Tagesordnung - 82. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 82. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 06.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:06 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.01.2023
SI/2023/358  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.02.2023
SI/2023/359  
Ö 2.3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.02.2023
SI/2023/437  
Ö 2.4  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.02.2023
SI/2023/360  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Austauschvorlage zur VO/2022/11766: Benennung von Verkehrsflächen in der Hansestadt Lübeck: B-Plan 32.61.00 Neue Teutendorfer Siedlung / Am Dreilingsberg
Enthält Anlagen
VO/2022/11766-01  
Ö 3.1.1  
Sascha Luetkens (DIE LINKE) Änderungsantrag zu VO/2022/11766: Benennung von Verkehrsflächen in der Hansestadt Lübeck: B-Plan 32.61.00 Neue Teutendorfer Siedlung / Am Dreilingsberg
VO/2022/11766-02  
Ö 3.2  
Bebauungsplan 01.70.00 - Wallhalbinsel / Holstentorplatz - - Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB -
Enthält Anlagen
VO/2023/11890  
Ö 3.3  
Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. (1) des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein hier: Resebergweg, Stichstraße zur Erschließung von Flächen des Vereins Tierschutz und Umgebung e.V.
Enthält Anlagen
VO/2023/11853  
Ö 3.4  
142. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Moisling Süd - abschließender Beschluss Bebauungsplan 21.09.00 - Moisling Süd/ Solarpark - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2023/11877  
Ö 3.5  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan 26.09.00 - Palinger Weg / Lauer Weg - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2023/11917  
Ö 3.6  
Enthält Anlagen
BW 60 Sandbergbrücke: Abbruch und Herstellung eines niveaugleichen Knotenpunkts - Projektfreigabe
Enthält Anlagen
VO/2022/11646  
Ö 3.6.1  
Änderungsantrag des AM Michael Matthies: zu VO/2022/11646 Punkt 2.5 und 2.6
2022/11646-01-02  
Ö 3.6.2  
AM Lötsch (CDU) Antrag zu: BW 60 Sandbergbrücke: Abbruch und Herstellung eines niveaugleichen Knotenpunkts - Projektfreigabe
VO/2022/11646-02  
Ö 3.6.3  
BM Pluschkell: Antrag zu TOP 3.6 BW 60 Sandbergbrücke: Abbruch und Herstellung eines niveaugleichen Knotenpunkts - Projektfreigabe
VO/2022/11646-03  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die VO/2022/11646 wird wie folgt geändert und beschlossen:

  1. Das Projekt „BW 60 Sandbergbrücke“ wird freigegeben mit folgenden Maßnahmen:
    1. Abbruch der alten Brücke mit vierspuriger Unterführung
    2. Neubau einer Brücke mit zweispuriger Unterführung für den ÖPNV
    3. Beibehaltung des Bypasses vom Heiligen- Geist- Kamp zur Travemünder Allee
  2. Der Bau einer neuen Brücke auf der Friedhofseite mit Unterführung gemäß ERA als Teilmaßnahme des geplanten Radschnellwegs Moisling- Travemünde soll geprüft werden. Hierzu ist das Votum des Runden Tisch Radverkehr einzuholen. Dem Bauausschuss ist zu berichten.
  3. Bei der Neugestaltung des Verkehrsknotens Sandberg sollen folgende Punkte mit beachtet werden:
    1. Die Planung soll wesentliche verkehrliche Aspekte im unmittelbaren Umfeld (z.B. Wohnbebauung Volksfestplatz) als auch großräumige Entwicklungen (z.B. Radschnellweg Moisling- Travemünde) und die damit verbundenen Planungen und Maßnahmen mitberücksichtigen.
    2. Der ÖPNV und der Fahrradverkehr sollen erleichtert und beschleunigt werden.
    3. Die Travemünder Allee zwischen Adolfstraße und Sandberg soll künftig 3- spurig ausgestaltet werden mit einer Fortführung des Zwei- Richtung- Radwegs über den Sandberg hinaus.
    4. Die Bushaltestelle Zeppelinstraße soll barrierefrei ausgestaltet werden mit einer ebenerdigen Straßenquerung.
    5. Das künftige Wohnquartier Volksfestplatz soll auch über die Travemünder Allee erreichbar sein.
  4. Der vermuteten Gefahr eines überraschenden Einsturzes der jetzigen Brückenplatte sollte entgegengewirkt werden durch stabilisierende Maßnahmen im Brückenbereich. Dabei kann die Zahl der Fahrbahnen unter der Brücke reduziert werden.

 

 

 

 

 


 

   
    06.03.2023 - Bauausschuss
    Ö 3.6.3 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Die VO/2022/11646 wird wie folgt geändert und beschlossen:

  • Das Projekt „BW 60 Sandbergbrücke“ wird freigegeben mit folgenden Maßnahmen:
    • Abbruch der alten Brücke mit vierspuriger Unterführung
    • Neubau einer Brücke mit zweispuriger Unterführung für den ÖPNV
    • Beibehaltung des Bypasses vom Heiligen- Geist- Kamp zur Travemünder Allee
  • Der Bau einer neuen Brücke auf der Friedhofseite mit Unterführung gemäß ERA als Teilmaßnahme des geplanten Radschnellwegs Moisling- Travemünde soll geprüft werden. Hierzu ist das Votum des Runden Tisch Radverkehr einzuholen. Dem Bauausschuss ist zu berichten.
  • Bei der Neugestaltung des Verkehrsknotens Sandberg sollen folgende Punkte mit beachtet werden:
    • Die Planung soll wesentliche verkehrliche Aspekte im unmittelbaren Umfeld (z.B. Wohnbebauung Volksfestplatz) als auch großräumige Entwicklungen (z.B. Radschnellweg Moisling- Travemünde) und die damit verbundenen Planungen und Maßnahmen mitberücksichtigen.
    • Der ÖPNV und der Fahrradverkehr sollen erleichtert und beschleunigt werden.
    • Die Travemünder Allee zwischen Adolfstraße und Sandberg soll künftig 3- spurig ausgestaltet werden mit einer Fortführung des Zwei- Richtung- Radwegs über den Sandberg hinaus.
    • Die Bushaltestelle Zeppelinstraße soll barrierefrei ausgestaltet werden mit einer ebenerdigen Straßenquerung.
    • Das künftige Wohnquartier Volksfestplatz soll auch über die Travemünder Allee erreichbar sein.
  • Der vermuteten Gefahr eines überraschenden Einsturzes der jetzigen Brückenplatte sollte entgegengewirkt werden durch stabilisierende Maßnahmen im Brückenbereich. Dabei kann die Zahl der Fahrbahnen unter der Brücke reduziert werden.

 

 

 

 

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    20.03.2023 - Bauausschuss
    Ö 3.1.2 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    03.04.2023 - Bauausschuss
    Ö 3.1.2 - zurückgezogen
   

 

Der Antragsteller hat seinen Antrag zurückgezogen.
 

Ö 3.7  
BW 071 Ersatzneubau Straßenbrücke Brandenmühle - Projektfreigabe
Enthält Anlagen
VO/2023/11862  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 5     Berichte    
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1  
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.2  
Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
Anfrage des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): Entfernung der Fahrradständer vor dem Mittelsaal, Marienkirchhof
VO/2023/11962  
Ö 6.2.2  
Anfrage des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): Warum parken seit einiger Zeit sehr viele PKW's auf dem Grundstück der Marienkirche?
VO/2023/11963  
Ö 6.2.3  
BM Pluschkell : FGÜ Kolberger Straße
VO/2023/11973  
Ö 6.2.4  
BM Pluschkell: Heizkosten 2022
VO/2023/12002  
Ö 6.2.5  
BM Pluschkell: Verkehrssicherheit Arnimstraße 19- 21
VO/2023/12003  
Ö 6.2.6  
Anfrage von AM Carl Howe (GAL): Bolzplatz am Stadtpark und naturnahe Gestaltung des Stadtparks
VO/2023/11999  
Ö 6.2.7  
AM Lötsch (CDU): Verkehrsaufkommen Herrentunnel
VO/2023/12000  
Ö 6.2.8  
Neue Anfragen während der Sitzung    
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Mündliche Mitteilung (5.610): Aktueller Zwischenstand 5. RNVP    
Ö 6.4.2  
Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand zum Verfahren 380kV-Leitung ("Elbe-Lübeck-Leitung")    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): zu VO/2022/11224 Fuß- und Radwegführung zwischen Possehlstr. und Willy-Brandt-Allee
VO/2022/11224-01  
Ö 7.1.1  
AM Pluschkell: AT zu ÄA zu VO/2022/11224 Fuß- und Radwegführung
VO/2023/11918-03  
Ö 7.1.2  
AM Michael Matthies (Die Unabhängigen) - Austauschantrag: zu VO/2022/11224-1 Fuß- und Radwegführung zwischen Possehlstr. und Willy-Brandt-Allee.
2022/11224-01-01  
Ö 7.2  
Dringlichkeitsantrag des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen) - Austauschantrag: Demontage desolater Strom-/Wasserversorgungstonnen auf dem Koberg
Enthält Anlagen
VO/2023/11977-01  
Ö 7.3  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): AT zu VO/2023/11988 Dringlichkeitsantrag: Antrag zur Anlage C "Aktive Baulandentwicklung durch die Hansestadt Lübeck"
VO/2023/11988-01  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.01.2023      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.02.2023      
N 10.3     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.02.2023      
N 10.4     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.02.2023      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Zurückstellung eines Bauantrags zur Umnutzung von zwei Wohnungen in Ferienwohnungen im Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans 32.41.00 - Moorredder / Fehlingstraße - in Lübeck-Travemünde      
N 11.2     Kostensteigerung - Sanierung Breite Straße      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse