Tagesordnung - 85. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 85. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 15.05.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:33 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.03.2023
SI/2023/361  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.03.2023
SI/2023/362  
Ö 2.3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.04.2023
SI/2023/363  
Ö 2.4  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.05.2023
SI/2023/451  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Projektfreigabe: Beteiligung beim Breitbandausbau - Erneuerung technisch abgängiger Beleuchtung und desolaten Gehwegflächen in Travemünde-Teutendorfer Siedlung und Ivendorf im Zuge des Breitbandausbaus
Enthält Anlagen
VO/2023/12096  
Ö 3.2  
Verwaltungsvereinbarung über die Reinigung und Inspektion von Straßeneinläufen und Straßenentwässerungsleitungen zwischen den Entsorgungsbetrieben Lübeck und dem Fachbereich Planen und Bauen - Bereich 5.660 - Stadtgrün und Verkehr (Unterlagen werden nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2023/12089  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & SPD: AT zu VO/2023/1197 Überarbeitung Erhaltungssatzungen (Abschließend in den BA überwiesen.)
VO/2023/11897-02  
Ö 4.2  
FDP: Änderungsantrag zu VO/2023/11897 Überarbeitung Erhaltungssatzungen (Zur abschließenden Beratung überwiesen.)
VO/2023/11897-03  
Ö 4.3  
CDU: Umbenennung Rathausinnenhof (Abschließend überwiesen)
VO/2023/12034  
Ö 4.4  
Fraktion Freie Wähler & GAL, Bündnis 90/Die Grünen, AT zu VO/2023/12040 Städteinitiative "Lebenswerte Städte und Gemeinden durch angepasste Geschwindigkeiten" (Abschließend überwiesen.)
VO/2023/12040-01  
Ö 4.5  
FDP: Parkplatzschwund beenden (Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2023/12044  
Ö 4.6  
Beirat für Senior:innen: Sozialer Wohnungsbau (Überwiesen in den BA mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2023/12062  
Ö 4.6.1  
Änderungsantrag SPD Fraktion: Sozialer Wohnungsbau (Überwiesen in den BA mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2023/12062-01  
Ö 4.6.2  
ÄA AM Pluschkell: Kurswechsel in der Wohnungspolitik
VO/2023/12223  
Ö 5     Berichte    
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1  
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fortschritt bei der Errichtung von PV-Anlagen
VO/2021/10522-01  
Ö 6.1.2  
Antwort auf die Anfrage von AM Christopher Lötsch (CDU): Sachstand Schlachthofgelände
VO/2023/11858-01  
Ö 6.1.3  
Enthält Anlagen
Weitere Antworten auf Anfragen    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
AM Christopher Lötsch (CDU): Pumptrackanlage am Drägerpark
VO/2023/12105  
Ö 6.2.2  
Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Zustand der Lübecker Wallanlagen
VO/2023/12117  
Ö 6.2.3  
AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): Variantenuntersuchung für 2. Zufahrt nach Travemünde
VO/2023/12233  
Ö 6.2.4  
AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): Bauvorhaben Baggersand 25
2022/11220-01-01  
Ö 6.2.5  
Anfrage AM Stephan Wisotzki (BÜNDINS 90 / DIE GRÜNEN): Sanierung, Aus- und Neubau von Geh- und Fahrradwegen
VO/2023/12236  
Ö 6.2.6  
Anfrage AM Stephan Wisotzki (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Straßenbeleuchtung Travemünder Allee
VO/2023/12237  
Ö 6.2.7  
Neue Anfragen während der Sitzung    
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilungen (5.660): Torstraße    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Carl Howe (GAL): Bau eines geschützten Radstreifens im Zuge der Baumaßnahme in der Hüxtertorallee
VO/2023/12108  
Ö 7.2  
AM Carl Howe (GAL): Falsch abbiegende Pkw stadtauswärts von der Burgtorbrücke in die Fährstraße
VO/2023/12109  
Ö 7.3  
Antrag des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): Änderung der Bebauungspläne in der Innenstadt und Zulassung von Wohnungen.
VO/2023/12189  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.03.2023      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.03.2023      
N 10.3     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.04.2023      
N 10.4     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.05.2023      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Beschluss zur Fortsetzung des Projektes "Sanierung der GGS Julius-Leber-Schule, Marquardplatz 7, 23554 Lübeck" aufgrund Überschreitung der Projektkosten von > netto 175.000,- EUR des veranschlagten Gesamtbudgets      
N 11.2     Kostensteigerung - Bahnhaltepunkt Moisling      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.2.1     AM Carl Howe (GAL): Anfrage zu Genehmigung von Maßnahmen zum Klimaschutz      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse