Tagesordnung - 25. Sitzung des Schul- und Sportausschusses  

Bezeichnung: 25. Sitzung des Schul- und Sportausschusses
Gremium: Schul- und Sportausschuss
Datum: Do, 23.06.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:27 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.03.2022
SI/2022/197  
Ö 3     Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen / Antworten    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.1.1  
Sachstand Sanierung Sportbad    
Ö 3.1.2  
Aktueller Betrieb der Lübecker Schwimm- und Freibäder    
Ö 3.1.3  
Host Town    
Ö 3.2  
Anfragen    
Ö 3.3  
Antworten    
Ö 3.3.1  
Antwort auf die Anfrage von AM Dalila Mecker (DIE LINKE) zur Familienermäßigungen an Lübecker Schwimmhallen, Museen und Sportstätten (Schul- und Sportausschuss am 16.09.2021) VO/2021/10348
Enthält Anlagen
VO/2021/10348-02  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Statistik und Bericht Familien- und Bildungsportal 2021
Enthält Anlagen
VO/2022/11022  
Ö 4.2  
Bericht zum Antrag der FDP-Fraktion zur Erstellung eines Aktionsplans zur Bekämpfung des Antisemitismus (VO/2020/08734)
Enthält Anlagen
VO/2020/08734-01  
Ö 4.3  
Bericht zur Weiterentwicklung offener Ganztag - Ganztag an Schule
Enthält Anlagen
VO/2022/11056  
Ö 4.4  
Kerndaten zu Bildung in Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2022/11032  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Organisatorische Trennung der Julius-Leber-Schule
Enthält Anlagen
VO/2022/11025  
Ö 5.2  
Projektfreigabe "Trave Grund- und Gemeinschaftsschule - Sanierung und Erweiterung" Kirchplatz 7, 23569 Lübeck (Kücknitz), über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2022/10792  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Bildungschancen erhöhen, Eltern entlasten
VO/2021/09746  
Ö 7.2  
Fraktionen FREIE WÄHLER & GAL, Die Linke, B90/Grüne AT zu VO/2021/10217 FREIE WÄHLER & GAL: Runder Tisch Nachhaltige Ernährung in Kita und Schulen
VO/2021/10217-01  
Ö 7.3  
Ergänzungsantrag des AM Daniel Kerlin (FDP) zur VO/2020/08734 Aktionsplan gegen Antisemitismus - Konkretisierung
VO/2020/08734-02  
Ö 7.4  
Ergänzungsantrag des AM Daniel Kerlin (FDP) zur VO/2020/08734 Aktionsplan gegen Antisemitismus - Konkretisierung
VO/2020/08734-04  
Ö 7.5  
Antrag von Jörn Puhle (SPD-Fraktion) und Dagmar Hildebrand (CDU-Fraktion) zur Vorlage VO/2022/10792 Projektfreigabe "Trave Grund- und Gemeinschaftsschule - Sanierung und Erweiterung" Kirchplatz 7, 23569 Lübeck (Kücknitz), über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2022/10792-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Ausschuss für Schule und Sport empfiehlt dem Hauptausschuss sowie der Bürgerschaft folgenden Antrag zu beschließen:

 

Die Projektfreigabe erfolgt unter der Maßgabe einer Schulentwicklungsplanung für den Stadtteil Kücknitz. Hierzu gehören insbesondere folgende Punkte zur Prüfung:

 

1. Dauerhafter Standort aller Klassenstufen ab Sek 1 am Trave-Schulzentrum.

2. Baulicher Zustand der Kücknitzer Schulen.

3. Überprüfung der Grundschulstandorte. Dies beinhaltet neben dem baulichen Zustand

 

u.a.

 

a) den pädagogischen Anspruch an Schulgebäude

b) Entwicklung der Anzahl der Schüler:innen

c) Bei einer möglichen Zusammenlegung von Grundschulstandorten

 

- Wie und wo kann eine mögliche Zusammenlegung der Grundschulstandorte Roter Hahn und Kirchplatz unter Beibehaltung der Eigenständigkeit der Schule Roter Hahn erfolgen?

- Gibt es ein geeignetes Grundstück zw. den Schulstandorten Utkiek und Kirchplatz für einen möglichen Neubau unter Beibehaltung der Eigenständigkeit der Schule Utkiek? Die Kleingärten sind hierbei ausgenommen.

- Wie kann ein mögliches „Interims-Szenario“r die betroffenen Schulen bei den Bauvorhaben aussehen.

 

d) Schulwege zu den einzelnen Standorten

 

4. Überprüfung der Matthias Leithoff Schule

a) Baulicher Zustand

b) den pädagogischen Anspruch an das Schulgebäude

 

Die Planungen sind unverzüglich vorzunehmen. Sollte es zu einer Zusammenlegung kommen wird der Standort Kirchplatz mindestens als Interims-Lösung benötigt. Daher sind hier bauliche Maßnahmen unter anderem zur Akustik sowie der Toilettensituation durchzuführen.
 

   
    23.06.2022 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 7.5 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Ausschuss für Schule und Sport empfiehlt dem Hauptausschuss sowie der Bürgerschaft folgenden Antrag zu beschließen:

 

Die Projektfreigabe erfolgt unter der Maßgabe einer Schulentwicklungsplanung für den Stadtteil Kücknitz. Hierzu gehören insbesondere folgende Punkte zur Prüfung:

 

1. Dauerhafter Standort aller Klassenstufen ab Sek 1 am Trave-Schulzentrum.

2. Baulicher Zustand der Kücknitzer Schulen.

3. Überprüfung der Grundschulstandorte. Dies beinhaltet neben dem baulichen Zustand

 

u.a.

 

a) den pädagogischen Anspruch an Schulgebäude

b) Entwicklung der Anzahl der Schüler:innen

c) Bei einer möglichen Zusammenlegung von Grundschulstandorten

 

- Wie und wo kann eine mögliche Zusammenlegung der Grundschulstandorte Roter Hahn und Kirchplatz unter Beibehaltung der Eigenständigkeit der Schule Roter Hahn erfolgen?

- Gibt es ein geeignetes Grundstück zw. den Schulstandorten Utkiek und Kirchplatz für einen möglichen Neubau unter Beibehaltung der Eigenständigkeit der Schule Utkiek? Die Kleingärten sind hierbei ausgenommen.

- Wie kann ein mögliches „Interims-Szenario“r die betroffenen Schulen bei den Bauvorhaben aussehen.

 

d) Schulwege zu den einzelnen Standorten

 

4. Überprüfung der Matthias Leithoff Schule

a) Baulicher Zustand

b) den pädagogischen Anspruch an das Schulgebäude

 

Die Planungen sind unverzüglich vorzunehmen. Sollte es zu einer Zusammenlegung kommen wird der Standort Kirchplatz mindestens als Interims-Lösung benötigt. Daher sind hier bauliche Maßnahmen unter anderem zur Akustik sowie der Toilettensituation durchzuführen.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

13

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

0

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    28.06.2022 - Hauptausschuss
    Ö 5.20.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

Der Ausschuss für Schule und Sport empfiehlt dem Hauptausschuss sowie der Bürgerschaft folgenden Antrag zu beschließen:

 

Die Projektfreigabe erfolgt unter der Maßgabe einer Schulentwicklungsplanung für den Stadtteil Kücknitz. Hierzu gehören insbesondere folgende Punkte zur Prüfung:

 

1. Dauerhafter Standort aller Klassenstufen ab Sek 1 am Trave-Schulzentrum.

2. Baulicher Zustand der Kücknitzer Schulen.

3. Überprüfung der Grundschulstandorte. Dies beinhaltet neben dem baulichen Zustand

 

u.a.

 

a) den pädagogischen Anspruch an Schulgebäude

b) Entwicklung der Anzahl der Schüler:innen

c) Bei einer möglichen Zusammenlegung von Grundschulstandorten

 

- Wie und wo kann eine mögliche Zusammenlegung der Grundschulstandorte Roter Hahn und Kirchplatz unter Beibehaltung der Eigenständigkeit der Schule Roter Hahn erfolgen?

- Gibt es ein geeignetes Grundstück zw. den Schulstandorten Utkiek und Kirchplatz für einen möglichen Neubau unter Beibehaltung der Eigenständigkeit der Schule Utkiek? Die Kleingärten sind hierbei ausgenommen.

- Wie kann ein mögliches „Interims-Szenario“r die betroffenen Schulen bei den Bauvorhaben aussehen.

 

d) Schulwege zu den einzelnen Standorten

 

4. Überprüfung der Matthias Leithoff Schule

a) Baulicher Zustand

b) den pädagogischen Anspruch an das Schulgebäude

 

Die Planungen sind unverzüglich vorzunehmen. Sollte es zu einer Zusammenlegung kommen wird der Standort Kirchplatz mindestens als Interims-Lösung benötigt. Daher sind hier bauliche Maßnahmen unter anderem zur Akustik sowie der Toilettensituation durchzuführen.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    30.06.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.13 - geändert beschlossen
   

Beschluss in geänderter ergänzter Fassung des Hauptausschusses (fett/kursiv):

 

Der Ausschuss für Schule und Sport empfiehlt dem Hauptausschuss sowie der Bürgerschaft folgenden Antrag zu beschließen:

 

Projektfreigabe "Trave Grund- und Gemeinschaftsschule - Sanierung und Erweiterung" Kirchplatz 7, 23569 Lübeck (Kücknitz), über 175.000,- EUR

  1. Dem Bürgermeister wird die Projektfreigabe für die Baumaßnahme „Trave Grund- und Gemeinschaftsschule  Sanierung und Erweiterung“ auf der Grundlage der eingereichten und vorliegenden EW-Bau unter der Maßgabe erteilt, dass die Bürgerschaft dem unter 2. im Schul-und Sportausschuss einstimmig beschlossenen Antrag zustimmt.

 

Die Projektfreigabe erfolgt unter der Maßgabe einer Schulentwicklungsplanung für den Stadtteil Kücknitz. Hierzu gehören insbesondere folgende Punkte zur Prüfung:

 

1. Dauerhafter Standort aller Klassenstufen ab Sek 1 am Trave-Schulzentrum.

2. Baulicher Zustand der Kücknitzer Schulen.

3. Überprüfung der Grundschulstandorte. Dies beinhaltet neben dem baulichen Zustand

 

u.a.

 

a) den pädagogischen Anspruch an Schulgebäude

b) Entwicklung der Anzahl der Schüler:innen

c) Bei einer möglichen Zusammenlegung von Grundschulstandorten

 

- Wie und wo kann eine mögliche Zusammenlegung der Grundschulstandorte Roter Hahn und Kirchplatz unter Beibehaltung der Eigenständigkeit der Schule Roter Hahn erfolgen?

- Gibt es ein geeignetes Grundstück zw. den Schulstandorten Utkiek und Kirchplatz für einen möglichen Neubau unter Beibehaltung der Eigenständigkeit der Schule Utkiek? Die Kleingärten sind hierbei ausgenommen.

- Wie kann ein mögliches „Interims-Szenario“r die betroffenen Schulen bei den Bauvorhaben aussehen.

 

d) Schulwege zu den einzelnen Standorten

 

4. Überprüfung der Matthias Leithoff Schule

a) Baulicher Zustand

b) den pädagogischen Anspruch an das Schulgebäude

 

Die Planungen sind unverzüglich vorzunehmen. Sollte es zu einer Zusammenlegung kommen wird der Standort Kirchplatz mindestens als Interims-Lösung benötigt. Daher sind hier bauliche Maßnahmen unter anderem zur Akustik sowie der Toilettensituation durchzuführen.

 

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis in der geänderten ergänzten Fassung des Hauptausschusses

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

 

Der Vorsitzende schließt an dieser Stelle den öffentlichen Teil der Sitzung um 22.55 Uhr, um in den nichtöffentlichen Teil der Sitzung einzutreten.                                           


 

Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils