Tagesordnung - 33. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit Polizeibeirat

Bezeichnung:	33. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit Polizeibeirat
Gremium:	Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum:	Di, 21.03.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 19:59	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.02.2023

SI/2023/340

Ö 3

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 3.1

Mitteilungen der Vorsitzenden

Ö 3.2

Mitteilungen der Fachbereichsleitung

Ö 3.2.1

Situation der Ausländerbehörde

Ö 3.3

Beantwortung von Anfragen

Ö 3.3.1

Antwort auf die mündliche Anfrage AM Mauritz (CDU): Unterhaltungskosten Feuerlöschteiche

Ö 3.3.2

Antwort auf die mündliche Anfrage von AM Rüther (CDU): Einweihung der AWO Begegnungsstätte tea & talk

Ö 3.4

Neue Anfragen

Ö 3.4.1

AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Bevölkerungsschutz durch Öffentlichkeitsarbeit verbessern

VO/2023/11954

Ö 3.4.2

AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Umweltbelastungen durch Feuerwehrübungen

VO/2023/12036

Ö 3.4.3

Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Bericht über den Sachstand zum Gewässerunterhaltungsplan der Medebeck

VO/2023/12009

Ö 3.4.4

Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Teilnahme der Stadt Lübeck am "Papieratlas"

VO/2023/12007

Ö 3.4.5

Anfrage AM Hans-Jürgen Martens (DIE LINKE): Mehrweg-Angebotspflicht

Berichte

Beschlussvorlagen

Feuerwehrbedarfsplan der Hansestadt Lübeck / Personalbemessung für die Wachabteilungen und die Einsatzleitstelle der Feuerwehr

VO/2022/11764

Ö 5.2

Gemeinsame kooperative Leitstelle mit der Polizei in einem Neubau der Feuerwache 2 und Neubau der Notfallsanitäterschule

VO/2022/11745

Ö 5.3

"Neubau Feuerwehrgerätehaus Kronsforde": Projektfreigabe und Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2023 bestehenden Sperrvermerkes

VO/2023/11961

Ö 5.4

Masterplan Klimaschutz (Anlage liegt nun vor und wird nachgereicht.)

VO/2023/11957

Ö 5.5

Auflösung eines Stadtgutes

VO/2022/11085

Ö 5.6

142. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Moisling Süd - abschließender Beschluss Bebauungsplan 21.09.00 - Moisling Süd/ Solarpark - Satzungsbeschluss

VO/2023/11877

Ö 5.7

Bebauungsplan 32.61.00 - Neue Teutendorfer Siedlung / Am Dreilingsberg - Satzungsbeschluss 134. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Neue Teutendorfer Siedlung - abschließender Beschluss

VO/2023/11965

Ö 6

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 6.1

CDU: Neue Regelungen für den Grünstrand (Überweisung in den Wirtschaftsausschuss/KBT (federf.) und USO mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)

VO/2022/11497

Ö 6.2

Dringlichkeitsantrag: BfL - "Sichere Zäune für Nutz- und Wildtiere"

VO/2023/11838

Ö 6.3

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Förderprogramm Fernwärme (Überwiesen in den Bauausschuss (federführend) und den USO sowie an den Aufsichtsrat Stadtwerke als Arbeitspapier mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)

VO/2023/11901

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird beauftragt, der Bürgerschaft bis September 2023 ein Förderprogramm für die Steigerung der Anschlüsse in den bestehenden Fernwärmenetzen zur Entscheidung vorzulegen.

Die finanziellen Mittel für dieses Programm sind im Haushaltsvoranschlag der Verwaltung für 2024 zu veranschlagen.

23.02.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 10.14 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen

20.03.2023 - Bauausschuss

Ö 4.6 - zurückgestellt

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt, der Bürgerschaft bis September 2023 ein Förderprogramm für die Steigerung der Anschlüsse in den bestehenden Fernwärmenetzen zur Entscheidung vorzulegen.

Die finanziellen Mittel für dieses Programm sind im Haushaltsvoranschlag der Verwaltung für 2024 zu veranschlagen.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	X
	Ohne Votum

21.03.2023 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

Ö 6.3 - zurückgestellt

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt, der Bürgerschaft bis September 2023 ein Förderprogramm für die Steigerung der Anschlüsse in den bestehenden Fernwärmenetzen zur Entscheidung vorzulegen.

Die finanziellen Mittel für dieses Programm sind im Haushaltsvoranschlag der Verwaltung für 2024 zu veranschlagen.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	X
	Ohne Votum

16.05.2023 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

Ö 6.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum	X

04.09.2023 - Bauausschuss

Ö 4.6 - zurückgestellt

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	X
	Ohne Votum

18.09.2023 - Bauausschuss

Ö 4.6 - zurückgezogen

Antrag:

Der Bürgermeister wird beauftragt, der Bürgerschaft bis September 2023 ein Förderprogramm für die Steigerung der Anschlüsse in den bestehenden Fernwärmenetzen zur Entscheidung vorzulegen.

Die finanziellen Mittel für dieses Programm sind im Haushaltsvoranschlag der Verwaltung für 2024 zu veranschlagen.