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Tagesordnung - 33. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit Polizeibeirat  

Bezeichnung: 33. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit Polizeibeirat
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 21.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:59 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.02.2023
SI/2023/340  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Vorsitzenden    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 3.2.1  
Situation der Ausländerbehörde    
Ö 3.3  
Beantwortung von Anfragen    
Ö 3.3.1  
Antwort auf die mündliche Anfrage AM Mauritz (CDU): Unterhaltungskosten Feuerlöschteiche    
Ö 3.3.2  
Antwort auf die mündliche Anfrage von AM Rüther (CDU): Einweihung der AWO Begegnungsstätte tea & talk    
Ö 3.4  
Neue Anfragen    
Ö 3.4.1  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Bevölkerungsschutz durch Öffentlichkeitsarbeit verbessern
VO/2023/11954  
Ö 3.4.2  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Umweltbelastungen durch Feuerwehrübungen
VO/2023/12036  
Ö 3.4.3  
Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Bericht über den Sachstand zum Gewässerunterhaltungsplan der Medebeck
VO/2023/12009  
Ö 3.4.4  
Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Teilnahme der Stadt Lübeck am "Papieratlas"
VO/2023/12007  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


In der 18. Sitzung des USO 2021 vom 11.5.21 wurde  auf meine Frage nach der Beteiligung am Papieratlas und den Ergebnissen für Lübeck geantwortet, dass…

 

"…die Teilnahme am „Papieratlas“ aufgrund anderer Prioritäten nicht möglich gewesen sei, aber zukünftig beabsichtigt sei. Konkrete Papierverbrauchszahlen seien aufgrund der dezentralen Beschaffung nicht bekannt."

Dem Newsletter des Deutschen Städtetages vom 2.3.23 ist zu entnehmen, „…die Papieratlas Wettbewerbe 2023 sind gestartet. Die Teilnahme für Städte, Landkreise und Hochschulen ist bis zum 31. März 2023 möglich."

 

Wird die Stadt Lübeck in diesem Jahr am Wettbewerb teilnehmen?

 


 
   
    21.03.2023 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 3.4.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anfrage:


In der 18. Sitzung des USO 2021 vom 11.5.21 wurde auf meine Frage nach der Beteiligung am Papieratlas und den Ergebnissen für Lübeck geantwortet, dass…

 

"…die Teilnahme am „Papieratlas“ aufgrund anderer Prioritäten nicht möglich gewesen sei, aber zukünftig beabsichtigt sei. Konkrete Papierverbrauchszahlen seien aufgrund der dezentralen Beschaffung nicht bekannt."

Dem Newsletter des Deutschen Städtetages vom 2.3.23 ist zu entnehmen, „…die Papieratlas Wettbewerbe 2023 sind gestartet. Die Teilnahme für Städte, Landkreise und Hochschulen ist bis zum 31. März 2023 möglich."

 

Wird die Stadt Lübeck in diesem Jahr am Wettbewerb teilnehmen?

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 
Ö 3.4.5  
Anfrage AM Hans-Jürgen Martens (DIE LINKE): Mehrweg-Angebotspflicht
VO/2023/12061  
Ö 4     Berichte    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Feuerwehrbedarfsplan der Hansestadt Lübeck / Personalbemessung für die Wachabteilungen und die Einsatzleitstelle der Feuerwehr
Enthält Anlagen
 VO/2022/11764  
Ö 5.2  
Gemeinsame kooperative Leitstelle mit der Polizei in einem Neubau der Feuerwache 2 und Neubau der Notfallsanitäterschule
Enthält Anlagen
 VO/2022/11745  
Ö 5.3  
"Neubau Feuerwehrgerätehaus Kronsforde": Projektfreigabe und Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2023 bestehenden Sperrvermerkes
Enthält Anlagen
 VO/2023/11961  
Ö 5.4  
Enthält Anlagen
 Masterplan Klimaschutz (Anlage liegt nun vor und wird nachgereicht.)
Enthält Anlagen
 VO/2023/11957  
Ö 5.5  
Auflösung eines Stadtgutes
Enthält Anlagen
 VO/2022/11085  
Ö 5.6  
142. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Moisling Süd - abschließender Beschluss Bebauungsplan 21.09.00 - Moisling Süd/ Solarpark - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
 VO/2023/11877  
Ö 5.7  
Bebauungsplan 32.61.00 - Neue Teutendorfer Siedlung / Am Dreilingsberg - Satzungsbeschluss 134. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Neue Teutendorfer Siedlung - abschließender Beschluss
Enthält Anlagen
 VO/2023/11965  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
CDU: Neue Regelungen für den Grünstrand (Überweisung in den Wirtschaftsausschuss/KBT (federf.) und USO mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2022/11497  
Ö 6.2  
Dringlichkeitsantrag: BfL - "Sichere Zäune für Nutz- und Wildtiere"
VO/2023/11838  
Ö 6.3  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Förderprogramm Fernwärme (Überwiesen in den Bauausschuss (federführend) und den USO sowie an den Aufsichtsrat Stadtwerke als Arbeitspapier mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/11901  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): DRINGLICHKEITSANTRAG: Fördermittelmanagement für den Fachbereich 3 umgehend einrichten
VO/2023/11866  
Ö 7.2  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Schaffung einer Technikerstelle zur Unterstützung der Landesranger
VO/2023/12008  
Ö 7.3  
Antrag des AM Stefan Höfel (Die Unabhängigen): Beitritt zur Städteinitiative "Lebenswerte Städte und Gemeinden"
VO/2023/12032  
Ö 7.4  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Fachgerechter Abbau von Wildschutzzäunen (Vorlage bereits im USO am 14.02.2023 erledigt - Versehentlich auf TO)
VO/2023/11883  
Ö 7.5  
Antrag des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Abbau von Wildschutzzäunen am Heckbergweg und am Gutsweg (Diese VO wurde versehentlich nicht korrekt zugeordnet. Es wird noch um Behandlung gebeten.)
Enthält Anlagen
 VO/2023/12033  
Ö 8     Polizeibeirat    
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
 Kriminalstatistik 2022    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 9.1  
Wakenitz-Wanderweg    
Ö 9.2  
Abriss der Ölmühle    
Ö 9.3  
Amphibienschutzzaun Lübschenfeld    
Ö 9.4  
Mobilfunk 5G    
Ö 9.5  
Essbare Stadt    
Ö 9.6  
Temperatur Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7. OG)    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.02.2023      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse