Tagesordnung - 76. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 76. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 21.02.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:08 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.01.2023 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2023/286  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.02.2023 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2023/287  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
AM Birte Duggen & AM Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Verlustübernahme Breitbandausbau (Zurückgestellt am 07.02.23 - Anlage liegt nun vor)
Enthält Anlagen
2022/11088-01-01  
Ö 3.2  
Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Thema Wohnungslosigkeit bei Kindern in Lübeck (Zurückgestellt 24.01.23)
VO/2023/11785  
Ö 3.2.1  
Antwort auf die Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Thema Wohnungslosigkeit bei Kindern in Lübeck (liegt nun vor)
VO/2023/11785-01  
Ö 3.3  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Parkhaus in Travemünde (Zurückgestellt am 06.12.22)
VO/2022/11727  
Ö 3.3.1  
Antwort auf die Anfrage von AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Parkhaus in Travemünde
VO/2022/11727-01  
Ö 3.4  
Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Überlastungsanzeigen von der Verwaltung?
VO/2023/11878  
Ö 3.5  
AM Oliver Prieur (CDU): IT-Betreuung an Lübecker Schulen
VO/2023/11927  
Ö 3.6  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Smart-Meter-Rollout in Lübeck
VO/2023/11944  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Smart Meter sind ein notwendiger Baustein für die Digitalisierung der Energiewende. Wind- und Solarstrom ist weniger berechenbar und in der Produktion deutlich verteilter als herkömmliche Kraftwerke und benötigen daher ein intelligentes Management von Netzen, Lasten, Speichern und Kapazitäten, für den der Einsatz von Smart Metern unerlässlich ist. Auch um Tarifermäßigungen in Schwachlastzeiten anbieten zu können, werden Smart Meter benötigt.

In Schweden haben alle Haushalte seit 2009 Smart Meter. Ähnlich sieht es in Italien aus. In den Niederlanden sind bereits in 95 Prozent aller Haushalte intelligente Messeinrichtungen eingebaut. In Deutschland sind erst 13 % der Haushalte mit den Geräten ausgestattet, obwohl ursprünglich intelligente Messsysteme bereits 2020 Standard in Deutschland sein sollten. Das Bundeskabinett will daher die Digitalisierung der Energiewende stärker fördern und entwickelt aktuell neue Regelungen für einen beschleunigten Smart-Meter-Rollout.


Vor diesem Hintergrund möge der Bürgermeister bitte die folgenden Fragen beantworten.

  • Wie viele Smart-Meter (iMSys) sind in den Lübecker Haushalten bereits verbaut?
  • Wie viele Smart-Meter sollen jährlich von der TraveNetz verbaut werden?
  • Wie sieht die Strategie bisher aus, die gesetzliche Verpflichtung bis 2032 zu erreichen?
  • Gibt es Priorisierungen für bestimmte Stadtteile oder Straßenzüge mit hinterlegten Zeitplänen?
  • Ist ausreichend Personal für den rechtzeitigen Ausbau vorhanden oder muss mit Montagedienstleistern zusammengearbeitet werden?
  • Kann der Fachkräftemangel ggf. zu weiteren Verzögerungen führen?
  • Können Lieferschwierigkeiten/Beschaffungsprobleme am Markt ggf. zu Verzögerungen führen?
     
  • Inwieweit würde das aktuell geplante neue Gesetz zu einer Veränderung der auf den alten gesetzlichen Grundlagen basierenden Strategie führen? 


 

   
    21.02.2023 - Hauptausschuss
    Ö 3.6 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    20.06.2023 - Hauptausschuss
    Ö 3.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   
Ö 3.7  
Umbau des Buddenbrookhauses
VO/2023/11936  
Ö 3.8  
Anfrage von Herrn Dr. Flasbarth in der Sondersitzung des Ausschusses für Soziales am 14.02.2023
Enthält Anlagen
VO/2023/11946  
Ö 3.9  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Schließung Alten- und Pflegeheim im Heiligen-Geist-Hospital (Zurückgestellt am 22.11.22)
VO/2022/11695  
Ö 3.9.1  
Antwort auf Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Schließung Alten- und Pflegeheim im Heiligen-Geist-Hospital
Enthält Anlagen
VO/2022/11695-01  
Ö 3.10  
Anfrage des stellv. AM Thorsten Fürter (FDP) zur Nutzung von Social Media Kanälen für Öffentlichkeitsarbeit der Hansestadt Lübeck
VO/2023/11955  
Ö 3.11  
NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU): Mietvertragslaufzeit für das Gebäude der Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Menschen an der Marienbrücke    
Ö 3.12  
NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU): Projekt "Karstadt Mixed-Use-Konzept"    
Ö 3.13  
NEU: mündl. Anfrage des AM Lehrke (Die Unabhängigen): Aufzeichnung der Sitzungen der Bürgerschaft    
Ö 3.14  
NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP) zur Müllsituation auf dem ehemaligen Kleingartengelände in Buntekuh (LN-Artikel vom 21.02.2023)    
Ö 3.15  
NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP): Sperrung der Hubbrücke    
Ö 3.16  
NEU: mündl. Mitteilung des Bürgermeisters zum Marienkrankenhaus    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Jahresbericht des Beirats Lübeck Digital
Enthält Anlagen
VO/2023/11850  
Ö 4.2  
Armuts- und Sozialbericht 2022 Teil 1: Datenanalyse
Enthält Anlagen
VO/2023/11778  
Ö 4.3  
Weiterbetrieb einer SeniorInnenEinrichtung (SIE) im Heiligen-Geist-Hospital (HGH)
Enthält Anlagen
VO/2023/11852  
Ö 4.4  
Masterplan Skandinavienkai (Zurückgestellt am 02.02.23)
Enthält Anlagen
VO/2022/11698  
Ö 4.5  
Bericht zu alternativen Parkmöglichkeiten während der Sanierung des Parkhauses Falkenstraße
Enthält Anlagen
2022/11551-02-01  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
6. Änderung der Wahlordnung für den Beirat für Seniorinnen und Senioren in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2023/11892  
Ö 5.2  
Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Vorrader Straße
Enthält Anlagen
VO/2023/11769  
Ö 5.3  
Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung in Höhe von 35.000,00 Euro für das 20. Deutsche Chorfestival 2023 in Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2022/11760  
Ö 5.4  
Annahme einer Zuwendung der Possehl Stiftung in Höhe von 1.500.000,00 Euro für Das NEUE Buddenbrokhaus
Enthält Anlagen
VO/2023/11786  
Ö 5.5  
Annahme einer Geldspende der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck in Höhe von 13.473,00 EUR für die Anschaffung einer Kindergarderobe für die Kindertageseinrichtung Roter Löwe
Enthält Anlagen
VO/2023/11832  
Ö 5.6  
BW 60 Sandbergbrücke: Abbruch und Herstellung eines niveaugleichen Knotenpunkts - Projektfreigabe (Zurückgestellt am 07.02.23)
Enthält Anlagen
VO/2022/11646  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Birte Duggen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Beflaggung vor dem Rathaus zum 145. Geburtstag Erich Mühsams am 6.4.23
VO/2023/11867  
Ö 7.2  
Beirat für Senior:innen DRINGLICHKEITSANTRAG - Schließung Seniorenheim im Heiligen-Geist-Hospital (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)
2022/11626-01-03  
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.01.2023 (Anlage wird nachgereicht)      
N 12     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.02.2023 (Anlage wird nachgereicht)      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 14     Berichte      
N 14.1     Mitteilung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters vom 13.12.2022 gemäß § 65 Abs. 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein hier: Ausübung eines Vorkaufsrechtes für ein Teilgrundstück in der Königstraße      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 15.1     Ausschreibung zum Abschluss eines neuen Festnetzvertrages (IP-Festnetz-Telefone) über vier Jahre für ca. 4.500 Mitarbeitende      
N 15.2     Ausübung eines Wiederkaufsrechtes      
N 15.3     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Niendorfer Straße      
N 15.4     Ankauf eines Grundstückes im Steinrader Damm für die Errichtung einer Kita      
N 15.5     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Hofweg      
N 15.6     Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000,- EUR - Unterhaltsreinigung der Gebäudeinnenflächen Gewerk: Gebäudereinigung      
N 15.7     Dringlichkeitsvorlage: Angelegenheiten von Tarifbeschäftigten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft Abberufung einer Bereichsleitung (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)      
N 16     Verschiedenes      
Ö 17  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse