Auszug - Projektfreigabe "Trave Grund- und Gemeinschaftsschule - Sanierung und Erweiterung" Kirchplatz 7, 23569 Lübeck (Kücknitz), über 175.000,- EUR
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Fr. Frank erklärt, dass die Projektplanung der bisherigen Beschlussvorlage entspricht, politisch jedoch eine veränderte Einschätzung besteht, die fachlich von der Verwaltung geteilt wird. Der Antrag der Fraktionen unter dem TOP 7.5 sei in Absprache mit dem Bereich Schule und Sport und dem Gebäudemanagement gestellt worden.
Hr. Puhle ergänzt, dass die Projektfreigabe nicht verhindert, sondern vor dem Hintergrund der Schulentwicklungsplanung gestärkt werden soll. Es soll ermöglicht werden, dass alle Klassenstufen der Sekundarstufe 1 dauerhaft in einem Schulstandort unterrichtet werden.
Hr. Dr. Friedemann ergänzt, dass insbesondere am Standort Kücknitz eine Verbesserung notwendig ist und signalisiert wird, dass auch der Standort wichtig und breitgefächert aufgestellt ist.
Fr. Mentz wünscht einen Vororttermin in Kücknitz. Hr. Puhle antworten, dass dies aufgrund der Kurzfristigkeit nicht möglich war, jedoch in Zukunft noch nachgeholt werden kann. Fr. Frank weist erneut daraufhin, dass der Antrag Entscheidung des Hauptausschusses ist und es in dem Antrag um die frühzeitige Beteiligung des Schul- und Sportausschusses ging. Hr. Dr. Friedemann ergänzt.
Hr. Nölck bemängelt die Kurzfristigkeit des Antrages.
Die Fragen von Hrn. Nölck werden von Hrn. Puhle und Fr. Frank beantwortet.
Fr. Hildebrand weist auf die Wichtigkeit des Antrages hin um ein Signal an die Öffentlichkeit zu senden, dass der Standort wichtig ist.
Der Vorsitzende lässt den Ausschuss über den Antrag abstimmen.
Beschluss:
Dem Bürgermeister wird die Projektfreigabe für die Baumaßnahme „Trave Grund- und Gemeinschaftsschule – Sanierung und Erweiterung“ auf der Grundlage der eingereichten und vorliegenden EW-Bau erteilt.
Abstimmungsergebnis als Empfehlung für den Hauptausschuss | einstimmige Annahme | x |
einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 13 | |
Nein-Stimmen | 0 | |
Enthaltungen | 0 | |
Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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