Tagesordnung - 4. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	4. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 10.10.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 19:32	Anlass:	Sitzung
Raum:	Bürgerschaftssaal
Ort:	Rathaus, 23552 Lübeck


Anlagen:
Protokoll 12.09.23 öffentl. Teil

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.09.2023 (Liegt vor)

SI/2023/297

Ö 2.2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.09.2023 (Anlage wird nachgereicht)

SI/2023/401

Ö 3

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 3.1

Ausschreibungstext der Planstelle der Leitung des Bereiches zentrale Verwaltungsdienste, Statistik und Wahlen

VO/2023/12617

Ö 3.2

Anfrage von AM Bernhard Simon (CDU): Aktivitäten der Verwaltung im Zusammenhang mit der Festen Fehmarnbeltquerung (Zurückgestellt am 26.09.23 - Siehe hierzu TOP 4.1)

VO/2021/10226

Ö 3.3

Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Neue Arbeitsformen in der Verwaltung (Zurückgestellt am 26.10.21)

VO/2021/10520

Ö 3.3.1

Antwort auf Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Neue Arbeitsformen in der Verwaltung (Anlage wird nachgereicht)

Ö 3.3.2

AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Anfrage zu Homeoffice in der städtischen Verwaltung

VO/2023/12623

Ö 3.4

AM Birte Duggen & AM Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Klimaneutralität und Versorgungssicherheit bei den SWL (Zurückgestellt am 14.03.23 - Eine Beantwortung erfolgt im nichtöffentlichen Teil (TOP 12.1))

VO/2023/11975

Ö 3.5

Antwort auf die Anfrage des AM Rathcke zur Anwendung der Bonus-Malus-Regelung beim Parkhaus Falkenstraße

VO/2023/12528

Ö 3.6

AM Christopher Lötsch (CDU): Anfrage zum Thema Graffiti

VO/2023/12618

Ö 3.7

NEU: mündl. Mitteilung des Bürgermeisters betr. Bürgerbegehren Klimaentscheid

Ö 3.8

NEU: mündl. Mitteilung des Bürgermeisters betr. aktuelle Situation Geflüchtete

Ö 3.9

NEU: mündl. Anfrage von AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/ Die Grünen) betr. Heiligen-Geist-Hospital

Ö 3.10

NEU: mündl. Anfrage von AM Kleyer (Bündnis 90 / Die Grünen) betr. Verkehrsversuch Fackenburger Allee

Ö 4

Berichte

Ö 4.1

Die Feste Fehmarnbeltquerung - Potentiale und Herausforderungen für die Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 27.09.23)

VO/2023/12567

Ö 4.2

Wohnungsmarktbericht 2022 (Zurückgestellt am 27.09.23)

VO/2023/12320

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Der Wohnungsmarktbericht dient als Entscheidungshilfe für die zukünftige Wohnbauentwicklung in der Hansestadt Lübeck. Der Bericht stellt die Entwicklung der wesentlichen Indikatoren der Angebots- und Nachfrageseite des Wohnungsmarktes dar. Zudem zeigt der Bericht die Wohnbauflächenpotenziale in der Hansestadt Lübeck auf und zieht eine Bilanz zwischen den prognostizierten Bedarfen und den vorhandenen Wohnbauflächenpotenzialen. Dieses Jahr wird der Bericht bereits zum siebten Mal veröffentlicht.

Die Bürgerschaft hat am 26.01.2023 beschlossen, dass für die Hansestadt Lübeck ein Wohnungsmarktkonzept aufgestellt werden soll (VO/2022/11481). Hierzu wird im 1. Quartal 2024 ein Prozess zur Erstellung einer Wohnungsmarktstrategie unter Beteiligung der kommunalen Politik und der wesentlichen Akteure des Wohnungsmarktes gestartet.