Auszug - Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.07.2023  

2. Sitzung des Ausschusses für Soziales
TOP: Ö 2.1
Gremium: Ausschuss für Soziales Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Di, 05.09.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:54 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
 
Wortprotokoll


Die Vorsitzende erfragt, ob es Einwendungen gegen die Niederschrift vom 11.07.2023 gibt.

 

Herr Ziemann erläutert die Rechtmäßigkeit der Abstimmung des Antrags zu TOP 7.2.

 

Die Vorsitzende lässt über die Niederschrift abstimmen.

 

Die Niederschrift wird mit 14 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung beschlossen.

 

Die Niederschrift ist damit in der vorgelegten Fassung festgestellt.

 

Herr Ziemann kündigt an, die Sitzung zu verlassen. Daufaufhin kehrt Frau Siegenbrink erneut zu TOP 5.1 zurück und erfragt, welche Qualität ein sachlicher Grund haben müsste, damit ein Zuschuss für das Geburtenhaus erfolgen kann.

 

Hierzu sprechen neben Herrn Ziemann noch Herr Müller, Frau Prüß und Herr Kröger.