Auszug - Informationen zum aktuellen Umsetzungsstand "Weiterbetrieb HGH"  

Frau Senatorin Steinrücke berichtet, dass von der Bauaufsicht für das HGH eine Anhörung zur Nutzungsuntersagung eingegangen ist. Das GMHL wird beauftragt, hierzu Stellung zu nehmen.

Zudem teilte sie mit, dass die Bewohner:innen im Rahmen einer Versammlung informiert werden sollen.

Weiterhin kündigt sie einen Bericht für die Bürgerschaftssitzung im Juni 2023 an. Sie erläutert auch den Rollenkonflikt (Mieter: SIE; Vermieter: Stiftungsverwaltung – beides HL).

Herr Müller-Lornsen erfragt, was in den vergangenen vier Wochen in Bezug auf die Umsetzung des Brandschutzkonzeptes passiert sei.

Frau Csösz kommt zur Sitzung. (16:07 Uhr)

Frau Senatorin Steinrücke verweist auf die Ausführungen von Herrn Babendererde im letzten Ausschuss. Hier wurde dargestellt, dass keine der aufgezeigten Maßnahmen geeignet sind, eine Nutzungsuntersagung abzuwenden und insofern wurde ihres Wissens bisher nichts beauftragt.

Hierzu sprechen Herr Bergmann und Frau Akyurt, die nach dem Zeitplan des Weiternutzungskonzept fragt.

Frau Senatorin Steinrücke bedankt sich für den Blick in die Zukunft und berichtet, dass man sich in der Leistungsphase 2 befindet und Leistungsphase 3 beauftragt wird.

Herr Sander erkundigte sich, ob auch die Beschäftigten der SIE regelmäßig informiert werden und wie die Stimmung bei den Betroffenen sei.

Hierzu teilte Frau Senatorin Steinrücke mit, dass diese selbstverständlich in einem gesonderten Termin informiert werden.

Frau Akyurt erkundigte sich, wie die Ausschussmitglieder den geplanten Bericht für die Bürgerschaft am 29. Juni 2023 zur Kenntnis bekommen werden.

Hierzu sprechen Frau Senatorin Steinrücke und Herr Dr. Lengen, der auf den öffentlichen Zugang der Berichte über Allris hinweist.

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.