert, dass das anrechenbare Erwerbseinkommen lediglich zu 70% (abweichend vom Bericht mit 80 %) berücksichtigt wird. Die Steigerung der Essensgeldbeiträge wird in 2 Stufen umgesetzt. Mittelfristig ist in Verbindung mit dem ab 2025 nach KiTaG verbindlich anzuwendenden Standard-Qualitäts-Kosten-Modell (SQKM) zu erwägen, in der Hansestadt Lübeck eine einheitliche, für freie wie öffentliche Träger geltende Regelung für die Erhebung von Zuzahlungen der Eltern zur Kindertagesförderung einzuführen. Den Gremien ist hier rechtzeitig zu berichten um ggf. eine neue Beschlusslage herbeizuführen.


 

 

 

 

 

 

 

 

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    23.01.2023 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.2 - abgelehnt
   

Beschluss:

Die im Bericht empfohlene Variante C wird zum neuen KiTa-Jahr ab dem 01.08.2023 umgesetzt. Die Sozialstaffelsatzung wird dahingehend geändert, dass das anrechenbare Erwerbseinkommen lediglich zu 70% (abweichend vom Bericht mit 80 %) berücksichtigt wird. Die Steigerung der Essensgeldbeiträge wird in 2 Stufen umgesetzt. Mittelfristig ist in Verbindung mit dem ab 2025 nach KiTaG verbindlich anzuwendenden Standard-Qualitäts-Kosten-Modell (SQKM) zu erwägen, in der Hansestadt Lübeck eine einheitliche, für freie wie öffentliche Träger geltende Regelung für die Erhebung von Zuzahlungen der Eltern zur Kindertagesförderung einzuführen. Den Gremien ist hier rechtzeitig zu berichten um ggf. eine neue Beschlusslage herbeizuführen.


 

 

 

 

 

 

 

 

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich, den Antrag abzulehnen.

 

einstimmige Annahme

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einstimmige Ablehnung

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Ja-Stimmen

4

Nein-Stimmen

9

Enthaltungen

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Kenntnisnahme

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Vertagung

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Ohne Votum

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Ö 7.3  
Übernahme des Änderungsantrages von Freie Wähler & GAL durch AM Puhle : AT zu 10755-05, ÄA zu Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck
VO/2023/11809  
Ö 8  
Anliegen der Jugend    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils