Tagesordnung - 82. Sitzung des Bauausschusses

Bezeichnung:	82. Sitzung des Bauausschusses
Gremium:	Bauausschuss
Datum:	Mo, 06.03.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 18:06	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.01.2023

SI/2023/358

Ö 2.2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.02.2023

SI/2023/359

Ö 2.3

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.02.2023

SI/2023/437

Ö 2.4

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.02.2023

SI/2023/360

Ö 3

Beschlussvorlagen

Ö 3.1

Austauschvorlage zur VO/2022/11766: Benennung von Verkehrsflächen in der Hansestadt Lübeck: B-Plan 32.61.00 Neue Teutendorfer Siedlung / Am Dreilingsberg

VO/2022/11766-01

Ö 3.1.1

Sascha Luetkens (DIE LINKE) Änderungsantrag zu VO/2022/11766: Benennung von Verkehrsflächen in der Hansestadt Lübeck: B-Plan 32.61.00 Neue Teutendorfer Siedlung / Am Dreilingsberg

VO/2022/11766-02

Ö 3.2

Bebauungsplan 01.70.00 - Wallhalbinsel / Holstentorplatz - - Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB -

VO/2023/11890

Ö 3.3

Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. (1) des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein hier: Resebergweg, Stichstraße zur Erschließung von Flächen des Vereins Tierschutz und Umgebung e.V.

VO/2023/11853

Ö 3.4

142. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Moisling Süd - abschließender Beschluss Bebauungsplan 21.09.00 - Moisling Süd/ Solarpark - Satzungsbeschluss

VO/2023/11877

Ö 3.5

Bebauungsplan 26.09.00 - Palinger Weg / Lauer Weg - Aufstellungsbeschluss

VO/2023/11917

Ö 3.6

BW 60 Sandbergbrücke: Abbruch und Herstellung eines niveaugleichen Knotenpunkts - Projektfreigabe

VO/2022/11646

Ö 3.6.1

Änderungsantrag des AM Michael Matthies: zu VO/2022/11646 Punkt 2.5 und 2.6

2022/11646-01-02

Ö 3.6.2

AM Lötsch (CDU) Antrag zu: BW 60 Sandbergbrücke: Abbruch und Herstellung eines niveaugleichen Knotenpunkts - Projektfreigabe

VO/2022/11646-02

Ö 3.6.3

BM Pluschkell: Antrag zu TOP 3.6 BW 60 Sandbergbrücke: Abbruch und Herstellung eines niveaugleichen Knotenpunkts - Projektfreigabe

VO/2022/11646-03

Ö 3.7

BW 071 Ersatzneubau Straßenbrücke Brandenmühle - Projektfreigabe

VO/2023/11862

Ö 4

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 5

Berichte

Ö 6

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 6.1

Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

Ö 6.2

Neue Anfragen

Ö 6.2.1

Anfrage des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): Entfernung der Fahrradständer vor dem Mittelsaal, Marienkirchhof

VO/2023/11962

Ö 6.2.2

Anfrage des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): Warum parken seit einiger Zeit sehr viele PKW's auf dem Grundstück der Marienkirche?

VO/2023/11963

Ö 6.2.3

BM Pluschkell : FGÜ Kolberger Straße

VO/2023/11973

Ö 6.2.4

BM Pluschkell: Heizkosten 2022

VO/2023/12002

Ö 6.2.5

BM Pluschkell: Verkehrssicherheit Arnimstraße 19- 21

VO/2023/12003

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Zwischen den Wohnblocks Arnimstr. 19 und 21 mündet eine Privatstraße in die Arnimstraße ein. Diese Straße erschließt eine kleine Einfamilienhaussiedlung im rückwärtigen Bereich zwischen Arnimstraße und Rabenstraße. Die Einmündung quert einen Fußweg, einen Parkstreifen (seit einiger Zeit mit Senkrechtaufstellung) sowie einen 2-Richtungs-Radweg und wird durch einen Alleebaum beengt. Für die Fahrer:innen der aus der Privatstraße kommenden Fahrzeuge ist die Sicht auf den fließenden Verkehr (Fahrräder und Kfz) durch parkende Autos stark eingeschränkt, so dass es in jüngster Zeit wiederholt zu gefährlichen Situationen - insbesondere mit Radfahrenden - gekommen ist. Dieses vorausgeschickt frage ich wie folgt:

Ist der Verwaltung diese Situation bekannt?
Wie schätzt sie die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer:innen in diesem Bereich ein?
Welche Möglichkeiten zur Erhöhung der Sicherheit sieht die Verwaltung?

06.03.2023 - Bauausschuss

Ö 6.2.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Anfrage:

Ist der Verwaltung diese Situation bekannt?
Wie schätzt sie die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer:innen in diesem Bereich ein?
Welche Möglichkeiten zur Erhöhung der Sicherheit sieht die Verwaltung?

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	X
	Vertagung
	Ohne Votum

Ö 6.2.6

Anfrage von AM Carl Howe (GAL): Bolzplatz am Stadtpark und naturnahe Gestaltung des Stadtparks

VO/2023/11999

Ö 6.2.7

AM Lötsch (CDU): Verkehrsaufkommen Herrentunnel

VO/2023/12000

Ö 6.2.8

Neue Anfragen während der Sitzung

Ö 6.3

Mitteilungen des Vorsitzenden

Ö 6.4

Sonstige Mitteilungen

Ö 6.4.1

Mündliche Mitteilung (5.610): Aktueller Zwischenstand 5. RNVP

Ö 6.4.2

Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand zum Verfahren 380kV-Leitung ("Elbe-Lübeck-Leitung")

Ö 7

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 7.1

Antrag des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): zu VO/2022/11224 Fuß- und Radwegführung zwischen Possehlstr. und Willy-Brandt-Allee

VO/2022/11224-01

Ö 7.1.1

AM Pluschkell: AT zu ÄA zu VO/2022/11224 Fuß- und Radwegführung

VO/2023/11918-03

Ö 7.1.2

AM Michael Matthies (Die Unabhängigen) - Austauschantrag: zu VO/2022/11224-1 Fuß- und Radwegführung zwischen Possehlstr. und Willy-Brandt-Allee.

2022/11224-01-01

Ö 7.2

Dringlichkeitsantrag des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen) - Austauschantrag: Demontage desolater Strom-/Wasserversorgungstonnen auf dem Koberg

VO/2023/11977-01

Ö 7.3

AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): AT zu VO/2023/11988 Dringlichkeitsantrag: Antrag zur Anlage C "Aktive Baulandentwicklung durch die Hansestadt Lübeck"

Ende des öffentlichen Teils

N 10

Genehmigung der Niederschrift

N 10.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.01.2023

N 10.2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.02.2023

N 10.3

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.02.2023

N 10.4

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.02.2023

N 11

Beschlussvorlagen und Anträge

N 11.1

Zurückstellung eines Bauantrags zur Umnutzung von zwei Wohnungen in Ferienwohnungen im Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans 32.41.00 - Moorredder / Fehlingstraße - in Lübeck-Travemünde

N 11.2

Kostensteigerung - Sanierung Breite Straße

N 12

Berichte

N 13

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

N 13.1

Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

N 13.2

Neue Anfragen

N 13.3

Mitteilungen