Tagesordnung - 2. Sitzung des Ausschusses für Soziales  

Bezeichnung: 2. Sitzung des Ausschusses für Soziales
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 05.09.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:54 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Niederschrift gesamt_11.07.2023
Niederschrift öffentl. Teil_11.07.2023

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.07.2023
SI/2023/335  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Informationen zum aktuellen Umsetzungsstand HGH    
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Antwort auf Anfrage VO/2023/11945 der Fraktion21 Anfrage AM Marco Sander: Fragenkatalog zur pflegerischen Versorgung der Lübecker Bevölkerung / SeniorInneneinrichtungen (SIE) der Hansestadt Lübeck (Teil 3)
VO/2023/11945-01  
Ö 3.3  
Anfrage des AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Umsetzungsstand Teilhabeplan von und für Menschen mit Behinderungen
VO/2023/11967  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

2018 wurde von der Lübecker Bürgerschaft ein Teilhabeplan von und für Menschen mit Behinderungen beschlossen.

 

Der beschlossene Teilhabeplan wurde an alle verantwortlichen Fachbereiche mit der Aufforderung weitergeleitet, die konkreten Maßnahmen oder Projekte zu entwickeln, die notwendigen Mittel dafür bereitzustellen und dadurch eine Umsetzung zu ermöglichen.

 

Hier die einzelnen Handlungsfelder:

 

                      Kindheit, Jugend und Familie

                      Schule und Bildung

                      Arbeit und Beschäftigung

                      Kultur, Sport und Freizeit

                      Bauen, Wohnen, Verkehr

                      Gesundheit und Pflege

                      Handlungsbedarf in der Veraltung und den Eigenbetrieben

 

Wie ist der Umsetzungstand in den einzelnen Handlungsfeldern?

 

1. Welche Barrieren konnten bislang nicht behoben und warum nicht?

2. Welche Ziele konnten erreicht werden?

3. Haben sich neue Ziele Ergeben? In welchem Handlungsfeld? Welche Handlungsempfehlung wurde gegeben?

4. Ist die Steuerungsgruppe aktiv und wenn ja, welche Empfehlung gibt die Steuerungsgruppe?

5. Wann wird der nächste Austausch zur Steuerungsgruppe einberufen?

6. Ist angedacht, den Teilhabeplan fortzuschreiben, wenn ja wann und wer beteiligt sich daran?
 

   
    07.03.2023 - Ausschuss für Soziales
    Ö 3.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

2018 wurde von der Lübecker Bürgerschaft ein Teilhabeplan von und für Menschen mit Behinderungen beschlossen.

 

Der beschlossene Teilhabeplan wurde an alle verantwortlichen Fachbereiche mit der Aufforderung weitergeleitet, die konkreten Maßnahmen oder Projekte zu entwickeln, die notwendigen Mittel dafür bereitzustellen und dadurch eine Umsetzung zu ermöglichen.

 

Hier die einzelnen Handlungsfelder:

 

                      Kindheit, Jugend und Familie

                      Schule und Bildung

                      Arbeit und Beschäftigung

                      Kultur, Sport und Freizeit

                      Bauen, Wohnen, Verkehr

                      Gesundheit und Pflege

                      Handlungsbedarf in der Veraltung und den Eigenbetrieben

 

Wie ist der Umsetzungstand in den einzelnen Handlungsfeldern?

 

1. Welche Barrieren konnten bislang nicht behoben und warum nicht?

2. Welche Ziele konnten erreicht werden?

3. Haben sich neue Ziele Ergeben? In welchem Handlungsfeld? Welche Handlungsempfehlung wurde gegeben?

4. Ist die Steuerungsgruppe aktiv und wenn ja, welche Empfehlung gibt die Steuerungsgruppe?

5. Wann wird der nächste Austausch zur Steuerungsgruppe einberufen?

6. Ist angedacht, den Teilhabeplan fortzuschreiben, wenn ja wann und wer beteiligt sich daran?
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    05.09.2023 - Ausschuss für Soziales
    Ö 3.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

2018 wurde von der Lübecker Bürgerschaft ein Teilhabeplan von und für Menschen mit Behinderungen beschlossen.

 

Der beschlossene Teilhabeplan wurde an alle verantwortlichen Fachbereiche mit der Aufforderung weitergeleitet, die konkreten Maßnahmen oder Projekte zu entwickeln, die notwendigen Mittel dafür bereitzustellen und dadurch eine Umsetzung zu ermöglichen.

 

Hier die einzelnen Handlungsfelder:

 

                      Kindheit, Jugend und Familie

                      Schule und Bildung

                      Arbeit und Beschäftigung

                      Kultur, Sport und Freizeit

                      Bauen, Wohnen, Verkehr

                      Gesundheit und Pflege

                      Handlungsbedarf in der Veraltung und den Eigenbetrieben

 

Wie ist der Umsetzungstand in den einzelnen Handlungsfeldern?

 

1. Welche Barrieren konnten bislang nicht behoben und warum nicht?

2. Welche Ziele konnten erreicht werden?

3. Haben sich neue Ziele Ergeben? In welchem Handlungsfeld? Welche Handlungsempfehlung wurde gegeben?

4. Ist die Steuerungsgruppe aktiv und wenn ja, welche Empfehlung gibt die Steuerungsgruppe?

5. Wann wird der nächste Austausch zur Steuerungsgruppe einberufen?

6. Ist angedacht, den Teilhabeplan fortzuschreiben, wenn ja wann und wer beteiligt sich daran?
 

 

Ö 3.4  
Halbjahresbericht Wohngeld    
Ö 3.5  
Information von Frau Steinrücke zur interfraktionellen Arbeitsgruppe "Housing first"    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Strategische Neuausrichtung der städtischen SeniorInnenEinrichtungen SIE Fortschreibung der baulichen Entwicklungsplanung    
Ö 4.2  
Bericht zu VO/2023/12013 Fraktion21 AM Marco Sander: Unterstützungsmaßnahmen für ambulante Pflegedienste zur Sicherstellung der pflegerischen Versorgung
VO/2023/12013-01  
Ö 4.3  
Wohnungsmarktbericht 2022
Enthält Anlagen
VO/2023/12320  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, LINKE & GAL und FDP: Zuschuss für das Geburtshaus Lübeck
VO/2023/12489  
Ö 5.1.1  
ÄA der Fraktion SPD & FW zu Antrag BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, LINKE & GAL und FDP: Zuschuss für das Geburtshaus Lübeck VO/2023/12489
VO/2023/12516  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.07.2023      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Informationen zur Billigkeitsrichtlinie      
N 12     Berichte      
N 12.1     Digitalisierung des Gesundheitsamtes - Vergabe an SWL Digital      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Niederschrift gesamt_11.07.2023 (579 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift öffentl. Teil_11.07.2023 (566 KB)