Tagesordnung - 2. Sitzung des Ausschusses für Soziales  

Bezeichnung: 2. Sitzung des Ausschusses für Soziales
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 05.09.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:54 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Niederschrift gesamt_11.07.2023
Niederschrift öffentl. Teil_11.07.2023

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.07.2023
SI/2023/335  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Informationen zum aktuellen Umsetzungsstand HGH    
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Antwort auf Anfrage VO/2023/11945 der Fraktion21 Anfrage AM Marco Sander: Fragenkatalog zur pflegerischen Versorgung der Lübecker Bevölkerung / SeniorInneneinrichtungen (SIE) der Hansestadt Lübeck (Teil 3)
VO/2023/11945-01  
Ö 3.3  
Anfrage des AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Umsetzungsstand Teilhabeplan von und für Menschen mit Behinderungen
VO/2023/11967  
Ö 3.4  
Halbjahresbericht Wohngeld    
Ö 3.5  
Information von Frau Steinrücke zur interfraktionellen Arbeitsgruppe "Housing first"    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Strategische Neuausrichtung der städtischen SeniorInnenEinrichtungen SIE Fortschreibung der baulichen Entwicklungsplanung    
Ö 4.2  
Bericht zu VO/2023/12013 Fraktion21 AM Marco Sander: Unterstützungsmaßnahmen für ambulante Pflegedienste zur Sicherstellung der pflegerischen Versorgung
VO/2023/12013-01  
Ö 4.3  
Wohnungsmarktbericht 2022
Enthält Anlagen
VO/2023/12320  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

Der Wohnungsmarktbericht dient als Entscheidungshilfe für die zukünftige Wohnbauentwicklung in der Hansestadt Lübeck. Der Bericht stellt die Entwicklung der wesentlichen Indikatoren der Angebots- und Nachfrageseite des Wohnungsmarktes dar. Zudem zeigt der Bericht die Wohnbauflächenpotenziale in der Hansestadt Lübeck auf und zieht eine Bilanz zwischen den prognostizierten Bedarfen und den vorhandenen Wohnbauflächenpotenzialen. Dieses Jahr wird der Bericht bereits zum siebten Mal veröffentlicht.

 

Die Bürgerschaft hat am 26.01.2023 beschlossen, dass für die Hansestadt Lübeck ein Wohnungsmarktkonzept aufgestellt werden soll (VO/2022/11481). Hierzu wird im 1. Quartal 2024 ein Prozess zur Erstellung einer Wohnungsmarktstrategie unter Beteiligung der kommunalen Politik und der wesentlichen Akteure des Wohnungsmarktes gestartet.


 

   
    04.09.2023 - Bauausschuss
    Ö 5.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    05.09.2023 - Ausschuss für Soziales
    Ö 4.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

 

Der Wohnungsmarktbericht dient als Entscheidungshilfe für die zukünftige Wohnbauentwicklung in der Hansestadt Lübeck. Der Bericht stellt die Entwicklung der wesentlichen Indikatoren der Angebots- und Nachfrageseite des Wohnungsmarktes dar. Zudem zeigt der Bericht die Wohnbauflächenpotenziale in der Hansestadt Lübeck auf und zieht eine Bilanz zwischen den prognostizierten Bedarfen und den vorhandenen Wohnbauflächenpotenzialen. Dieses Jahr wird der Bericht bereits zum siebten Mal veröffentlicht.

 

Die Bürgerschaft hat am 26.01.2023 beschlossen, dass für die Hansestadt Lübeck ein Wohnungsmarktkonzept aufgestellt werden soll (VO/2022/11481). Hierzu wird im 1. Quartal 2024 ein Prozess zur Erstellung einer Wohnungsmarktstrategie unter Beteiligung der kommunalen Politik und der wesentlichen Akteure des Wohnungsmarktes gestartet.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    12.09.2023 - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - zurückgestellt
   
   
    18.09.2023 - Bauausschuss
    Ö 5.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    26.09.2023 - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    28.09.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.5 - zurückgestellt
   

 

 

   
    09.10.2023 - Bauausschuss
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Bericht:

 

Der Wohnungsmarktbericht dient als Entscheidungshilfe für die zukünftige Wohnbauentwicklung in der Hansestadt Lübeck. Der Bericht stellt die Entwicklung der wesentlichen Indikatoren der Angebots- und Nachfrageseite des Wohnungsmarktes dar. Zudem zeigt der Bericht die Wohnbauflächenpotenziale in der Hansestadt Lübeck auf und zieht eine Bilanz zwischen den prognostizierten Bedarfen und den vorhandenen Wohnbauflächenpotenzialen. Dieses Jahr wird der Bericht bereits zum siebten Mal veröffentlicht.

 

Die Bürgerschaft hat am 26.01.2023 beschlossen, dass für die Hansestadt Lübeck ein Wohnungsmarktkonzept aufgestellt werden soll (VO/2022/11481). Hierzu wird im 1. Quartal 2024 ein Prozess zur Erstellung einer Wohnungsmarktstrategie unter Beteiligung der kommunalen Politik und der wesentlichen Akteure des Wohnungsmarktes gestartet.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 5.1 - Wohnungsmarktbericht 2022 (1189 KB)    
   
    10.10.2023 - Hauptausschuss
    Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    30.11.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung
 

Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, LINKE & GAL und FDP: Zuschuss für das Geburtshaus Lübeck
VO/2023/12489  
Ö 5.1.1  
ÄA der Fraktion SPD & FW zu Antrag BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, LINKE & GAL und FDP: Zuschuss für das Geburtshaus Lübeck VO/2023/12489
VO/2023/12516  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.07.2023      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Informationen zur Billigkeitsrichtlinie      
N 12     Berichte      
N 12.1     Digitalisierung des Gesundheitsamtes - Vergabe an SWL Digital      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Niederschrift gesamt_11.07.2023 (579 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift öffentl. Teil_11.07.2023 (566 KB)