6.1.1 Straßenschäden Warendorpstrasse (Herr Matthies) – 5.660
TOP 6.2.2 am 20.02.2023 (VO/2023/11884)
Am 19.01.2023 wurden in der Warendorpstraße Ausbesserungen am Straßenbelag durchgeführt.
Diese wurden jedoch dilettantisch ausgeführt.
(siehe Fotos)
1.) Warum wurden nicht alle offensichtlichen Schäden beseitigt?
2.) Sind solche Beschwerden von Anwohnern anderer Straßen bekannt?
Antwort
Entgegen der Annahme des Fragestellers wurde nicht dilettantisch gearbeitet. Der Sachverhalt stellt sich wie folgt dar:
Am 19.01.2023 hat der Bauhof im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht Schlaglöcher mit Kaltasphalt saniert. Dabei handelt es sich nur eine provisorische Maßnahme. Da in der Warendorpstraße ein dünner Asphaltbezug über Pflaster ist, hält dieser weniger, als bei normalen Straßen, aufgrund der Jahreszeit ist dies aber das Mittel der Wahl.
Eigentlich wurde im September letzten Jahres die Jahresvertragsfirma mit großflächigen Asphaltinstandsetzungen in der Warendorpstraße beauftragt. Aufgrund der Autobahnbaustelle gab es aber eine Knappheit bei der Asphaltlieferung, so dass diese Maßnahme den Lieferschwierigkeiten zum Opfer gefallen ist. Im Frühjahr 2023 werden die Arbeiten nachgeholt. Bis dahin wird der Bauhof weiter mit Kaltasphalt arbeiten, um die Verkehrssicherheit zu gewährleisten.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
6.1.2 Baumschäden durch Mobilfunkstrahlung (Herr Matthies) – 5.660
TOP 6.2.3 am 20.02.2023 (VO/2023/11885)
Inwieweit sind der Hansestadt Lübeck Baumschäden durch Mobilfunkstrahlung bekannt und welche Aktivitäten wurden und werden daraus eingeleitet?
Antwort
Baumschäden durch Mobilfunkstrahlung sind dem Bereich Stadtgrün und Verkehr in der Hansestadt Lübeck bisher nicht bekannt. Es gibt erste Studien in Deutschland zu diesem Thema, die wegen der geringen geprüften Baumanzahl jedoch noch nicht als relevant bezeichnet werden können.
Sobald ein betroffener Baumstandort in Verwaltung des Bereichs Stadtgrün und Verkehr bekannt ist, wird eine Untersuchung stattfinden.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
6.1.3 Sachstand EKZ Buntekuh (Herr Matthies) – 5.660
TOP 6.2.2 am 06.02.2023 (VO/2023/11844)
Wie ist der aktuelle Sachstand zum EKZ Buntekuh?
Es wird um Beantwortung in der Sitzung des Bauausschuss am 20.02.2023 gebeten.
Antwort
Der Grundstückseigentümer plant die Errichtung eines Neubaus und verfolgt das Ziel einen Vollsortimenter sowie einen Discounter anzusiedeln. Aktuell laufen die Verhandlungen mit zwei potentiellen Interessenten. Der Eigentümer zeigt sich zuversichtlich zeitnah eine Einigung zu erzielen und hat zugesagt über neue Sachstände zu informieren.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
6.1.4 Busbeschleunigung (Herr Pluschkell) – 5.660
TOP 6.2.1 am 05.12.2022 (VO/2022/11722)
Im November 2021 wurde die VO/2021/10443 - Ausschreibung Verkehrsentwicklungsplan durch die Lübecker Bürgerschaft beschlossen mit dem Auftrag, die Beschlüsse der Lübecker Bürgerschaft bezüglich der Umsetzung der im Gutachten zur nachhaltigen Ausweitung des ÖPNV empfohlenen Maßnahmen zur Busbeschleunigung durch Anpassungen der Lichtsignalanlagen (LSA) unverzüglich umzusetzen. Dieses vorausgeschickt, frage ich:
Wie definiert die Verwaltung den Begriff „unverzüglich“? Wann wurden von wem welche Maßnahmen zur unverzüglichen Anpassung der LSA durchgeführt? Welche LSA wurden bereits umgerüstet? Welche weiteren LSA werden wann umgerüstet? Welche Fahrzeitverbesserungen (Vermeidung von Verspätungen, Fahrzeitverkürzungen) ergeben sich daraus?
Antwort
Es bedarf neben dem weiteren Ausbau der LSA-Vernetzung auch der Beschaffung spezieller Software, um die Funktionsfähigkeit und den Nutzen der LSA-Beeinflussungen dauerhaft garantieren zu können.
Derzeit sind von den ca. 250 städtischen Signalanlagen ca. 45 mit Busbeschleunigungseinrichtungen ausgestattet. Ein Teil erfolgt über klassische Induktionsschleifen oder Kameradetektoren, ein Großteil mit Hilfe von Busempfängern, welche durch die entsprechenden Sendegeräte in den Bussen angesteuert werden und damit für eine Anmeldung der Busse an den Signalanlagen bereits in größerer Entfernung (i.d.R. ca. 250m) sorgen. Da diese Signalanlagen jedoch nicht an ein zentrales Verkehrsrechnersystem angeschlossen sind, bestehen nur sehr eingeschränkte Möglichkeiten der Auswertung. Zurzeit erfolgt das lediglich mit einem Laptop, bietet dann jedoch nur Auswertzeiträume von max. ein bis zwei Stunden. Dadurch besteht keine Möglichkeit die Funktionsweise zu überprüfen. Eine Überprüfung nur nach Augenschein vor Ort ist als nicht ausreichend anzusehen.
Bevor also ein flächendeckender Ausbau der LSA-Beeinflussung erfolgt, ist es daher zwingend erforderlich zunächst die Signalanlagen an das städtische Netz zu bringen. Neben dem reinen Anschluss per Kabelweg (Glasfaser, Kupfer, alternativ: Netz-Router) bedarf es dazu auch einer Umrüstung der älteren Steuergeräte, da diese nicht netzwerkfähig sind. Dazu läuft bereits ein Maßnahmenantrag des Bereichs Stadtgrün und Verkehr bei der IT. Hier erfolgt derzeit die Kostenermittlung, jedoch nur für die Leistungen zur Erstellung der Anschlüsse. Der Austausch der Steuergeräte ist ein ständiger Prozess und wird ca. fünf Jahre benötigen.
Weiterhin ist die Beschaffung einer Verkehrsrechnersoftware erforderlich, die neben der reinen Überwachung und Datenarchivierung der LSA‘s dann auch eine gezielte Auswertung der Busbeschleunigungsmaßnahmen ermöglicht. Damit können dann nicht nur die abgesetzten Funktelegramme der Busse auf Vollständigkeit überprüft werden, sondern auch darauf, ob die gewünschten Beeinflussungen der Signalprogramme korrekt ablaufen. Mit dieser Software ist es dann auch möglich gezielt Fehlfunktionen festzustellen und schnellstmöglich zu beseitigen.
Erst mit Schaffung dieser Grundlagen ist ein sinnvolles und effizientes Qualitätsmanagement an den Signalanlagen und der Busbeeinflussung möglich.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
Her Matthies bittet darum, seine Anfrage zur Warendorpstraße nochmal zu behandeln, da sie nicht zur Gänze beantwortet worden sei.
Herr Pluschkell kritisiert die Antwort, die er zu seiner Anfrage bzgl. der Busbeschleunigung erhalten habe, da die Umsetzung von Bürgerschaftsbeschlüssen nicht zügig erfolge. Daher habe er auch wissen wollen, wie die Verwaltung den Begriff „unverzüglich“ definiere. Er wüsste gerne, wie leistungsfähig die 45 Lichtsignalanlagen wirklich wären, möglicherweise würden die Maßnahmen gar nicht greifen. Die Beantwortung sei daher nicht ausreichend.
Frau Hagen erläutert, dass der Begriff „unverzüglich“ als „ohne schuldhaftes Zögern“ definiert sei, dies sei eine allgemeingültige Festlegung, nicht die Sicht der Lübecker Verwaltung. Bei der Umsetzung der Beschlüsse zur Busbeschleunigung sei man auf die Mitarbeit anderer Stellen angewiesen und es sei nicht so, dass die Verwaltung noch nichts umgesetzt habe, aber neben der Ampelschaltung solle es einen besseren Takt und eine bessere Abstimmung zwischen Schienen- und Busverkehr geben, was ehebliche Erleichterungen für Nutzer des ÖPNV bringe. Deswegen habe man auch für den Bahnhaltepunkt Moisling den 10-Minuten-Takt geplant.
Herr Lötsch bittet darum, zu den Antworten nur konkrete Nachfragen zu stellen und keine Diskussion zu den einzelnen Anfragen zu beginnen.
Herr Pluschkell sagt, dass der 10-Minuten-Takt eine organisatorische Frage sei, er aber auf technische Fragen abziele, da er keinen 10-Minuten-Takt mit langsamen, sondern mit schnellen Bussen anstrebe. Das Thema sei aber etwas umfangreicher.
Herr Lötsch erklärt, dass das Thema in einer der nächsten Sitzungen auf die Tagesordnung gesetzt werden könne.
