Tagesordnung - 85. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 85. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 15.05.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:33 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.03.2023
SI/2023/361  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.03.2023
SI/2023/362  
Ö 2.3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.04.2023
SI/2023/363  
Ö 2.4  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.05.2023
SI/2023/451  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Projektfreigabe: Beteiligung beim Breitbandausbau - Erneuerung technisch abgängiger Beleuchtung und desolaten Gehwegflächen in Travemünde-Teutendorfer Siedlung und Ivendorf im Zuge des Breitbandausbaus
Enthält Anlagen
VO/2023/12096  
Ö 3.2  
Verwaltungsvereinbarung über die Reinigung und Inspektion von Straßeneinläufen und Straßenentwässerungsleitungen zwischen den Entsorgungsbetrieben Lübeck und dem Fachbereich Planen und Bauen - Bereich 5.660 - Stadtgrün und Verkehr (Unterlagen werden nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2023/12089  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & SPD: AT zu VO/2023/1197 Überarbeitung Erhaltungssatzungen (Abschließend in den BA überwiesen.)
VO/2023/11897-02  
Ö 4.2  
FDP: Änderungsantrag zu VO/2023/11897 Überarbeitung Erhaltungssatzungen (Zur abschließenden Beratung überwiesen.)
VO/2023/11897-03  
Ö 4.3  
CDU: Umbenennung Rathausinnenhof (Abschließend überwiesen)
VO/2023/12034  
Ö 4.4  
Fraktion Freie Wähler & GAL, Bündnis 90/Die Grünen, AT zu VO/2023/12040 Städteinitiative "Lebenswerte Städte und Gemeinden durch angepasste Geschwindigkeiten" (Abschließend überwiesen.)
VO/2023/12040-01  
Ö 4.5  
FDP: Parkplatzschwund beenden (Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2023/12044  
Ö 4.6  
Beirat für Senior:innen: Sozialer Wohnungsbau (Überwiesen in den BA mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2023/12062  
Ö 4.6.1  
Änderungsantrag SPD Fraktion: Sozialer Wohnungsbau (Überwiesen in den BA mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2023/12062-01  
Ö 4.6.2  
ÄA AM Pluschkell: Kurswechsel in der Wohnungspolitik
VO/2023/12223  
Ö 5     Berichte    
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1  
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fortschritt bei der Errichtung von PV-Anlagen
VO/2021/10522-01  
Ö 6.1.2  
Antwort auf die Anfrage von AM Christopher Lötsch (CDU): Sachstand Schlachthofgelände
VO/2023/11858-01  
Ö 6.1.3  
Enthält Anlagen
Weitere Antworten auf Anfragen    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
AM Christopher Lötsch (CDU): Pumptrackanlage am Drägerpark
VO/2023/12105  
Ö 6.2.2  
Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Zustand der Lübecker Wallanlagen
VO/2023/12117  
Ö 6.2.3  
AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): Variantenuntersuchung für 2. Zufahrt nach Travemünde
VO/2023/12233  
Ö 6.2.4  
AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): Bauvorhaben Baggersand 25
2022/11220-01-01  
Ö 6.2.5  
Anfrage AM Stephan Wisotzki (BÜNDINS 90 / DIE GRÜNEN): Sanierung, Aus- und Neubau von Geh- und Fahrradwegen
VO/2023/12236  
Ö 6.2.6  
Anfrage AM Stephan Wisotzki (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Straßenbeleuchtung Travemünder Allee
VO/2023/12237  
Ö 6.2.7  
Neue Anfragen während der Sitzung    
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilungen (5.660): Torstraße    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Carl Howe (GAL): Bau eines geschützten Radstreifens im Zuge der Baumaßnahme in der Hüxtertorallee
VO/2023/12108  
Ö 7.2  
AM Carl Howe (GAL): Falsch abbiegende Pkw stadtauswärts von der Burgtorbrücke in die Fährstraße
VO/2023/12109  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Es wird immer wieder beobachtet, dass Pkw, stadtauswärts kommend, vor der Verkehrsinsel auf der Gegenfahrbahn in die Fährstraße abbiegen, anstelle einmal um den Gustav-Radbruch-Platz herumzufahren.

Deshalb muss die Verkehrsinsel so vergrößert oder verändert werden, dass die Möglichkeit zur verkehrswidrigen Abkürzung nicht mehr besteht.
 

   
    15.05.2023 - Bauausschuss
    Ö 7.2 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    04.09.2023 - Bauausschuss
    Ö 7.2 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    18.09.2023 - Bauausschuss
    Ö 7.2 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    09.10.2023 - Bauausschuss
    Ö 7.2 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    06.11.2023 - Bauausschuss
    Ö 7.2 - unverändert beschlossen
   

Antrag:

Es wird immer wieder beobachtet, dass Pkw, stadtauswärts kommend, vor der Verkehrsinsel auf der Gegenfahrbahn in die Fährstraße abbiegen, anstelle einmal um den Gustav-Radbruch-Platz herumzufahren.

Deshalb muss die Verkehrsinsel so vergrößert oder verändert werden, dass die Möglichkeit zur verkehrswidrigen Abkürzung nicht mehr besteht.

 

 

Anmerkung des Bereichs Recht nach Prüfung der Niederschrift:

Der Beschluss ist sinngemäß dahingehend auszulegen, dass die Verwaltung gebeten wird zu prüfen, welche Maßnahmen zur Abwendung der beschriebenen verkehrswidrigen Maßnahmen notwendig und umsetzbar sind. Verbindliche Vorgaben des Ausschusses an die Verwaltung sind hier nicht möglich.

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

9

Nein-Stimmen

6

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss stimmt dem Antrag mehrheitlich zu.
 

Ö 7.3  
Antrag des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): Änderung der Bebauungspläne in der Innenstadt und Zulassung von Wohnungen.
VO/2023/12189  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.03.2023      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.03.2023      
N 10.3     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.04.2023      
N 10.4     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.05.2023      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Beschluss zur Fortsetzung des Projektes "Sanierung der GGS Julius-Leber-Schule, Marquardplatz 7, 23554 Lübeck" aufgrund Überschreitung der Projektkosten von > netto 175.000,- EUR des veranschlagten Gesamtbudgets      
N 11.2     Kostensteigerung - Bahnhaltepunkt Moisling      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.2.1     AM Carl Howe (GAL): Anfrage zu Genehmigung von Maßnahmen zum Klimaschutz      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse