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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.03.2022 |
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SI/2022/197 |
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| Ö 3 |
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Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen / Antworten |
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| Ö 3.1 |
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Mitteilungen der Verwaltung |
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| Ö 3.1.1 |
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Sachstand Sanierung Sportbad |
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| Ö 3.1.2 |
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Aktueller Betrieb der Lübecker Schwimm- und Freibäder |
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| Ö 3.1.3 |
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Host Town |
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| Ö 3.2 |
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Anfragen |
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| Ö 3.3 |
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Antworten |
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| Ö 3.3.1 |
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Antwort auf die Anfrage von AM Dalila Mecker (DIE LINKE) zur Familienermäßigungen an Lübecker Schwimmhallen, Museen und Sportstätten (Schul- und Sportausschuss am 16.09.2021) VO/2021/10348 |
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VO/2021/10348-02 |
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| Ö 4 |
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Berichte |
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| Ö 4.1 |
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Statistik und Bericht Familien- und Bildungsportal 2021 |
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VO/2022/11022 |
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| Ö 4.2 |
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Bericht zum Antrag der FDP-Fraktion zur Erstellung eines Aktionsplans zur Bekämpfung des Antisemitismus (VO/2020/08734) |
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VO/2020/08734-01 |
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| Ö 4.3 |
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Bericht zur Weiterentwicklung offener Ganztag - Ganztag an Schule |
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VO/2022/11056 |
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| Ö 4.4 |
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Kerndaten zu Bildung in Lübeck |
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VO/2022/11032 |
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| Ö 5 |
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Beschlussvorlagen |
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| Ö 5.1 |
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Organisatorische Trennung der Julius-Leber-Schule |
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VO/2022/11025 |
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| Ö 5.2 |
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Projektfreigabe "Trave Grund- und Gemeinschaftsschule - Sanierung und Erweiterung" Kirchplatz 7, 23569 Lübeck (Kücknitz), über 175.000,- EUR
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VO/2022/10792 |
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| Ö 6 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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| Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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| Ö 7.1 |
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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Bildungschancen erhöhen, Eltern entlasten |
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VO/2021/09746 |
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| Ö 7.2 |
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Fraktionen FREIE WÄHLER & GAL, Die Linke, B90/Grüne AT zu VO/2021/10217 FREIE WÄHLER & GAL: Runder Tisch Nachhaltige Ernährung in Kita und Schulen |
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VO/2021/10217-01 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag Der Bürgermeister möge einen Runden Tisch „Nachhaltige Ernährung in Kindertageseinrichtungen und Schulen“ einrichten, um gemeinsam mit Trägern, Elternvertretungen und Schüler*innenvertretungen, Anbieter*innen von Mittagsverpflegung und Vertretungen der Fraktionen einen Austausch über Kriterien und Standards einer nachhaltigen Verpflegung in Kita und Schulen zu führen. Auch Vertretungen der Kindertagespflege sollen hierzu eingeladen werden. Ziel des Runden Tisches soll die Erarbeitung von Mindeststandards sein, die träger- und Einrichtungsübergreifend bei der Ernährung von Kindern und Jugendlichen angewendet werden. Good practice Beispiele, z.B. aus dem Saarland sollen möglichst herangezogen werden, auch um aufzuzeigen, dass es kein Kostenfaktor ist, Kinder und Jugendliche in Kita und Schule nachhaltig zu ernähren. Ein nach wissenschaftlichen Kriterien erstellter Leitfaden für nachhaltige Ernährung in Lübecker Kitas und Schulen soll darüber informieren, wie sich Familien und sonstige Personen auch privat nachhaltig(er) ernähren können. Der Leitfaden soll auch betrieblichen Kantinen und Mensen von Hochschulen zur Verfügung gestellt werden. |
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17.06.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 10.10 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen |
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05.08.2021 - Jugendhilfeausschuss |
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Ö 7.1 - zurückgestellt |
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Beschluss / Antrag: Der Bürgermeister möge einen Runden Tisch „Nachhaltige Ernährung in Kindertageseinrichtungen und Schulen“ einrichten, um gemeinsam mit Trägern, Elternvertretungen und Schüler*innenvertretungen, Anbieter*innen von Mittagsverpflegung und Vertretungen der Fraktionen einen Austausch über Kriterien und Standards einer nachhaltigen Verpflegung in Kita und Schulen zu führen. Auch Vertretungen der Kindertagespflege sollen hierzu eingeladen werden. Ziel des Runden Tisches soll die Erarbeitung von Mindeststandards sein, die träger- und Einrichtungsübergreifend bei der Ernährung von Kindern und Jugendlichen angewendet werden. Good practice Beispiele, z.B. aus dem Saarland sollen möglichst herangezogen werden, auch um aufzuzeigen, dass es kein Kostenfaktor ist, Kinder und Jugendliche in Kita und Schule nachhaltig zu ernähren. Ein nach wissenschaftlichen Kriterien erstellter Leitfaden für nachhaltige Ernährung in Lübecker Kitas und Schulen soll darüber informieren, wie sich Familien und sonstige Personen auch privat nachhaltig(er) ernähren können. Der Leitfaden soll auch betrieblichen Kantinen und Mensen von Hochschulen zur Verfügung gestellt werden. Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | x | Ohne Votum | |
Der Ausschuss stimmt der Vertagung des Überweisungsantrages einstimmig zu.
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05.08.2021 - Schul- und Sportausschuss |
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Ö 7.1 - zurückgestellt |
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Beschluss: Der Bürgermeister möge einen Runden Tisch „Nachhaltige Ernährung in Kindertageseinrichtungen und Schulen“ einrichten, um gemeinsam mit Trägern, Elternvertretungen und Schüler*innenvertretungen, Anbieter*innen von Mittagsverpflegung und Vertretungen der Fraktionen einen Austausch über Kriterien und Standards einer nachhaltigen Verpflegung in Kita und Schulen zu führen. Auch Vertretungen der Kindertagespflege sollen hierzu eingeladen werden. Ziel des Runden Tisches soll die Erarbeitung von Mindeststandards sein, die träger- und Einrichtungsübergreifend bei der Ernährung von Kindern und Jugendlichen angewendet werden. Good practice Beispiele, z.B. aus dem Saarland sollen möglichst herangezogen werden, auch um aufzuzeigen, dass es kein Kostenfaktor ist, Kinder und Jugendliche in Kita und Schule nachhaltig zu ernähren. Ein nach wissenschaftlichen Kriterien erstellter Leitfaden für nachhaltige Ernährung in Lübecker Kitas und Schulen soll darüber informieren, wie sich Familien und sonstige Personen auch privat nachhaltig(er) ernähren können. Der Leitfaden soll auch betrieblichen Kantinen und Mensen von Hochschulen zur Verfügung gestellt werden. Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | x | Ohne Votum | |
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02.09.2021 - Jugendhilfeausschuss |
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Ö 7.4 - abgelehnt |
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Antrag: Der Bürgermeister möge einen Runden Tisch „Nachhaltige Ernährung in Kindertageseinrichtungen und Schulen“ einrichten, um gemeinsam mit Trägern, Elternvertretungen und Schüler*innenvertretungen, Anbieter*innen von Mittagsverpflegung und Vertretungen der Fraktionen einen Austausch über Kriterien und Standards einer nachhaltigen Verpflegung in Kita und Schulen zu führen. Auch Vertretungen der Kindertagespflege sollen hierzu eingeladen werden. Ziel des Runden Tisches soll die Erarbeitung von Mindeststandards sein, die träger- und Einrichtungsübergreifend bei der Ernährung von Kindern und Jugendlichen angewendet werden. Good practice Beispiele, z.B. aus dem Saarland sollen möglichst herangezogen werden, auch um aufzuzeigen, dass es kein Kostenfaktor ist, Kinder und Jugendliche in Kita und Schule nachhaltig zu ernähren. Ein nach wissenschaftlichen Kriterien erstellter Leitfaden für nachhaltige Ernährung in Lübecker Kitas und Schulen soll darüber informieren, wie sich Familien und sonstige Personen auch privat nachhaltig(er) ernähren können. Der Leitfaden soll auch betrieblichen Kantinen und Mensen von Hochschulen zur Verfügung gestellt werden. Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 3 | Nein-Stimmen | 6 | Enthaltungen | 1 | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Der Jugendhilfeausschuss lehnt den Überweisungsantrag mehrheitlich ab.
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17.02.2022 - Schul- und Sportausschuss |
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Ö 7.6 - zurückgestellt |
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Beschluss: Der Bürgermeister möge einen Runden Tisch „Nachhaltige Ernährung in Kindertageseinrichtungen und Schulen“ einrichten, um gemeinsam mit Trägern, Elternvertretungen und Schüler*innenvertretungen, Anbieter*innen von Mittagsverpflegung und Vertretungen der Fraktionen einen Austausch über Kriterien und Standards einer nachhaltigen Verpflegung in Kita und Schulen zu führen. Auch Vertretungen der Kindertagespflege sollen hierzu eingeladen werden. Ziel des Runden Tisches soll die Erarbeitung von Mindeststandards sein, die träger- und Einrichtungsübergreifend bei der Ernährung von Kindern und Jugendlichen angewendet werden. Good practice Beispiele, z.B. aus dem Saarland sollen möglichst herangezogen werden, auch um aufzuzeigen, dass es kein Kostenfaktor ist, Kinder und Jugendliche in Kita und Schule nachhaltig zu ernähren. Ein nach wissenschaftlichen Kriterien erstellter Leitfaden für nachhaltige Ernährung in Lübecker Kitas und Schulen soll darüber informieren, wie sich Familien und sonstige Personen auch privat nachhaltig(er) ernähren können. Der Leitfaden soll auch betrieblichen Kantinen und Mensen von Hochschulen zur Verfügung gestellt werden. Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Zurückgestellt | x | Ohne Votum | |
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23.06.2022 - Schul- und Sportausschuss |
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Ö 7.2 - zurückgestellt |
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Beschluss: Der Bürgermeister möge einen Runden Tisch „Nachhaltige Ernährung in Kindertageseinrichtungen und Schulen“ einrichten, um gemeinsam mit Trägern, Elternvertretungen und Schüler*innenvertretungen, Anbieter*innen von Mittagsverpflegung und Vertretungen der Fraktionen einen Austausch über Kriterien und Standards einer nachhaltigen Verpflegung in Kita und Schulen zu führen. Auch Vertretungen der Kindertagespflege sollen hierzu eingeladen werden. Ziel des Runden Tisches soll die Erarbeitung von Mindeststandards sein, die träger- und Einrichtungsübergreifend bei der Ernährung von Kindern und Jugendlichen angewendet werden. Good practice Beispiele, z.B. aus dem Saarland sollen möglichst herangezogen werden, auch um aufzuzeigen, dass es kein Kostenfaktor ist, Kinder und Jugendliche in Kita und Schule nachhaltig zu ernähren. Ein nach wissenschaftlichen Kriterien erstellter Leitfaden für nachhaltige Ernährung in Lübecker Kitas und Schulen soll darüber informieren, wie sich Familien und sonstige Personen auch privat nachhaltig(er) ernähren können. Der Leitfaden soll auch betrieblichen Kantinen und Mensen von Hochschulen zur Verfügung gestellt werden. Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | x | Ohne Votum | |
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22.09.2022 - Schul- und Sportausschuss |
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Ö 7.1 - zurückgezogen |
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Beschluss: Der Bürgermeister möge einen Runden Tisch „Nachhaltige Ernährung in Kindertageseinrichtungen und Schulen“ einrichten, um gemeinsam mit Trägern, Elternvertretungen und Schüler*innenvertretungen, Anbieter*innen von Mittagsverpflegung und Vertretungen der Fraktionen einen Austausch über Kriterien und Standards einer nachhaltigen Verpflegung in Kita und Schulen zu führen. Auch Vertretungen der Kindertagespflege sollen hierzu eingeladen werden. Ziel des Runden Tisches soll die Erarbeitung von Mindeststandards sein, die träger- und Einrichtungsübergreifend bei der Ernährung von Kindern und Jugendlichen angewendet werden. Good practice Beispiele, z.B. aus dem Saarland sollen möglichst herangezogen werden, auch um aufzuzeigen, dass es kein Kostenfaktor ist, Kinder und Jugendliche in Kita und Schule nachhaltig zu ernähren. Ein nach wissenschaftlichen Kriterien erstellter Leitfaden für nachhaltige Ernährung in Lübecker Kitas und Schulen soll darüber informieren, wie sich Familien und sonstige Personen auch privat nachhaltig(er) ernähren können. Der Leitfaden soll auch betrieblichen Kantinen und Mensen von Hochschulen zur Verfügung gestellt werden. Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | x |
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| Ö 7.3 |
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Ergänzungsantrag des AM Daniel Kerlin (FDP) zur VO/2020/08734 Aktionsplan gegen Antisemitismus - Konkretisierung |
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VO/2020/08734-02 |
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| Ö 7.4 |
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Ergänzungsantrag des AM Daniel Kerlin (FDP) zur VO/2020/08734 Aktionsplan gegen Antisemitismus - Konkretisierung |
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VO/2020/08734-04 |
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| Ö 7.5 |
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Antrag von Jörn Puhle (SPD-Fraktion) und Dagmar Hildebrand (CDU-Fraktion) zur Vorlage VO/2022/10792
Projektfreigabe "Trave Grund- und Gemeinschaftsschule - Sanierung und Erweiterung" Kirchplatz 7, 23569 Lübeck (Kücknitz), über 175.000,- EUR
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VO/2022/10792-01 |
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| Ö 8 |
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Verschiedenes |
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| Ö 9 |
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Ende des öffentlichen Teils |
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