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Auszug - NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betr. Klimacamp auf dem Markt  

 79. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 3.8
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 25.04.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:38 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Auf Nachfrage von AM Prieur erläutert Herr Senator Hinsen die durch die Verwaltung erfolgte Genehmigung des Klimacamps auf dem Markt auf der Grundlage der Versammlungsfreiheit nach Artikel 8 GG.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum