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Tagesordnung - 34. Sitzung des Ausschusses für Soziales  

Bezeichnung: 34. Sitzung des Ausschusses für Soziales
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 30.05.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
NIEDERSCHRIFT öffentl. Teil
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.05.2023
SI/2023/332  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Informationen zum aktuellen Umsetzungsstand "Weiterbetrieb HGH"    
Ö 3.2  
Sachstandsmitteilung zur Anfrage VO 11967 - Umsetzungsstand aus demTeilhabeplan von und für Menschen mit Behinderung    
Ö 3.3  
Sachstandsinformation zu den Auswirkungen der Tarifabschlüsse auf die Verträge    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Mündl. Bericht zum Bearbeitungsstand zu der Anfrage VO 12013 – Unterstützung Ambulanter Pflegedienste    
Ö 4.2  
Mündl. Bericht zum Bearbeitungsstand zu der Anfrage VO 11945 – Fragenkatalog zur pflegerischen Versorgung der Lübecker Bevölkerung / SeniorInnenEinrichtunge der HL (Teil 3)    
Ö 4.3  
Mündl. Bericht zu den Pflegsatzverhandlungen 2023 der SIE    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Entschuldungsfonds der Possehl-Stiftung Lübeck
VO/2023/12196  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die Geldspende der Possehl-Stiftung Lübeck in Höhe von EUR 30.000,00 wird angenommen.
 
   
    30.05.2023 - Ausschuss für Soziales
    Ö 5.1 - unverändert beschlossen
   

 

Beschluss:

Die Geldspende der Possehl-Stiftung Lübeck in Höhe von EUR 30.000,00 wird angenommen.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Antrag wird einstimmig beschlossen
   
    20.06.2023 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Geldspende der Possehl-Stiftung Lübeck in Höhe von EUR 30.000,00 wird angenommen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an

die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 
   
    29.06.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 16.6 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Geldspende der Possehl-Stiftung Lübeck in Höhe von EUR 30.000,00 wird angenommen.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 


 
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Andreas Müller (DIE LINKE) und Mara-Lena Zeplin (fraktionslos): Jobcenter Sanktionen, die 100% der Leistungen betreffen, für Lübeck verbieten, Hilfe statt Sanktionierung
VO/2023/12215  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.05.2023      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich NIEDERSCHRIFT öffentl. Teil (205 KB)