Rathaus

Mittwoch 17.12.2025

Tagesordnung - 33. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit Polizeibeirat

Bezeichnung:	33. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit Polizeibeirat
Gremium:	Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum:	Di, 21.03.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 19:59	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

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Betreff

Vorlage

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Genehmigung der Niederschrift

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.02.2023

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Mitteilungen der Vorsitzenden

Mitteilungen der Fachbereichsleitung

Situation der Ausländerbehörde

Beantwortung von Anfragen

Antwort auf die mündliche Anfrage AM Mauritz (CDU): Unterhaltungskosten Feuerlöschteiche

Antwort auf die mündliche Anfrage von AM Rüther (CDU): Einweihung der AWO Begegnungsstätte tea & talk

AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Bevölkerungsschutz durch Öffentlichkeitsarbeit verbessern

VORLAGE

Beschlussvorschlag

In verschiedenen Städten (Braunschweig, Celle, Krefeld) sind Infomaterialien für die Bevölkerung herausgegeben worden, in denen darüber informiert wird, wie Einwohner:innen sich bei einem Blackout verhalten sollten.

Zudem wurden teilweise "Leuchttürme" eingerichtet, die im Falle eines Blackouts oder einer anderen Katastrophe Dienstleistungen wie medizinische Grundversorgung, Beratung, warme Getränke, ordnungsbehördliche Leistungen und weitere angepasste Dienstleistungen der Stadtverwaltung sowie der Polizei anbieten.

Sind derartige Angebote auch für Lübeck vorgesehen?

21.03.2023 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

Ö 3.4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Anfrage:

In verschiedenen Städten (Braunschweig, Celle, Krefeld) sind Infomaterialien für die Bevölkerung herausgegeben worden, in denen darüber informiert wird, wie Einwohner:innen sich bei einem Blackout verhalten sollten.

Zudem wurden teilweise "Leuchttürme" eingerichtet, die im Falle eines Blackouts oder einer anderen Katastrophe Dienstleistungen wie medizinische Grundversorgung, Beratung, warme Getränke, ordnungsbehördliche Leistungen und weitere angepasste Dienstleistungen der Stadtverwaltung sowie der Polizei anbieten.

Sind derartige Angebote auch für Lübeck vorgesehen?

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	X
	Vertagung
	Ohne Votum

AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Umweltbelastungen durch Feuerwehrübungen

Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Bericht über den Sachstand zum Gewässerunterhaltungsplan der Medebeck

Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Teilnahme der Stadt Lübeck am "Papieratlas"

Anfrage AM Hans-Jürgen Martens (DIE LINKE): Mehrweg-Angebotspflicht

Berichte

Beschlussvorlagen

Feuerwehrbedarfsplan der Hansestadt Lübeck / Personalbemessung für die Wachabteilungen und die Einsatzleitstelle der Feuerwehr

Gemeinsame kooperative Leitstelle mit der Polizei in einem Neubau der Feuerwache 2 und Neubau der Notfallsanitäterschule

"Neubau Feuerwehrgerätehaus Kronsforde": Projektfreigabe und Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2023 bestehenden Sperrvermerkes

Masterplan Klimaschutz (Anlage liegt nun vor und wird nachgereicht.)

Auflösung eines Stadtgutes

142. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Moisling Süd - abschließender Beschluss Bebauungsplan 21.09.00 - Moisling Süd/ Solarpark - Satzungsbeschluss

Bebauungsplan 32.61.00 - Neue Teutendorfer Siedlung / Am Dreilingsberg - Satzungsbeschluss 134. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Neue Teutendorfer Siedlung - abschließender Beschluss

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

CDU: Neue Regelungen für den Grünstrand (Überweisung in den Wirtschaftsausschuss/KBT (federf.) und USO mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)

Dringlichkeitsantrag: BfL - "Sichere Zäune für Nutz- und Wildtiere"

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Förderprogramm Fernwärme (Überwiesen in den Bauausschuss (federführend) und den USO sowie an den Aufsichtsrat Stadtwerke als Arbeitspapier mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)

Anträge von Ausschussmitgliedern

AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): DRINGLICHKEITSANTRAG: Fördermittelmanagement für den Fachbereich 3 umgehend einrichten

AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Schaffung einer Technikerstelle zur Unterstützung der Landesranger

Antrag des AM Stefan Höfel (Die Unabhängigen): Beitritt zur Städteinitiative "Lebenswerte Städte und Gemeinden"

Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Fachgerechter Abbau von Wildschutzzäunen (Vorlage bereits im USO am 14.02.2023 erledigt - Versehentlich auf TO)

Antrag des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Abbau von Wildschutzzäunen am Heckbergweg und am Gutsweg (Diese VO wurde versehentlich nicht korrekt zugeordnet. Es wird noch um Behandlung gebeten.)

Polizeibeirat

Kriminalstatistik 2022

Wakenitz-Wanderweg

Abriss der Ölmühle

Amphibienschutzzaun Lübschenfeld

Temperatur Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7. OG)

Ende des öffentlichen Teils

Genehmigung der Niederschrift

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.02.2023

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Berichte

Beschlussvorlagen

Verschiedenes

Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse