Tagesordnung - Sondersitzung des Jugendhilfeausschusses

Bezeichnung:	Sondersitzung des Jugendhilfeausschusses
Gremium:	Jugendhilfeausschuss
Datum:	Mo, 23.01.2023	Status:	öffentlich
Zeit:	15:34 - 17:04	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 3

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 3.1

AM Jens Zimmermann (CDU): Verpflegungskosten für städtische Kitas

Berichte

Beschlussvorlagen

Änderung der Satzung zur sozialen Staffelung von Gebühren oder Entgelten für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen oder Kindertagespflegestellen

VO/2022/11746

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Die Satzung zur sozialen Staffelung von Gebühren oder Entgelten für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen oder Kindertagespflegestellen in der Fassung von Januar 2023 (Anlage 1) wird beschlossen. Die Satzung tritt rückwirkend mit Wirkung vom 01.01.2023 in Kraft.

23.01.2023 - Jugendhilfeausschuss

Ö 5.1 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Abstimmungsergebnis: Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, dem Antrag zuzustimmen.	einstimmige Annahme	---
	einstimmige Ablehnung	---
	Ja-Stimmen	12
	Nein-Stimmen	---
	Enthaltungen	1
	Kenntnisnahme	---
	Vertagung	---
	Ohne Votum	---

24.01.2023 - Hauptausschuss

Ö 5.16 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft	einstimmige Annahme	x
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen	1
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum