| TOP |
|
Betreff |
Vorlage |
|
| Ö 1 |
|
|
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
|
|
|
| Ö 2 |
|
|
Genehmigung der Niederschrift |
|
|
|
| Ö 2.1 |
|
|
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.03.2023 |
|
SI/2023/361 |
|
| Ö 2.2 |
|
|
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.03.2023 |
|
SI/2023/362 |
|
| Ö 2.3 |
|
|
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.04.2023 |
|
SI/2023/363 |
|
| Ö 2.4 |
|
|
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.05.2023 |
|
SI/2023/451 |
|
| Ö 3 |
|
|
Beschlussvorlagen |
|
|
|
| Ö 3.1 |
|
|
Projektfreigabe: Beteiligung beim Breitbandausbau - Erneuerung technisch abgängiger Beleuchtung und desolaten Gehwegflächen in Travemünde-Teutendorfer Siedlung und Ivendorf im Zuge des Breitbandausbaus |
|
VO/2023/12096 |
|
| Ö 3.2 |
|
|
Verwaltungsvereinbarung über die Reinigung und Inspektion von Straßeneinläufen und Straßenentwässerungsleitungen zwischen den Entsorgungsbetrieben Lübeck und dem Fachbereich Planen und Bauen - Bereich 5.660 - Stadtgrün und Verkehr (Unterlagen werden nachgereicht) |
|
VO/2023/12089 |
|
| Ö 4 |
|
|
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
|
|
|
| Ö 4.1 |
|
|
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & SPD: AT zu VO/2023/1197 Überarbeitung Erhaltungssatzungen (Abschließend in den BA überwiesen.) |
|
VO/2023/11897-02 |
|
| Ö 4.2 |
|
|
FDP: Änderungsantrag zu VO/2023/11897 Überarbeitung Erhaltungssatzungen (Zur abschließenden Beratung überwiesen.) |
|
VO/2023/11897-03 |
|
| Ö 4.3 |
|
|
CDU: Umbenennung Rathausinnenhof (Abschließend überwiesen) |
|
VO/2023/12034 |
|
| Ö 4.4 |
|
|
Fraktion Freie Wähler & GAL, Bündnis 90/Die Grünen, AT zu VO/2023/12040 Städteinitiative "Lebenswerte Städte und Gemeinden durch angepasste Geschwindigkeiten" (Abschließend überwiesen.) |
|
VO/2023/12040-01 |
|
| Ö 4.5 |
|
|
FDP: Parkplatzschwund beenden (Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft) |
|
VO/2023/12044 |
|
| Ö 4.6 |
|
|
Beirat für Senior:innen: Sozialer Wohnungsbau (Überwiesen in den BA mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft) |
|
VO/2023/12062 |
|
| Ö 4.6.1 |
|
|
Änderungsantrag SPD Fraktion: Sozialer Wohnungsbau (Überwiesen in den BA mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft) |
|
VO/2023/12062-01 |
|
| Ö 4.6.2 |
|
|
ÄA AM Pluschkell: Kurswechsel in der Wohnungspolitik |
|
VO/2023/12223 |
|
| Ö 5 |
|
|
Berichte |
|
|
|
| Ö 6 |
|
|
Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
|
|
|
| Ö 6.1 |
|
|
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
|
|
|
| Ö 6.1.1 |
|
|
Antwort auf die Anfrage des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fortschritt bei der Errichtung von PV-Anlagen |
|
VO/2021/10522-01 |
|
| Ö 6.1.2 |
|
|
Antwort auf die Anfrage von AM Christopher Lötsch (CDU): Sachstand Schlachthofgelände |
|
VO/2023/11858-01 |
|
| Ö 6.1.3 |
|
|
Weitere Antworten auf Anfragen |
|
|
|
| Ö 6.2 |
|
|
Neue Anfragen |
|
|
|
| Ö 6.2.1 |
|
|
AM Christopher Lötsch (CDU): Pumptrackanlage am Drägerpark |
|
VO/2023/12105 |
|
| Ö 6.2.2 |
|
|
Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Zustand der Lübecker Wallanlagen |
|
VO/2023/12117 |
|
| Ö 6.2.3 |
|
|
AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): Variantenuntersuchung für 2. Zufahrt nach Travemünde |
|
VO/2023/12233 |
|
| Ö 6.2.4 |
|
|
AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): Bauvorhaben Baggersand 25 |
|
2022/11220-01-01 |
|
| Ö 6.2.5 |
|
|
Anfrage AM Stephan Wisotzki (BÜNDINS 90 / DIE GRÜNEN): Sanierung, Aus- und Neubau von Geh- und Fahrradwegen |
|
VO/2023/12236 |
|
| |
|
VORLAGE |
| |
|
Beschlussvorschlag
Im Stadtgebiet sind die Geh- und Fahrradwege in teilweise erschreckend schlechtem Zustand. Dies wurde auch in der Vergangenheit bereits mehrfach festgestellt. Bei den Bürger*innen stellt sich der Eindruck ein, dass wenig passiert. Die Bürgerschaft hat daraufhin ein umfassendes Paket für die Verbesserung der Fahrradinfrastruktur beschlossen (VO 2023/11887-01-01).
Vor diesem Hintergrund möge der Bürgermeister bitte die folgenden Fragen beantworten. - Welche investiven Aus- und Neubauprojekte sollen in 2024 geplant und welche umgesetzt werden? Welche Projekte sollen in 2025 geplant, welche umgesetzt werden? Bitte jeweils einzeln und mit (ungefähren) Investitionssummen aufführen.
- Welche investiven und welche konsumtiven Sanierungsprojekte sollen in 2024 und 2025 umgesetzt werden? Bitte jeweils einzeln und mit (ungefähren) Investitionssummen aufführen.
- Welche drei Kreuzungen sollen in 2024 und 2025 so umgebaut werden, “...dass die Sichtbeziehung zwischen Kfz- und Fuß- / Radverkehr verbessert wird”?
- Welche personellen Ressourcen werden für Planung und Umsetzung von 1) - 3) sowie für die sonstigen Umsetzungsanforderungen der VO 2023/11887-01-01 benötigt?
- Wie viele der benötigten personellen Ressourcen sind bereits vorhanden?
- Welche noch fehlenden personellen Ressourcen sollen innerhalb der Verwaltung rekrutiert werden, welche extern?
- Welche bisher geplanten Projekte sollen verschoben werden, um die personellen Ressourcen für die Umsetzung der VO 2023/11887-01-01 sicherzustellen?
- Welches weitere Vorgehen ist bei der provisorischen Verkehrssituation in der Roeckstraße geplant?
- Ist eine Entschärfung der Gefahrenstellen in Travemünde am Dreilingsberg geplant, wo im Ampelbereich der Fahrradweg auf die Straße geführt wird? Wenn ja, wie und wann?
- Wie und wann soll sichergestellt werden, dass die Gehwege in Karlshof ausreichend breit für die Nutzung mit Kinderwagen und Rollstühlen etc. und in einem durch diese nutzbaren Zustand sind?
- Der Lindenteller wurde bereits 2013 als eine der zentralen Gefahrenstelle für Fahrradfahrende identifiziert und prioritär für eine entsprechende Anpassung vorgesehen (VO/2013/00307). Bis heute ist dort keine Fahrradspur umgesetzt worden. Wann soll diese geplant und umgesetzt werden?
- Auf der Puppenbrücke existieren fünf Fahrspuren für den KfZ-Verkehr, aber kein Radweg stadtauswärts. Wann soll das verändert werden?
|
| |
|
| |
|
15.05.2023 - Bauausschuss |
| |
|
Ö 6.2.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
| |
|
Anfrage:
Im Stadtgebiet sind die Geh- und Fahrradwege in teilweise erschreckend schlechtem Zustand. Dies wurde auch in der Vergangenheit bereits mehrfach festgestellt. Bei den Bürger*innen stellt sich der Eindruck ein, dass wenig passiert. Die Bürgerschaft hat daraufhin ein umfassendes Paket für die Verbesserung der Fahrradinfrastruktur beschlossen (VO 2023/11887-01-01).
Vor diesem Hintergrund möge der Bürgermeister bitte die folgenden Fragen beantworten. - Welche investiven Aus- und Neubauprojekte sollen in 2024 geplant und welche umgesetzt werden? Welche Projekte sollen in 2025 geplant, welche umgesetzt werden? Bitte jeweils einzeln und mit (ungefähren) Investitionssummen aufführen.
- Welche investiven und welche konsumtiven Sanierungsprojekte sollen in 2024 und 2025 umgesetzt werden? Bitte jeweils einzeln und mit (ungefähren) Investitionssummen aufführen.
- Welche drei Kreuzungen sollen in 2024 und 2025 so umgebaut werden, “...dass die Sichtbeziehung zwischen Kfz- und Fuß- / Radverkehr verbessert wird”?
- Welche personellen Ressourcen werden für Planung und Umsetzung von 1) - 3) sowie für die sonstigen Umsetzungsanforderungen der VO 2023/11887-01-01 benötigt?
- Wie viele der benötigten personellen Ressourcen sind bereits vorhanden?
- Welche noch fehlenden personellen Ressourcen sollen innerhalb der Verwaltung rekrutiert werden, welche extern?
- Welche bisher geplanten Projekte sollen verschoben werden, um die personellen Ressourcen für die Umsetzung der VO 2023/11887-01-01 sicherzustellen?
- Welches weitere Vorgehen ist bei der provisorischen Verkehrssituation in der Roeckstraße geplant?
- Ist eine Entschärfung der Gefahrenstellen in Travemünde am Dreilingsberg geplant, wo im Ampelbereich der Fahrradweg auf die Straße geführt wird? Wenn ja, wie und wann?
- Wie und wann soll sichergestellt werden, dass die Gehwege in Karlshof ausreichend breit für die Nutzung mit Kinderwagen und Rollstühlen etc. und in einem durch diese nutzbaren Zustand sind?
- Der Lindenteller wurde bereits 2013 als eine der zentralen Gefahrenstelle für Fahrradfahrende identifiziert und prioritär für eine entsprechende Anpassung vorgesehen (VO/2013/00307). Bis heute ist dort keine Fahrradspur umgesetzt worden. Wann soll diese geplant und umgesetzt werden?
- Auf der Puppenbrücke existieren fünf Fahrspuren für den KfZ-Verkehr, aber kein Radweg stadtauswärts. Wann soll das verändert werden?
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | X | Vertagung | | Ohne Votum | |
|
| Ö 6.2.6 |
|
|
Anfrage AM Stephan Wisotzki (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Straßenbeleuchtung Travemünder Allee |
|
VO/2023/12237 |
|
| Ö 6.2.7 |
|
|
Neue Anfragen während der Sitzung |
|
|
|
| Ö 6.3 |
|
|
Mitteilungen des Vorsitzenden |
|
|
|
| Ö 6.4 |
|
|
Sonstige Mitteilungen |
|
|
|
| Ö 6.4.1 |
|
|
Mündliche Mitteilungen (5.660): Torstraße |
|
|
|
| Ö 7 |
|
|
Anträge von Ausschussmitgliedern |
|
|
|
| Ö 7.1 |
|
|
AM Carl Howe (GAL): Bau eines geschützten Radstreifens im Zuge der Baumaßnahme in der Hüxtertorallee |
|
VO/2023/12108 |
|
| Ö 7.2 |
|
|
AM Carl Howe (GAL): Falsch abbiegende Pkw stadtauswärts von der Burgtorbrücke in die Fährstraße |
|
VO/2023/12109 |
|
| Ö 7.3 |
|
|
Antrag des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): Änderung der Bebauungspläne in der Innenstadt und Zulassung von Wohnungen.
|
|
VO/2023/12189 |
|
| Ö 8 |
|
|
Verschiedenes |
|
|
|
| Ö 9 |
|
|
Ende des öffentlichen Teils |
|
|
|
| N 10 |
|
|
Genehmigung der Niederschrift |
|
|
|
| N 10.1 |
|
|
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.03.2023 |
|
|
|
| N 10.2 |
|
|
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.03.2023 |
|
|
|
| N 10.3 |
|
|
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.04.2023 |
|
|
|
| N 10.4 |
|
|
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.05.2023 |
|
|
|
| N 11 |
|
|
Beschlussvorlagen und Anträge |
|
|
|
| N 11.1 |
|
|
Beschluss zur Fortsetzung des Projektes "Sanierung der GGS Julius-Leber-Schule, Marquardplatz 7, 23554 Lübeck" aufgrund Überschreitung der Projektkosten von > netto 175.000,- EUR des veranschlagten Gesamtbudgets |
|
|
|
| N 11.2 |
|
|
Kostensteigerung - Bahnhaltepunkt Moisling |
|
|
|
| N 12 |
|
|
Berichte |
|
|
|
| N 13 |
|
|
Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
|
|
|
| N 13.1 |
|
|
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
|
|
|
| N 13.2 |
|
|
Neue Anfragen |
|
|
|
| N 13.2.1 |
|
|
AM Carl Howe (GAL): Anfrage zu Genehmigung von Maßnahmen zum Klimaschutz |
|
|
|
| N 13.3 |
|
|
Mitteilungen |
|
|
|
| N 13.3.1 |
|
|
Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben |
|
|
|
| N 14 |
|
|
Verschiedenes |
|
|
|
| Ö 15 |
|
|
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
|
|
|
| |
|
|
|
|
|
|
