Tagesordnung - 79. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	79. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 25.04.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 18:38	Anlass:	Sitzung
Raum:	Bürgerschaftssaal
Ort:	Rathaus, 23552 Lübeck


Anlagen:
Protokoll 28.03.23 öffentl. Teil

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.03.2023 (Liegt vor)

SI/2023/290

Ö 3

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 3.1

Mündl. Sachstandsbericht betr. Marienkrankenhaus

Ö 3.2

Ausschreibungstext der Planstelle der Leitung des Bereiches Stadtwald

VO/2023/12085

Ö 3.3

Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zum Verzicht auf offizielle städtische Social-Media-Kanäle (Zurückgestellt am 14.06.22)

VO/2022/11152

Ö 3.3.1

Anfrage des stellv. AM Thorsten Fürter (FDP) zur Nutzung von Social Media Kanälen für Öffentlichkeitsarbeit der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 21.02.23)

VO/2023/11955

Ö 3.3.2

Antwort - Anfrage des stellv. AM Thorsten Fürter (FDP) zur Nutzung von Social Media Kanälen für Öffentlichkeitsarbeit der Hansestadt Lübeck (Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht)

VO/2023/11955-01

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Anfragen des stellv. AM Thorsten Fürter im Hauptausschuss:

VO/2023/11955: Anfrage des stellv. AM Thorsten Fürter (FDP) zur Nutzung von Social Media Kanälen für Öffentlichkeitsarbeit der Hansestadt Lübeck
1. Welche Berichte hat der Bürgermeister unter Bezugnahme auf den am 20. Mai 2021 beschlossenen Prüfauftrag vorgelegt?
2. Wenn der Prüfauftrag noch nicht erledigt ist: Wann ist mit dem Ergebnis der Prüfung zu rechnen?
3. Hält der Bürgermeister angesichts der anstehenden Kommunalwahl und seiner Rolle als Wahlleiter an der bisherigen Praxis fest, auf seinen privat betriebenen Social-Media-Kanälen bei Facebook, Instagram und LinkedIn sowohl kommunale Information als auch Parteienwerbung zu präsentieren?

VO/2022/11152 Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zum Verzicht auf offizielle städtische Social-Media-Kanäle:
1. Wird an der Auffassung festgehalten, der Betrieb von Seiten bei Facebook durch offizielle Stellen befinde sich in einer "Grauzone" und die Voraussetzungen für ihren Einsatz lägen nicht rechtssicher vor?

25.04.2023 - Hauptausschuss

Ö 3.3.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	X
	Vertagung
	Ohne Votum

Ö 3.4

AM Wolfgang Neskovic: Stadteigene Rechenzentren

VO/2023/12100

Ö 3.5

AM Oliver Prieur (CDU): Zuteilung von Flüchtlingen bzw. Asylbewerbern - aktuelle Situation in Lübeck

VO/2023/12114

Ö 3.6

AM Christopher Lötsch (CDU): Instandhaltungsbedarf und Erhaltungs-/Sanierungsmaßnahmen Schuppen 9

VO/2023/12169

Ö 3.7

NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betr. Planungstand zum Parkhaus mittlere Wallhalbinsel

Ö 3.8

NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betr. Klimacamp auf dem Markt

Ö 3.9

NEU: mündl. Anfrage des AM Simon (CDU) betr. Rahmenplan Campus Lübeck

Ö 3.10

NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke betr. Wahlbenachrichtigungen

Ö 3.11

NEU: mündl. Anfrage des AM Lehrke (Die Unabhängigen) betr. Aufzeichnung der Sitzungen der Bürgerschaft

Ö 3.12

NEU: mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/ Die Grünen) betr. Umsetzungsstand "Weiterbetrieb HGH"

Ö 3.13

NEU: mündl. Mitteilung des Bürgermeisters betr. Auswirkungen der Zustimmung zum Schlichterspruch auf den städtischen Haushalt

Ö 3.14

NEU: mündl. Mitteilung des Bürgermeisters betr. Ergebnis Jahresabschluss 2021 - 2022

Beschlussvorlagen

BW 60 Sandbergbrücke: Abbruch und Herstellung eines niveaugleichen Knotenpunkts - Projektfreigabe (Zurückgestellt am 28.03.23)

VO/2022/11646

Ö 5.2

Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Erneuerung Gleis 11" im Bahnhof Lübeck-Skandinavienkai

VO/2023/12004

Ö 6

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 7

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 7.1

AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) & AM Lars Lehrke (Die Unabhängigen): Verbesserungen bei der Akteneinsicht (Zurückgestellt am 28.03.23)

VO/2023/12068

Ö 7.1.1

Akteneinsicht; hier: Stellungnahme des Bereichs Recht

VO/2023/12183

Ö 7.2

Antrag des AM Lars Lehrke (Die Unabhängigen): Austauschantrag zu Rüge des Bürgermeisters wegen mangelnder Unterrichtung der Gremien (Zurückgestellt am 28.03.23)

VO/2023/12074-01

Ö 7.2.1

Rüge des Bürgermeisters wegen mangelnder Unterrichtung der Gremien; hier: Stellungnahme des Bürgermeisters

Ende des öffentlichen Teils

N 11

Genehmigung der Niederschrift

N 11.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.03.2023 (Liegt vor)

N 12

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

N 12.1

NEU: Ausschreibungstext der Planstelle der Leitung des Bereiches Stadtwald

N 13

Berichte

N 14

Beschlussvorlagen

N 14.1

Beauftragung eines kommunalen Wärme- und Kälteplans gemäß §7 EWKG (Zurückgestellt am 28.03.23)

N 14.1.1

AM Reinhardt: Änderungsantrag zu VO/2023/11969 Beauftragung eines kommunalen Wärme- und Kälteplans gemäß §7 EWKG

N 14.1.2

ÄA des AM Thomas Rathcke (FDP) zu VO/2023/11969 Beauftragung eines kommunalen Wärme- und Kälteplans gemäß §7 EWKG

N 14.2

Abschluss eines Mietvertrages im Zuge des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck" für Ersatzparkplätze (Zurückgestellt am 28.03.23)

N 14.3

Fortführung von Energielieferungen, Energiekrisenbedingte Preisanpassung für die Stromlieferung für den Zeitraum 2024/25

N 15

Verschiedenes

Ö 16

Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	Protokoll 28.03.23 öffentl. Teil (714 KB)

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Rathaus

Stadtleben

Stadtentwicklung

Presse

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