Tagesordnung - 32. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

Bezeichnung:	32. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Gremium:	Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum:	Di, 14.02.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 17:36	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.01.2023

SI/2023/339

Ö 3

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 3.1

Mitteilungen der Vorsitzenden

Ö 3.2

Mitteilungen der Fachbereichsleitung

Ö 3.2.1

Sachstand Bürgerservice

Ö 3.2.2

Feuerlöschteiche

Ö 3.2.3

Gefahrenabwehr bei Unfällen mit wassergefährdenden Stoffen

Ö 3.2.4

Wakenitzwanderweg

Ö 3.2.5

Datenschutz beim Auslesen der Daten Geschwindigkeitsüberwachung

Ö 3.3

Beantwortung von Anfragen

Ö 3.3.1

AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Schutz von Wildtieren vor freilaufenden Hunden

VO/2023/11864

Ö 3.3.2

AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Ausstattung des kommunalen Ordnungsdienstes und Waffenaufsicht durch den kommunalen Ordnungsdienst

VO/2023/11865

Ö 3.3.3

Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Wiedervernässung des Krummesser Moores

VO/2023/11882

Ö 3.3.4

Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Fachgerechter Abbau von Wildschutzzäunen

VO/2023/11883

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Welche rechtlichen Verpflichtungen gibt es zum Rückbau nicht mehr erforderlicher oder beschädigter Wildschutzzäune?
Auf welchen städtischen Flächen sind Wildschutzzäune nach den vertraglichen Vereinbarungen bis zu welchem Zeitpunkt abzubauen?
Auf welchen Flächen sind Wildschutzzäune nicht mehr ordnungsgemäß in Betrieb und stellen für Wildtiere eine Gefahr dar?
Wie ist das Arbeitsprogramm bzw. der Zeitplan zum Rückbau der abgängigen Wildschutzzäune?

Es wird um eine Übersichtskarte mit Markierung der umzäunten Flurstücke gebeten.

14.02.2023 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

Ö 3.3.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Anfrage:

Welche rechtlichen Verpflichtungen gibt es zum Rückbau nicht mehr erforderlicher oder beschädigter Wildschutzzäune?
Auf welchen städtischen Flächen sind Wildschutzzäune nach den vertraglichen Vereinbarungen bis zu welchem Zeitpunkt abzubauen?
Auf welchen Flächen sind Wildschutzzäune nicht mehr ordnungsgemäß in Betrieb und stellen für Wildtiere eine Gefahr dar?
Wie ist das Arbeitsprogramm bzw. der Zeitplan zum Rückbau der abgängigen Wildschutzzäune?

Es wird um eine Übersichtskarte mit Markierung der umzäunten Flurstücke gebeten.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	X
	Vertagung
	Ohne Votum


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	Niemark Krummesse (2396 KB)
	2	öffentlich	Niendorf Moisling (2542 KB)
	3	öffentlich	Vorrade Blankensee Falkenhusen (2571 KB)

21.03.2023 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

Ö 7.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Beschluss:

Welche rechtlichen Verpflichtungen gibt es zum Rückbau nicht mehr erforderlicher oder beschädigter Wildschutzzäune?
Auf welchen städtischen Flächen sind Wildschutzzäune nach den vertraglichen Vereinbarungen bis zu welchem Zeitpunkt abzubauen?
Auf welchen Flächen sind Wildschutzzäune nicht mehr ordnungsgemäß in Betrieb und stellen für Wildtiere eine Gefahr dar?
Wie ist das Arbeitsprogramm bzw. der Zeitplan zum Rückbau der abgängigen Wildschutzzäune?

Es wird um eine Übersichtskarte mit Markierung der umzäunten Flurstücke gebeten.

Ö 3.3.5

Anfrage AM Steffen (AfD): Worin bestand die chemische Belastung des Bodens, die zu einer Verzögerung des Baufortschrittes der Begegnungstätte führte.

Berichte

Bericht zum interfraktionellen Antrag: VO/2022/10782 SPD+CDU: Keine Fütterung von wildlebenden Tieren (Anlage liegt vor und wird nachgereicht)

VO/2023/11807

Ö 5

Beschlussvorlagen