Tagesordnung - 4. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (gemeinsam mit dem Jugendhilfeausschuss)  

Bezeichnung: 4. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (gemeinsam mit dem Jugendhilfeausschuss)
Gremium: Schul- und Sportausschuss
Datum: Do, 16.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:03 - 19:02 Anlass: Sitzung
Raum: Hanse-Schule für Wirtschaft und Verwaltung
Ort: Dankwartsgrube 14-22, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.09.2023
SI/2023/521  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.09.2023
SI/2023/323  
Ö 3     Mitteilungen/ Anfragen / Antworten    
Ö 3.1  
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden    
Ö 3.1.1  
Sitzungstermine für den Schul- und Sportausschuss für das Jahr 2024
Enthält Anlagen
VO/2023/12622  
Ö 3.2  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Enthält Anlagen
Schule ohne Rassismus / Schule mit Courage    
Ö 3.2.2  
Enthält Anlagen
Mitteilungen aus dem Bereich Ganztag    
Ö 3.2.3  
Übergang Kita & Schule    
Ö 3.2.4  
Mitteilungen aus dem Sport    
Ö 3.2.5  
Mitteilungen der Lübecker Schwimmbäder    
Ö 3.2.6  
Erneuerung städtische Flutlichtanlagen auf der Lohmühle    
Ö 3.3  
Anfragen    
Ö 3.3.1  
Stellvertr. AM Andreas Müller (LINKE), Anfrage zu Schulkindbetreuung
VO/2023/12587  
Ö 3.4  
Antworten    
Ö 3.4.1  
Antwort zur Anfrage zur Schulkindbetreuung VO/2023/12587 und VO/2023/12585
VO/2023/12707  
Ö 3.4.2  
Anfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann zu VO/2023/12707 "Antwort zur Anfrage zur Schulkindbetreuung" (Gemeinsame Beratung mit dem Jugendhilfeausschuss. Anfrage wird von AM Müller im Ausschuss Schule und Sport übernommen, da AM Schulte-Ostermann kein Mitglied im Ausschuss für Schule uns Sport ist.)
VO/2023/12747  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Quartalsbericht III/2023 der Lübecker Schwimmbäder
Enthält Anlagen
VO/2023/12721  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung über 1.210.000,00 Euro zugunsten des Lübecker Bildungsfonds für das Haushaltsjahr 2023
Enthält Anlagen
VO/2023/12639  
Ö 5.2  
Projektfreigabe "Grundinstandsetzung Julius-Leber-Schule Brockesstraße 59-61, 23554 Lübeck" über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2023/12652  
Ö 5.3  
Projektfreigabe "Bugenhagen-Schule - Grundinstandsetzung", Moislinger Allee 32, 23558 Lübeck, über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2023/12676  
Ö 5.4  
Namensgebung für die Julius-Leber-Schule am Standort Marquardplatz 7 und für die neue Grundschule am Standort Brockesstraße 59/61
Enthält Anlagen
VO/2023/12620  
Ö 5.5  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 69.536,00 Euro für ein Sprachlernangebot Deutsch als Vorkurs für Schüler:innen DaZ/DaF inkl. Alphabetisierung
Enthält Anlagen
VO/2023/12637  
Ö 5.6  
Änderung des "Tarifs für die Benutzung des Passat-Hafens in Lübeck-Travemünde/Priwall"
Enthält Anlagen
VO/2023/12679  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Fraktionen LINKE & GAL, FDP, Unabhängige-Volt-Partei, Bündnis 90 / DIE GRÜNEN: Elternvertretung Ganztag an Schule / Betreute Grundschule
VO/2023/12319  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag des stellvertretenden Ausschussmitglieds Katja Mentz (GAL): Gleichbehandlung betreuter Grundschulkinder unabhängig vom Betreuungsort
VO/2023/12199  
Ö 7.2  
AM Andreas Zander (CDU): Öffentliches WLAN an Sportstätten
VO/2023/12628  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird beauftragt, die öffentliche WLAN-Infrastruktur an Lübecker Sportstätten (insbesondere Sporthallen und Sportplätzen, an denen an Wochenenden regelmäßig  Sportveranstaltungen stattfinden) auszubauen und auch für die Nutzung durch Sportvereine am Wochenende dauerhaft herzustellen. Die entsprechenden Mittel sind im Haushalt zu ordnen oder durch entsprechende Fördermittel zu beantragen.


 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


 

   
    16.11.2023 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 7.2 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt, die öffentliche WLAN-Infrastruktur an Lübecker Sportstätten (insbesondere Sporthallen und Sportplätzen, an denen an Wochenenden regelmäßig  Sportveranstaltungen stattfinden) auszubauen und auch für die Nutzung durch Sportvereine am Wochenende dauerhaft herzustellen. Die entsprechenden Mittel sind im Haushalt zu ordnen oder durch entsprechende Fördermittel zu beantragen.

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung für die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

12

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

2

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.09.2023      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Projektfreigabe zur Umsetzung der Empfehlung des Schul- und Sportausschusses "Schutz von Kindern vor gefährlicher UV - Strahlung" über 175.000,00 Euro      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse