Tagesordnung - 79. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 79. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 25.04.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:38 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
Protokoll 28.03.23 öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.03.2023 (Liegt vor)
SI/2023/290  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mündl. Sachstandsbericht betr. Marienkrankenhaus    
Ö 3.2  
Ausschreibungstext der Planstelle der Leitung des Bereiches Stadtwald
VO/2023/12085  
Ö 3.3  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zum Verzicht auf offizielle städtische Social-Media-Kanäle (Zurückgestellt am 14.06.22)
VO/2022/11152  
Ö 3.3.1  
Anfrage des stellv. AM Thorsten Fürter (FDP) zur Nutzung von Social Media Kanälen für Öffentlichkeitsarbeit der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 21.02.23)
VO/2023/11955  
Ö 3.3.2  
Antwort - Anfrage des stellv. AM Thorsten Fürter (FDP) zur Nutzung von Social Media Kanälen für Öffentlichkeitsarbeit der Hansestadt Lübeck (Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht)
VO/2023/11955-01  
Ö 3.4  
AM Wolfgang Neskovic: Stadteigene Rechenzentren
VO/2023/12100  
Ö 3.5  
AM Oliver Prieur (CDU): Zuteilung von Flüchtlingen bzw. Asylbewerbern - aktuelle Situation in Lübeck
VO/2023/12114  
Ö 3.6  
AM Christopher Lötsch (CDU): Instandhaltungsbedarf und Erhaltungs-/Sanierungsmaßnahmen Schuppen 9
VO/2023/12169  
Ö 3.7  
NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betr. Planungstand zum Parkhaus mittlere Wallhalbinsel    
Ö 3.8  
NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betr. Klimacamp auf dem Markt    
Ö 3.9  
NEU: mündl. Anfrage des AM Simon (CDU) betr. Rahmenplan Campus Lübeck    
Ö 3.10  
NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke betr. Wahlbenachrichtigungen    
Ö 3.11  
NEU: mündl. Anfrage des AM Lehrke (Die Unabhängigen) betr. Aufzeichnung der Sitzungen der Bürgerschaft    
Ö 3.12  
NEU: mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/ Die Grünen) betr. Umsetzungsstand "Weiterbetrieb HGH"    
Ö 3.13  
NEU: mündl. Mitteilung des Bürgermeisters betr. Auswirkungen der Zustimmung zum Schlichterspruch auf den städtischen Haushalt    
Ö 3.14  
NEU: mündl. Mitteilung des Bürgermeisters betr. Ergebnis Jahresabschluss 2021 - 2022    
Ö 4  
Berichte    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
BW 60 Sandbergbrücke: Abbruch und Herstellung eines niveaugleichen Knotenpunkts - Projektfreigabe (Zurückgestellt am 28.03.23)
Enthält Anlagen
VO/2022/11646  
Ö 5.2  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Erneuerung Gleis 11" im Bahnhof Lübeck-Skandinavienkai
Enthält Anlagen
VO/2023/12004  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) & AM Lars Lehrke (Die Unabhängigen): Verbesserungen bei der Akteneinsicht (Zurückgestellt am 28.03.23)
VO/2023/12068  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

Der Bürgermeister wird aufgefordert, Mitgliedern der Lübecker Bürgerschaft bei der Einsichtnahme in Akten der Verwaltung das Anfertigen von Handyfotos und die Aushändigung von Fotokopien zu gestatten.

Zudem wird der Bürgermeister aufgefordert, eine durchgehende Paginierung in der Aktenführung der Lübecker Verwaltung sicherzustellen.
 

   
    28.03.2023 - Hauptausschuss
    Ö 7.2 - zurückgestellt
   

Beschluss:

 

Der Bürgermeister wird aufgefordert, Mitgliedern der Lübecker Bürgerschaft bei der Einsichtnahme in Akten der Verwaltung das Anfertigen von Handyfotos und die Aushändigung von Fotokopien zu gestatten.

Zudem wird der Bürgermeister aufgefordert, eine durchgehende Paginierung in der Aktenführung der Lübecker Verwaltung sicherzustellen.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

1

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    25.04.2023 - Hauptausschuss
    Ö 7.1 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

Der Bürgermeister wird aufgefordert gebeten, Mitgliedern der Lübecker Bürgerschaft bei der Einsichtnahme in Akten der Verwaltung das Anfertigen von Handyfotos und die Aushändigung von Fotokopien zu gestatten.

Zudem wird der Bürgermeister aufgefordert gebeten, eine durchgehende Paginierung in der Aktenführung der Lübecker Verwaltung sicherzustellen.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

3

Nein-Stimmen

5

Enthaltungen

7

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 7.1.1  
Akteneinsicht; hier: Stellungnahme des Bereichs Recht
Enthält Anlagen
VO/2023/12183  
Ö 7.2  
Antrag des AM Lars Lehrke (Die Unabhängigen): Austauschantrag zu Rüge des Bürgermeisters wegen mangelnder Unterrichtung der Gremien (Zurückgestellt am 28.03.23)
VO/2023/12074-01  
Ö 7.2.1  
Rüge des Bürgermeisters wegen mangelnder Unterrichtung der Gremien; hier: Stellungnahme des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2023/12074-01-01  
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.03.2023 (Liegt vor)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     NEU: Ausschreibungstext der Planstelle der Leitung des Bereiches Stadtwald      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Beauftragung eines kommunalen Wärme- und Kälteplans gemäß §7 EWKG (Zurückgestellt am 28.03.23)      
N 14.1.1     AM Reinhardt: Änderungsantrag zu VO/2023/11969 Beauftragung eines kommunalen Wärme- und Kälteplans gemäß §7 EWKG      
N 14.1.2     ÄA des AM Thomas Rathcke (FDP) zu VO/2023/11969 Beauftragung eines kommunalen Wärme- und Kälteplans gemäß §7 EWKG      
N 14.2     Abschluss eines Mietvertrages im Zuge des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck" für Ersatzparkplätze (Zurückgestellt am 28.03.23)      
N 14.3     Fortführung von Energielieferungen, Energiekrisenbedingte Preisanpassung für die Stromlieferung für den Zeitraum 2024/25      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Protokoll 28.03.23 öffentl. Teil (714 KB)