Tagesordnung - 2. Sitzung des Ausschusses für Soziales  

Bezeichnung: 2. Sitzung des Ausschusses für Soziales
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 05.09.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:54 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Niederschrift gesamt_11.07.2023
Niederschrift öffentl. Teil_11.07.2023

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.07.2023
SI/2023/335  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Informationen zum aktuellen Umsetzungsstand HGH    
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Antwort auf Anfrage VO/2023/11945 der Fraktion21 Anfrage AM Marco Sander: Fragenkatalog zur pflegerischen Versorgung der Lübecker Bevölkerung / SeniorInneneinrichtungen (SIE) der Hansestadt Lübeck (Teil 3)
VO/2023/11945-01  
Ö 3.3  
Anfrage des AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Umsetzungsstand Teilhabeplan von und für Menschen mit Behinderungen
VO/2023/11967  
Ö 3.4  
Halbjahresbericht Wohngeld    
Ö 3.5  
Information von Frau Steinrücke zur interfraktionellen Arbeitsgruppe "Housing first"    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Strategische Neuausrichtung der städtischen SeniorInnenEinrichtungen SIE Fortschreibung der baulichen Entwicklungsplanung    
Ö 4.2  
Bericht zu VO/2023/12013 Fraktion21 AM Marco Sander: Unterstützungsmaßnahmen für ambulante Pflegedienste zur Sicherstellung der pflegerischen Versorgung
VO/2023/12013-01  
Ö 4.3  
Wohnungsmarktbericht 2022
Enthält Anlagen
VO/2023/12320  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, LINKE & GAL und FDP: Zuschuss für das Geburtshaus Lübeck
VO/2023/12489  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


r den Ausbau und die Umstrukturierung des Geburtshauses Lübeck gewährt die Hansestadt Lübeck dem Geburtshaus Lübeck einen Zuschuss i.H.v. 50.000 EUR als Anschubfinanzierung. Dieser Zuschuss wird verwendet für Erweiterung und Umgestaltung der Räumlichkeiten, für die Überarbeitung und Anpassung des Qualitätsmanagements an die gestiegenen Anforderungen und die Organisationsentwicklung für die neue Partnerschaftsgesellschaft.

 


 

   
    05.09.2023 - Ausschuss für Soziales
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

Beschluss:


Für den Ausbau und die Umstrukturierung des Geburtshauses Lübeck gewährt die Hansestadt Lübeck dem Geburtshaus Lübeck einen Zuschuss i.H.v. 50.000 EUR als Anschubfinanzierung. Dieser Zuschuss wird verwendet für Erweiterung und Umgestaltung der Räumlichkeiten, für die Überarbeitung und Anpassung des Qualitätsmanagements an die gestiegenen Anforderungen und die Organisationsentwicklung für die neue Partnerschaftsgesellschaft.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 5.1.1  
ÄA der Fraktion SPD & FW zu Antrag BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, LINKE & GAL und FDP: Zuschuss für das Geburtshaus Lübeck VO/2023/12489
VO/2023/12516  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.07.2023      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Informationen zur Billigkeitsrichtlinie      
N 12     Berichte      
N 12.1     Digitalisierung des Gesundheitsamtes - Vergabe an SWL Digital      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Niederschrift gesamt_11.07.2023 (579 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift öffentl. Teil_11.07.2023 (566 KB)