Tagesordnung - 82. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 82. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 06.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:06 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.01.2023
SI/2023/358  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.02.2023
SI/2023/359  
Ö 2.3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.02.2023
SI/2023/437  
Ö 2.4  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.02.2023
SI/2023/360  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Austauschvorlage zur VO/2022/11766: Benennung von Verkehrsflächen in der Hansestadt Lübeck: B-Plan 32.61.00 Neue Teutendorfer Siedlung / Am Dreilingsberg
Enthält Anlagen
VO/2022/11766-01  
Ö 3.1.1  
Sascha Luetkens (DIE LINKE) Änderungsantrag zu VO/2022/11766: Benennung von Verkehrsflächen in der Hansestadt Lübeck: B-Plan 32.61.00 Neue Teutendorfer Siedlung / Am Dreilingsberg
VO/2022/11766-02  
Ö 3.2  
Bebauungsplan 01.70.00 - Wallhalbinsel / Holstentorplatz - - Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB -
Enthält Anlagen
VO/2023/11890  
Ö 3.3  
Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. (1) des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein hier: Resebergweg, Stichstraße zur Erschließung von Flächen des Vereins Tierschutz und Umgebung e.V.
Enthält Anlagen
VO/2023/11853  
Ö 3.4  
142. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Moisling Süd - abschließender Beschluss Bebauungsplan 21.09.00 - Moisling Süd/ Solarpark - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2023/11877  
Ö 3.5  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan 26.09.00 - Palinger Weg / Lauer Weg - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2023/11917  
Ö 3.6  
Enthält Anlagen
BW 60 Sandbergbrücke: Abbruch und Herstellung eines niveaugleichen Knotenpunkts - Projektfreigabe
Enthält Anlagen
VO/2022/11646  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Das Projekt „BW 060 Sandbergbrücke: Abbruch und Herstellung eines niveaugleichen Knotenpunktes“ wird freigegeben.


 

   
    06.02.2023 - Bauausschuss
    Ö 3.4 - zurückgestellt
   

Beschluss:


Das Projekt „BW 060 Sandbergbrücke: Abbruch und Herstellung eines niveaugleichen Knotenpunktes“ wird freigegeben.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    07.02.2023 - Hauptausschuss
    Ö 5.3 - zurückgestellt
   
   
    20.02.2023 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    21.02.2023 - Hauptausschuss
    Ö 5.6 - zurückgestellt
   
   
    06.03.2023 - Bauausschuss
    Ö 3.6 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 3.6 - Straßenbeziehungen Sandbergbrücke (513 KB)    
   
    14.03.2023 - Hauptausschuss
    Ö 5.6 - zurückgestellt
   
   
    20.03.2023 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:


Das Projekt „BW 060 Sandbergbrücke: Abbruch und Herstellung eines niveaugleichen Knotenpunktes“ wird freigegeben.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    28.03.2023 - Hauptausschuss
    Ö 5.13 - zurückgestellt
   

Beschluss:


Das Projekt „BW 060 Sandbergbrücke: Abbruch und Herstellung eines niveaugleichen Knotenpunktes“ wird freigegeben.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    03.04.2023 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss:


Das Projekt „BW 060 Sandbergbrücke: Abbruch und Herstellung eines niveaugleichen Knotenpunktes“ wird freigegeben.

 

Die VO/2022/11646 wird wie folgt geändert und beschlossen:

Das Projekt „BW 60 Sandbergbrücke“ wird freigegeben mit folgenden Maßnahmen:

 

Es ist ein Verkehrsknoten zu planen, der insgesamt eine Verkehrsqualität der Stufe C für alle Verkehre aufweist, für die Haupt- Verkehrsrelation mindestens eine Verkehrsqualität der Stufe B. Der ÖPNV und der Fahrradverkehr sollen erleichtert und beschleunigt werden.

Das bedeutet im Einzelnen:

 

  1. Ersatz der alten Brücke mit vierspuriger Unterführung durch eine neue Brücke mit zweispuriger Unterführung für den KfZ- Verkehr, insbesondere ÖPNV.
  2. Die direkte Verbindung zwischen Heiligen- Geist- Kamp und der Travemünder Allee (Fahrrichtung Travemünde) bleibt erhalten.
  3. Die Anbindung der Straße „ Am Waldsaum“ ist zu berücksichtigen. Das künftige Wohnquartier Volksfestplatz soll über die Travemünder Allee erreichbar sein.
  4. Eine 2- oder 3- Spurigkeit der Travemünder Allee zwischen Sandberg und der Adolfstraße ist zu prüfen und ggf. in der Planung zu berücksichtigen.
  5. Fortführung des Zwei- Richtung- Radwegs in der Travemünder Allee über den Sandberg hinaus.
  6. Der Bau einer neuen Brücke auf der Friedhofseite mit Unterführung gemäß ERA als Teilmaßnahme des geplanten Radschnellwegs Moisling- Travemünde wird geprüft. Hierzu ist das Votum des Runden Tisch Radverkehr einzuholen.
  7. Höhengleiche Übergänge über die B75 an den Bushaltestellen Zeppelinstraße und Jungborn sind zu prüfen. Die Bushaltestelle Zeppelinstraße soll barrierefrei ausgestaltet werden mit einer ebenerdigen Straßenquerung.
  8. Die Ergebnisse der noch ausstehenden Beratungen der Lübecker Bürgerschaft zum Teilgutachten Straßenbahn im Rahmen des künftigen Verkehrsentwicklungsplans sind ggf. zu berücksichtigen.

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

9

Nein-Stimmen

5

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss empfiehlt mehrheitlich gemäß des geänderten Beschlussvorschlags zu beschließen.
 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 3.1 - Kommentierung der Verwaltung zur Sandbergbrücke (266 KB)    
   
    25.04.2023 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss:


Das Projekt „BW 060 Sandbergbrücke: Abbruch und Herstellung eines niveaugleichen Knotenpunktes“ wird freigegeben.

 

Die VO/2022/11646 wird wie folgt geändert und beschlossen:

 

Das Projekt „BW 60 Sandbergbrücke“ wird freigegeben mit folgenden Maßnahmen:

 

Es ist ein Verkehrsknoten zu planen, der insgesamt eine Verkehrsqualität der Stufe C für alle Verkehre aufweist, für die Haupt- Verkehrsrelation mindestens eine Verkehrsqualität der Stufe B. Der ÖPNV und der Fahrradverkehr sollen erleichtert und beschleunigt werden.

 

Das bedeutet im Einzelnen:

 

1.1    Ersatz der alten Brücke mit vierspuriger Unterführung durch eine neue Brücke mit zweispuriger Unterführung für den KfZ- Verkehr, insbesondere ÖPNV.

 

1.2    Die direkte Verbindung zwischen Heiligen- Geist- Kamp und der Travemünder Allee (Fahrrichtung Travemünde) bleibt erhalten.

 

1.3    Die Anbindung der Straße „ Am Waldsaum“ ist zu berücksichtigen. Das künftige Wohnquartier Volksfestplatz soll über die Travemünder Allee erreichbar sein.

 

1.4    Eine 2- oder 3- Spurigkeit der Travemünder Allee zwischen Sandberg und der Adolfstraße ist zu prüfen und ggf. in der Planung zu berücksichtigen.

 

1.5    Fortführung des Zwei- Richtung- Radwegs in der Travemünder Allee über den Sandberg hinaus.

 

1.6    Der Bau einer neuen Brücke auf der Friedhofseite mit Unterführung gemäß ERA als Teilmaßnahme des geplanten Radschnellwegs Moisling- Travemünde wird geprüft. Hierzu ist das Votum des Runden Tisch Radverkehr einzuholen.

 

1.7    Höhengleiche Übergänge über die B75 an den Bushaltestellen Zeppelinstraße und Jungborn sind zu prüfen. Die Bushaltestelle Zeppelinstraße soll barrierefrei ausgestaltet werden mit einer ebenerdigen Straßenquerung.

 

1.8    Die Ergebnisse der noch ausstehenden Beratungen der Lübecker Bürgerschaft zum Teilgutachten Straßenbahn im Rahmen des künftigen Verkehrsentwicklungsplans sind ggf. zu berücksichtigen.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

12

Nein-Stimmen

3

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 3.6.1  
Änderungsantrag des AM Michael Matthies: zu VO/2022/11646 Punkt 2.5 und 2.6
2022/11646-01-02  
Ö 3.6.2  
AM Lötsch (CDU) Antrag zu: BW 60 Sandbergbrücke: Abbruch und Herstellung eines niveaugleichen Knotenpunkts - Projektfreigabe
VO/2022/11646-02  
Ö 3.6.3  
BM Pluschkell: Antrag zu TOP 3.6 BW 60 Sandbergbrücke: Abbruch und Herstellung eines niveaugleichen Knotenpunkts - Projektfreigabe
VO/2022/11646-03  
Ö 3.7  
BW 071 Ersatzneubau Straßenbrücke Brandenmühle - Projektfreigabe
Enthält Anlagen
VO/2023/11862  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 5     Berichte    
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1  
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.2  
Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
Anfrage des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): Entfernung der Fahrradständer vor dem Mittelsaal, Marienkirchhof
VO/2023/11962  
Ö 6.2.2  
Anfrage des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): Warum parken seit einiger Zeit sehr viele PKW's auf dem Grundstück der Marienkirche?
VO/2023/11963  
Ö 6.2.3  
BM Pluschkell : FGÜ Kolberger Straße
VO/2023/11973  
Ö 6.2.4  
BM Pluschkell: Heizkosten 2022
VO/2023/12002  
Ö 6.2.5  
BM Pluschkell: Verkehrssicherheit Arnimstraße 19- 21
VO/2023/12003  
Ö 6.2.6  
Anfrage von AM Carl Howe (GAL): Bolzplatz am Stadtpark und naturnahe Gestaltung des Stadtparks
VO/2023/11999  
Ö 6.2.7  
AM Lötsch (CDU): Verkehrsaufkommen Herrentunnel
VO/2023/12000  
Ö 6.2.8  
Neue Anfragen während der Sitzung    
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Mündliche Mitteilung (5.610): Aktueller Zwischenstand 5. RNVP    
Ö 6.4.2  
Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand zum Verfahren 380kV-Leitung ("Elbe-Lübeck-Leitung")    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): zu VO/2022/11224 Fuß- und Radwegführung zwischen Possehlstr. und Willy-Brandt-Allee
VO/2022/11224-01  
Ö 7.1.1  
AM Pluschkell: AT zu ÄA zu VO/2022/11224 Fuß- und Radwegführung
VO/2023/11918-03  
Ö 7.1.2  
AM Michael Matthies (Die Unabhängigen) - Austauschantrag: zu VO/2022/11224-1 Fuß- und Radwegführung zwischen Possehlstr. und Willy-Brandt-Allee.
2022/11224-01-01  
Ö 7.2  
Dringlichkeitsantrag des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen) - Austauschantrag: Demontage desolater Strom-/Wasserversorgungstonnen auf dem Koberg
Enthält Anlagen
VO/2023/11977-01  
Ö 7.3  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): AT zu VO/2023/11988 Dringlichkeitsantrag: Antrag zur Anlage C "Aktive Baulandentwicklung durch die Hansestadt Lübeck"
VO/2023/11988-01  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.01.2023      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.02.2023      
N 10.3     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.02.2023      
N 10.4     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.02.2023      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Zurückstellung eines Bauantrags zur Umnutzung von zwei Wohnungen in Ferienwohnungen im Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans 32.41.00 - Moorredder / Fehlingstraße - in Lübeck-Travemünde      
N 11.2     Kostensteigerung - Sanierung Breite Straße      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse