Tagesordnung - 85. Sitzung des Bauausschusses

Bezeichnung:	85. Sitzung des Bauausschusses
Gremium:	Bauausschuss
Datum:	Mo, 15.05.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 16:33	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.03.2023

SI/2023/361

Ö 2.2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.03.2023

SI/2023/362

Ö 2.3

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.04.2023

SI/2023/363

Ö 2.4

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.05.2023

SI/2023/451

Ö 3

Beschlussvorlagen

Ö 3.1

Projektfreigabe: Beteiligung beim Breitbandausbau - Erneuerung technisch abgängiger Beleuchtung und desolaten Gehwegflächen in Travemünde-Teutendorfer Siedlung und Ivendorf im Zuge des Breitbandausbaus

VO/2023/12096

Ö 3.2

Verwaltungsvereinbarung über die Reinigung und Inspektion von Straßeneinläufen und Straßenentwässerungsleitungen zwischen den Entsorgungsbetrieben Lübeck und dem Fachbereich Planen und Bauen - Bereich 5.660 - Stadtgrün und Verkehr (Unterlagen werden nachgereicht)

VO/2023/12089

Ö 4

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 4.1

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & SPD: AT zu VO/2023/1197 Überarbeitung Erhaltungssatzungen (Abschließend in den BA überwiesen.)

VO/2023/11897-02

Ö 4.2

FDP: Änderungsantrag zu VO/2023/11897 Überarbeitung Erhaltungssatzungen (Zur abschließenden Beratung überwiesen.)

VO/2023/11897-03

Ö 4.3

CDU: Umbenennung Rathausinnenhof (Abschließend überwiesen)

VO/2023/12034

Ö 4.4

Fraktion Freie Wähler & GAL, Bündnis 90/Die Grünen, AT zu VO/2023/12040 Städteinitiative "Lebenswerte Städte und Gemeinden durch angepasste Geschwindigkeiten" (Abschließend überwiesen.)

VO/2023/12040-01

Ö 4.5

FDP: Parkplatzschwund beenden (Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)

VO/2023/12044

Ö 4.6

Beirat für Senior:innen: Sozialer Wohnungsbau (Überwiesen in den BA mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)

VO/2023/12062

Ö 4.6.1

Änderungsantrag SPD Fraktion: Sozialer Wohnungsbau (Überwiesen in den BA mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)

VO/2023/12062-01

Ö 4.6.2

ÄA AM Pluschkell: Kurswechsel in der Wohnungspolitik

VO/2023/12223

Ö 5

Berichte

Ö 6

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 6.1

Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

Ö 6.1.1

Antwort auf die Anfrage des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fortschritt bei der Errichtung von PV-Anlagen

VO/2021/10522-01

Ö 6.1.2

Antwort auf die Anfrage von AM Christopher Lötsch (CDU): Sachstand Schlachthofgelände

VO/2023/11858-01

Ö 6.1.3

Weitere Antworten auf Anfragen

Ö 6.2

Neue Anfragen

Ö 6.2.1

AM Christopher Lötsch (CDU): Pumptrackanlage am Drägerpark

VO/2023/12105

Ö 6.2.2

Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Zustand der Lübecker Wallanlagen

VO/2023/12117

Ö 6.2.3

AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): Variantenuntersuchung für 2. Zufahrt nach Travemünde

VO/2023/12233

Ö 6.2.4

AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): Bauvorhaben Baggersand 25

2022/11220-01-01

Ö 6.2.5

Anfrage AM Stephan Wisotzki (BÜNDINS 90 / DIE GRÜNEN): Sanierung, Aus- und Neubau von Geh- und Fahrradwegen

VO/2023/12236

Ö 6.2.6

Anfrage AM Stephan Wisotzki (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Straßenbeleuchtung Travemünder Allee

VO/2023/12237

Ö 6.2.7

Neue Anfragen während der Sitzung

Ö 6.3

Mitteilungen des Vorsitzenden

Ö 6.4

Sonstige Mitteilungen

Ö 6.4.1

Mündliche Mitteilungen (5.660): Torstraße

Ö 7

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 7.1

AM Carl Howe (GAL): Bau eines geschützten Radstreifens im Zuge der Baumaßnahme in der Hüxtertorallee

VO/2023/12108

VORLAGE

Beschlussvorschlag

In der Hüxtertorallee wird auf dem Abschnitt zwischen „Mühlenteller“ (Mühlentorplatz) und der Kreuzung Rehderbrücke/ Moltkestraße beidseitig ein geschützter Radstreifen gebaut.

Die dafür notwendigen Umverteilungsmaßnahmen des bisherigen Straßenraums sind vorzunehmen. Die Maßnahme soll zeitlich im Zuge der derzeit stattfindenden Baumaßnahmen vollzogen werden.

15.05.2023 - Bauausschuss

Ö 7.1 - zurückgestellt

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	X
	Ohne Votum

04.09.2023 - Bauausschuss

Ö 7.1 - zurückgestellt

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	X
	Ohne Votum

18.09.2023 - Bauausschuss

Ö 7.1 - zurückgestellt

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	X
	Ohne Votum

09.10.2023 - Bauausschuss

Ö 7.1 - zurückgestellt

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	X
	Ohne Votum

06.11.2023 - Bauausschuss

Ö 7.1 - geändert beschlossen

Antrag:

Die Verwaltung soll die Umsetzbarkeit prüfen und dazu dem Bauausschuss berichten:

In der Hüxtertorallee wird auf dem Abschnitt zwischen „Mühlenteller“ (Mühlentorplatz) und der Kreuzung Rehderbrücke/ Moltkestraße beidseitig ein geschützter Radstreifen gebaut.

Die dafür notwendigen Umverteilungsmaßnahmen des bisherigen Straßenraums sind vorzunehmen. Die Maßnahme soll zeitlich im Zuge der derzeit stattfindenden Baumaßnahmen vollzogen werden.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme	X
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	15
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Der Bauausschuss stimmt dem geänderten Antrag einstimmig zu.

Ö 7.2

AM Carl Howe (GAL): Falsch abbiegende Pkw stadtauswärts von der Burgtorbrücke in die Fährstraße

VO/2023/12109

Ö 7.3

Antrag des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): Änderung der Bebauungspläne in der Innenstadt und Zulassung von Wohnungen.

Ende des öffentlichen Teils

N 10

Genehmigung der Niederschrift

N 10.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.03.2023

N 10.2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.03.2023

N 10.3

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.04.2023

N 10.4

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.05.2023

N 11

Beschlussvorlagen und Anträge

N 11.1

Beschluss zur Fortsetzung des Projektes "Sanierung der GGS Julius-Leber-Schule, Marquardplatz 7, 23554 Lübeck" aufgrund Überschreitung der Projektkosten von > netto 175.000,- EUR des veranschlagten Gesamtbudgets

N 11.2

Kostensteigerung - Bahnhaltepunkt Moisling

N 12

Berichte

N 13

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

N 13.1

Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

N 13.2

Neue Anfragen

N 13.2.1

AM Carl Howe (GAL): Anfrage zu Genehmigung von Maßnahmen zum Klimaschutz