Tagesordnung - 82. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 82. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 06.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:06 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.01.2023
SI/2023/358  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.02.2023
SI/2023/359  
Ö 2.3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.02.2023
SI/2023/437  
Ö 2.4  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.02.2023
SI/2023/360  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Austauschvorlage zur VO/2022/11766: Benennung von Verkehrsflächen in der Hansestadt Lübeck: B-Plan 32.61.00 Neue Teutendorfer Siedlung / Am Dreilingsberg
Enthält Anlagen
VO/2022/11766-01  
Ö 3.1.1  
Sascha Luetkens (DIE LINKE) Änderungsantrag zu VO/2022/11766: Benennung von Verkehrsflächen in der Hansestadt Lübeck: B-Plan 32.61.00 Neue Teutendorfer Siedlung / Am Dreilingsberg
VO/2022/11766-02  
Ö 3.2  
Bebauungsplan 01.70.00 - Wallhalbinsel / Holstentorplatz - - Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB -
Enthält Anlagen
VO/2023/11890  
Ö 3.3  
Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. (1) des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein hier: Resebergweg, Stichstraße zur Erschließung von Flächen des Vereins Tierschutz und Umgebung e.V.
Enthält Anlagen
VO/2023/11853  
Ö 3.4  
142. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Moisling Süd - abschließender Beschluss Bebauungsplan 21.09.00 - Moisling Süd/ Solarpark - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2023/11877  
Ö 3.5  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan 26.09.00 - Palinger Weg / Lauer Weg - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2023/11917  
Ö 3.6  
Enthält Anlagen
BW 60 Sandbergbrücke: Abbruch und Herstellung eines niveaugleichen Knotenpunkts - Projektfreigabe
Enthält Anlagen
VO/2022/11646  
Ö 3.6.1  
Änderungsantrag des AM Michael Matthies: zu VO/2022/11646 Punkt 2.5 und 2.6
2022/11646-01-02  
Ö 3.6.2  
AM Lötsch (CDU) Antrag zu: BW 60 Sandbergbrücke: Abbruch und Herstellung eines niveaugleichen Knotenpunkts - Projektfreigabe
VO/2022/11646-02  
Ö 3.6.3  
BM Pluschkell: Antrag zu TOP 3.6 BW 60 Sandbergbrücke: Abbruch und Herstellung eines niveaugleichen Knotenpunkts - Projektfreigabe
VO/2022/11646-03  
Ö 3.7  
BW 071 Ersatzneubau Straßenbrücke Brandenmühle - Projektfreigabe
Enthält Anlagen
VO/2023/11862  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 5     Berichte    
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1  
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.2  
Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
Anfrage des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): Entfernung der Fahrradständer vor dem Mittelsaal, Marienkirchhof
VO/2023/11962  
Ö 6.2.2  
Anfrage des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): Warum parken seit einiger Zeit sehr viele PKW's auf dem Grundstück der Marienkirche?
VO/2023/11963  
Ö 6.2.3  
BM Pluschkell : FGÜ Kolberger Straße
VO/2023/11973  
Ö 6.2.4  
BM Pluschkell: Heizkosten 2022
VO/2023/12002  
Ö 6.2.5  
BM Pluschkell: Verkehrssicherheit Arnimstraße 19- 21
VO/2023/12003  
Ö 6.2.6  
Anfrage von AM Carl Howe (GAL): Bolzplatz am Stadtpark und naturnahe Gestaltung des Stadtparks
VO/2023/11999  
Ö 6.2.7  
AM Lötsch (CDU): Verkehrsaufkommen Herrentunnel
VO/2023/12000  
Ö 6.2.8  
Neue Anfragen während der Sitzung    
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Mündliche Mitteilung (5.610): Aktueller Zwischenstand 5. RNVP    
Ö 6.4.2  
Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand zum Verfahren 380kV-Leitung ("Elbe-Lübeck-Leitung")    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): zu VO/2022/11224 Fuß- und Radwegführung zwischen Possehlstr. und Willy-Brandt-Allee
VO/2022/11224-01  
Ö 7.1.1  
AM Pluschkell: AT zu ÄA zu VO/2022/11224 Fuß- und Radwegführung
VO/2023/11918-03  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die VO/2022/11224-01 Fuß- und Radwegführung zwischen Possehlstraße und Willy- Brandt- Allee wird wie folgt geändert:

 

Die Verwaltung wird gebeten, die Planung und Umsetzung zu folgenden Baumaßnahmen aufzunehmen:

 

1. Eine getrennte Geh- und Radwegführung auf der Westseite des Holstentorplatzes zwischen Willy- Brandt- Allee und Possehlstraße herstellen.

 

2. Eine getrennte Geh- und Radwegführung auf der Ostseite des Holstentorplatzes zwischen Willy- Brandt- Allee und Possehlstraße herstellen.

 

3. Der Zwei- Richtungs- Radweg auf dem Holstentorplatz zwischen Willy- Brandt- Allee und Possehlstraße wird aufgehoben.

 

4. Das Planungsergebnis ist dem Bauausschuss rechtzeitig vor der Umsetzung vorzustellen.

 

 
 

   
    20.02.2023 - Bauausschuss
    Ö 7.1.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    06.03.2023 - Bauausschuss
    Ö 7.1.1 - geändert beschlossen
   

Antrag:

Die VO/2022/11224-01 Fuß- und Radwegführung zwischen Possehlstraße und Willy- Brandt- Allee wird wie folgt geändert:

 

Die Verwaltung wird gebeten, die Planung und Umsetzung zu folgenden Baumaßnahmen aufzunehmen:

 

1.    Eine getrennte Geh- und Radwegführung auf der Westseite des Holstentorplatzes zwischen Willy- Brandt- Allee und Possehlstraße herstellen.

 

2.    Eine getrennte Geh- und Radwegführung auf der Ostseite des Holstentorplatzes zwischen Willy- Brandt- Allee und Possehlstraße herstellen.

 

3.    Der Zwei- Richtungs- Radweg auf dem Holstentorplatz zwischen Willy- Brandt- Allee und Possehlstraße wird aufgehoben.

 

4.    Das Planungsergebnis ist dem Bauausschuss rechtzeitig vor der Umsetzung vorzustellen.

 

Auf der Ost- und Westseite des Holstentorplatzes sollen getrennte Geh- und Radwege angelegt werden, um den Zweirichtungsradweg aufzulösen. Auf der Ostseite muss hierfür die Aufstellfläche für den wartenden Radverkehr vergrößert werden. Es soll zusätzlich geprüft werden, ob der Radverkehr an der LSA einen Grünvorlauf erhält, um sicherer auf die Fahrspur zum Lindenplatz zu gelangen. Die Verwaltung soll prüfen, wie der Verkehr für Linksabbieger sicherer gestaltet werden kann. Die Planung wird im Runden Tisch und im Bauausschuss vorgestellt.

 

 
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss nimmt den Antrag einstimmig an.
 

Ö 7.1.2  
AM Michael Matthies (Die Unabhängigen) - Austauschantrag: zu VO/2022/11224-1 Fuß- und Radwegführung zwischen Possehlstr. und Willy-Brandt-Allee.
2022/11224-01-01  
Ö 7.2  
Dringlichkeitsantrag des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen) - Austauschantrag: Demontage desolater Strom-/Wasserversorgungstonnen auf dem Koberg
Enthält Anlagen
VO/2023/11977-01  
Ö 7.3  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): AT zu VO/2023/11988 Dringlichkeitsantrag: Antrag zur Anlage C "Aktive Baulandentwicklung durch die Hansestadt Lübeck"
VO/2023/11988-01  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.01.2023      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.02.2023      
N 10.3     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.02.2023      
N 10.4     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.02.2023      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Zurückstellung eines Bauantrags zur Umnutzung von zwei Wohnungen in Ferienwohnungen im Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans 32.41.00 - Moorredder / Fehlingstraße - in Lübeck-Travemünde      
N 11.2     Kostensteigerung - Sanierung Breite Straße      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse