Tagesordnung - 79. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 79. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 25.04.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:38 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
Protokoll 28.03.23 öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.03.2023 (Liegt vor)
SI/2023/290  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mündl. Sachstandsbericht betr. Marienkrankenhaus    
Ö 3.2  
Ausschreibungstext der Planstelle der Leitung des Bereiches Stadtwald
VO/2023/12085  
Ö 3.3  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zum Verzicht auf offizielle städtische Social-Media-Kanäle (Zurückgestellt am 14.06.22)
VO/2022/11152  
Ö 3.3.1  
Anfrage des stellv. AM Thorsten Fürter (FDP) zur Nutzung von Social Media Kanälen für Öffentlichkeitsarbeit der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 21.02.23)
VO/2023/11955  
Ö 3.3.2  
Antwort - Anfrage des stellv. AM Thorsten Fürter (FDP) zur Nutzung von Social Media Kanälen für Öffentlichkeitsarbeit der Hansestadt Lübeck (Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht)
VO/2023/11955-01  
Ö 3.4  
AM Wolfgang Neskovic: Stadteigene Rechenzentren
VO/2023/12100  
Ö 3.5  
AM Oliver Prieur (CDU): Zuteilung von Flüchtlingen bzw. Asylbewerbern - aktuelle Situation in Lübeck
VO/2023/12114  
Ö 3.6  
AM Christopher Lötsch (CDU): Instandhaltungsbedarf und Erhaltungs-/Sanierungsmaßnahmen Schuppen 9
VO/2023/12169  
Ö 3.7  
NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betr. Planungstand zum Parkhaus mittlere Wallhalbinsel    
Ö 3.8  
NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betr. Klimacamp auf dem Markt    
Ö 3.9  
NEU: mündl. Anfrage des AM Simon (CDU) betr. Rahmenplan Campus Lübeck    
Ö 3.10  
NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke betr. Wahlbenachrichtigungen    
Ö 3.11  
NEU: mündl. Anfrage des AM Lehrke (Die Unabhängigen) betr. Aufzeichnung der Sitzungen der Bürgerschaft    
Ö 3.12  
NEU: mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/ Die Grünen) betr. Umsetzungsstand "Weiterbetrieb HGH"    
Ö 3.13  
NEU: mündl. Mitteilung des Bürgermeisters betr. Auswirkungen der Zustimmung zum Schlichterspruch auf den städtischen Haushalt    
Ö 3.14  
NEU: mündl. Mitteilung des Bürgermeisters betr. Ergebnis Jahresabschluss 2021 - 2022    
Ö 4  
Berichte    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
BW 60 Sandbergbrücke: Abbruch und Herstellung eines niveaugleichen Knotenpunkts - Projektfreigabe (Zurückgestellt am 28.03.23)
Enthält Anlagen
VO/2022/11646  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Das Projekt „BW 060 Sandbergbrücke: Abbruch und Herstellung eines niveaugleichen Knotenpunktes“ wird freigegeben.


 

   
    06.02.2023 - Bauausschuss
    Ö 3.4 - zurückgestellt
   

Beschluss:


Das Projekt „BW 060 Sandbergbrücke: Abbruch und Herstellung eines niveaugleichen Knotenpunktes“ wird freigegeben.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    07.02.2023 - Hauptausschuss
    Ö 5.3 - zurückgestellt
   
   
    20.02.2023 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    21.02.2023 - Hauptausschuss
    Ö 5.6 - zurückgestellt
   
   
    06.03.2023 - Bauausschuss
    Ö 3.6 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 3.6 - Straßenbeziehungen Sandbergbrücke (513 KB)    
   
    14.03.2023 - Hauptausschuss
    Ö 5.6 - zurückgestellt
   
   
    20.03.2023 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:


Das Projekt „BW 060 Sandbergbrücke: Abbruch und Herstellung eines niveaugleichen Knotenpunktes“ wird freigegeben.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    28.03.2023 - Hauptausschuss
    Ö 5.13 - zurückgestellt
   

Beschluss:


Das Projekt „BW 060 Sandbergbrücke: Abbruch und Herstellung eines niveaugleichen Knotenpunktes“ wird freigegeben.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    03.04.2023 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss:


Das Projekt „BW 060 Sandbergbrücke: Abbruch und Herstellung eines niveaugleichen Knotenpunktes“ wird freigegeben.

 

Die VO/2022/11646 wird wie folgt geändert und beschlossen:

Das Projekt „BW 60 Sandbergbrücke“ wird freigegeben mit folgenden Maßnahmen:

 

Es ist ein Verkehrsknoten zu planen, der insgesamt eine Verkehrsqualität der Stufe C für alle Verkehre aufweist, für die Haupt- Verkehrsrelation mindestens eine Verkehrsqualität der Stufe B. Der ÖPNV und der Fahrradverkehr sollen erleichtert und beschleunigt werden.

Das bedeutet im Einzelnen:

 

  1. Ersatz der alten Brücke mit vierspuriger Unterführung durch eine neue Brücke mit zweispuriger Unterführung für den KfZ- Verkehr, insbesondere ÖPNV.
  2. Die direkte Verbindung zwischen Heiligen- Geist- Kamp und der Travemünder Allee (Fahrrichtung Travemünde) bleibt erhalten.
  3. Die Anbindung der Straße „ Am Waldsaum“ ist zu berücksichtigen. Das künftige Wohnquartier Volksfestplatz soll über die Travemünder Allee erreichbar sein.
  4. Eine 2- oder 3- Spurigkeit der Travemünder Allee zwischen Sandberg und der Adolfstraße ist zu prüfen und ggf. in der Planung zu berücksichtigen.
  5. Fortführung des Zwei- Richtung- Radwegs in der Travemünder Allee über den Sandberg hinaus.
  6. Der Bau einer neuen Brücke auf der Friedhofseite mit Unterführung gemäß ERA als Teilmaßnahme des geplanten Radschnellwegs Moisling- Travemünde wird geprüft. Hierzu ist das Votum des Runden Tisch Radverkehr einzuholen.
  7. Höhengleiche Übergänge über die B75 an den Bushaltestellen Zeppelinstraße und Jungborn sind zu prüfen. Die Bushaltestelle Zeppelinstraße soll barrierefrei ausgestaltet werden mit einer ebenerdigen Straßenquerung.
  8. Die Ergebnisse der noch ausstehenden Beratungen der Lübecker Bürgerschaft zum Teilgutachten Straßenbahn im Rahmen des künftigen Verkehrsentwicklungsplans sind ggf. zu berücksichtigen.

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

9

Nein-Stimmen

5

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss empfiehlt mehrheitlich gemäß des geänderten Beschlussvorschlags zu beschließen.
 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 3.1 - Kommentierung der Verwaltung zur Sandbergbrücke (266 KB)    
   
    25.04.2023 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss:


Das Projekt „BW 060 Sandbergbrücke: Abbruch und Herstellung eines niveaugleichen Knotenpunktes“ wird freigegeben.

 

Die VO/2022/11646 wird wie folgt geändert und beschlossen:

 

Das Projekt „BW 60 Sandbergbrücke“ wird freigegeben mit folgenden Maßnahmen:

 

Es ist ein Verkehrsknoten zu planen, der insgesamt eine Verkehrsqualität der Stufe C für alle Verkehre aufweist, für die Haupt- Verkehrsrelation mindestens eine Verkehrsqualität der Stufe B. Der ÖPNV und der Fahrradverkehr sollen erleichtert und beschleunigt werden.

 

Das bedeutet im Einzelnen:

 

1.1    Ersatz der alten Brücke mit vierspuriger Unterführung durch eine neue Brücke mit zweispuriger Unterführung für den KfZ- Verkehr, insbesondere ÖPNV.

 

1.2    Die direkte Verbindung zwischen Heiligen- Geist- Kamp und der Travemünder Allee (Fahrrichtung Travemünde) bleibt erhalten.

 

1.3    Die Anbindung der Straße „ Am Waldsaum“ ist zu berücksichtigen. Das künftige Wohnquartier Volksfestplatz soll über die Travemünder Allee erreichbar sein.

 

1.4    Eine 2- oder 3- Spurigkeit der Travemünder Allee zwischen Sandberg und der Adolfstraße ist zu prüfen und ggf. in der Planung zu berücksichtigen.

 

1.5    Fortführung des Zwei- Richtung- Radwegs in der Travemünder Allee über den Sandberg hinaus.

 

1.6    Der Bau einer neuen Brücke auf der Friedhofseite mit Unterführung gemäß ERA als Teilmaßnahme des geplanten Radschnellwegs Moisling- Travemünde wird geprüft. Hierzu ist das Votum des Runden Tisch Radverkehr einzuholen.

 

1.7    Höhengleiche Übergänge über die B75 an den Bushaltestellen Zeppelinstraße und Jungborn sind zu prüfen. Die Bushaltestelle Zeppelinstraße soll barrierefrei ausgestaltet werden mit einer ebenerdigen Straßenquerung.

 

1.8    Die Ergebnisse der noch ausstehenden Beratungen der Lübecker Bürgerschaft zum Teilgutachten Straßenbahn im Rahmen des künftigen Verkehrsentwicklungsplans sind ggf. zu berücksichtigen.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

12

Nein-Stimmen

3

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 5.2  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Erneuerung Gleis 11" im Bahnhof Lübeck-Skandinavienkai
Enthält Anlagen
VO/2023/12004  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) & AM Lars Lehrke (Die Unabhängigen): Verbesserungen bei der Akteneinsicht (Zurückgestellt am 28.03.23)
VO/2023/12068  
Ö 7.1.1  
Akteneinsicht; hier: Stellungnahme des Bereichs Recht
Enthält Anlagen
VO/2023/12183  
Ö 7.2  
Antrag des AM Lars Lehrke (Die Unabhängigen): Austauschantrag zu Rüge des Bürgermeisters wegen mangelnder Unterrichtung der Gremien (Zurückgestellt am 28.03.23)
VO/2023/12074-01  
Ö 7.2.1  
Rüge des Bürgermeisters wegen mangelnder Unterrichtung der Gremien; hier: Stellungnahme des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2023/12074-01-01  
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.03.2023 (Liegt vor)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     NEU: Ausschreibungstext der Planstelle der Leitung des Bereiches Stadtwald      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Beauftragung eines kommunalen Wärme- und Kälteplans gemäß §7 EWKG (Zurückgestellt am 28.03.23)      
N 14.1.1     AM Reinhardt: Änderungsantrag zu VO/2023/11969 Beauftragung eines kommunalen Wärme- und Kälteplans gemäß §7 EWKG      
N 14.1.2     ÄA des AM Thomas Rathcke (FDP) zu VO/2023/11969 Beauftragung eines kommunalen Wärme- und Kälteplans gemäß §7 EWKG      
N 14.2     Abschluss eines Mietvertrages im Zuge des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck" für Ersatzparkplätze (Zurückgestellt am 28.03.23)      
N 14.3     Fortführung von Energielieferungen, Energiekrisenbedingte Preisanpassung für die Stromlieferung für den Zeitraum 2024/25      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Protokoll 28.03.23 öffentl. Teil (714 KB)