Tagesordnung - 79. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	79. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 25.04.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 18:38	Anlass:	Sitzung
Raum:	Bürgerschaftssaal
Ort:	Rathaus, 23552 Lübeck


Anlagen:
Protokoll 28.03.23 öffentl. Teil

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.03.2023 (Liegt vor)

SI/2023/290

Ö 3

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 3.1

Mündl. Sachstandsbericht betr. Marienkrankenhaus

Ö 3.2

Ausschreibungstext der Planstelle der Leitung des Bereiches Stadtwald

VO/2023/12085

Ö 3.3

Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zum Verzicht auf offizielle städtische Social-Media-Kanäle (Zurückgestellt am 14.06.22)

VO/2022/11152

Ö 3.3.1

Anfrage des stellv. AM Thorsten Fürter (FDP) zur Nutzung von Social Media Kanälen für Öffentlichkeitsarbeit der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 21.02.23)

VO/2023/11955

Ö 3.3.2

Antwort - Anfrage des stellv. AM Thorsten Fürter (FDP) zur Nutzung von Social Media Kanälen für Öffentlichkeitsarbeit der Hansestadt Lübeck (Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht)

VO/2023/11955-01

Ö 3.4

AM Wolfgang Neskovic: Stadteigene Rechenzentren

VO/2023/12100

Ö 3.5

AM Oliver Prieur (CDU): Zuteilung von Flüchtlingen bzw. Asylbewerbern - aktuelle Situation in Lübeck

VO/2023/12114

Ö 3.6

AM Christopher Lötsch (CDU): Instandhaltungsbedarf und Erhaltungs-/Sanierungsmaßnahmen Schuppen 9

VO/2023/12169

VORLAGE

Beschlussvorschlag

In dem Bericht - VO2022/11726 – Erbbaurecht Schuppen 9 - wird auf ein veraltetes Verkehrswertgutachten, dringenden Instandhaltungsbedarf und Erhaltungs-/ Sanierungsmaß-nahmen hinwiesen.

Liegt inzwischen ein aktuelles Verkehrswertgutachten vor? Wenn es noch nicht vorliegt: bis wann soll es vorliegen?

In dem Bericht wird auf einen Instandsetzungsbedarf hingewiesen. Wie hoch ist dieser angesetzt?

Von welchen Erhaltungs- / Sanierungsmaßnahmen wird ausgegangen? Welche sind dieses Jahr geplant?

Es wird um schriftliche Beantwortung der Fragen gebeten.

25.04.2023 - Hauptausschuss

Ö 3.6 - zurückgestellt

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	X
	Vertagung
	Ohne Votum

12.09.2023 - Hauptausschuss

Ö 3.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Ö 3.7

NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betr. Planungstand zum Parkhaus mittlere Wallhalbinsel

Ö 3.8

NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betr. Klimacamp auf dem Markt

Ö 3.9

NEU: mündl. Anfrage des AM Simon (CDU) betr. Rahmenplan Campus Lübeck

Ö 3.10

NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke betr. Wahlbenachrichtigungen

Ö 3.11

NEU: mündl. Anfrage des AM Lehrke (Die Unabhängigen) betr. Aufzeichnung der Sitzungen der Bürgerschaft

Ö 3.12

NEU: mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/ Die Grünen) betr. Umsetzungsstand "Weiterbetrieb HGH"

Ö 3.13

NEU: mündl. Mitteilung des Bürgermeisters betr. Auswirkungen der Zustimmung zum Schlichterspruch auf den städtischen Haushalt

Ö 3.14

NEU: mündl. Mitteilung des Bürgermeisters betr. Ergebnis Jahresabschluss 2021 - 2022

Beschlussvorlagen

BW 60 Sandbergbrücke: Abbruch und Herstellung eines niveaugleichen Knotenpunkts - Projektfreigabe (Zurückgestellt am 28.03.23)

VO/2022/11646

Ö 5.2

Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Erneuerung Gleis 11" im Bahnhof Lübeck-Skandinavienkai

VO/2023/12004

Ö 6

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 7

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 7.1

AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) & AM Lars Lehrke (Die Unabhängigen): Verbesserungen bei der Akteneinsicht (Zurückgestellt am 28.03.23)

VO/2023/12068

Ö 7.1.1

Akteneinsicht; hier: Stellungnahme des Bereichs Recht

VO/2023/12183

Ö 7.2

Antrag des AM Lars Lehrke (Die Unabhängigen): Austauschantrag zu Rüge des Bürgermeisters wegen mangelnder Unterrichtung der Gremien (Zurückgestellt am 28.03.23)

VO/2023/12074-01

Ö 7.2.1

Rüge des Bürgermeisters wegen mangelnder Unterrichtung der Gremien; hier: Stellungnahme des Bürgermeisters

Ende des öffentlichen Teils

N 11

Genehmigung der Niederschrift

N 11.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.03.2023 (Liegt vor)

N 12

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

N 12.1

NEU: Ausschreibungstext der Planstelle der Leitung des Bereiches Stadtwald

N 13

Berichte

N 14

Beschlussvorlagen

N 14.1

Beauftragung eines kommunalen Wärme- und Kälteplans gemäß §7 EWKG (Zurückgestellt am 28.03.23)

N 14.1.1

AM Reinhardt: Änderungsantrag zu VO/2023/11969 Beauftragung eines kommunalen Wärme- und Kälteplans gemäß §7 EWKG

N 14.1.2

ÄA des AM Thomas Rathcke (FDP) zu VO/2023/11969 Beauftragung eines kommunalen Wärme- und Kälteplans gemäß §7 EWKG

N 14.2

Abschluss eines Mietvertrages im Zuge des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck" für Ersatzparkplätze (Zurückgestellt am 28.03.23)

N 14.3

Fortführung von Energielieferungen, Energiekrisenbedingte Preisanpassung für die Stromlieferung für den Zeitraum 2024/25

N 15

Verschiedenes

Ö 16

Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	Protokoll 28.03.23 öffentl. Teil (714 KB)

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Stadtentwicklung

Presse

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