Tagesordnung - 72. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 72. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 05.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:06 - 19:55 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.08.2022
SI/2022/188  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Fortführung der Maßnahme Ersatzbeschaffung Klappschute T11 und Z2
Enthält Anlagen
VO/2022/11304  
Ö 3.2  
Projektfreigabe zur Installation einer RLT-Anlage für die Aula der Baltic-Schule, Karavellenstraße 2-4, 23558 Lübeck über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2022/11340  
Ö 3.3  
Projektfreigabe: "Ertüchtigung Einleitstellen - Vorderreihe" in HL-Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2022/11395  
Ö 3.4  
Projektfreigabe Breite Straße in der Hansestadt Lübeck 2023 - investiv
Enthält Anlagen
VO/2022/11072  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
FDP: CO2-Sensoren in den Lübecker Schulen (Überweisung in den Bauausschuss und Ausschuss Schule und Sport mit Federführung Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2022/11217  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Umgestaltung der Tarifzone 6000
Enthält Anlagen
VO/2022/11063  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Erweiterter Bericht der Verwaltung zum Beschluss VO/2016/04233 - Verkehrskonzept bei Brückensanierungen sowie Bericht zur Vorlage VO/2019/07950 - Einrichtung einer Leitstelle Verkehrsflussmanagement
VO/2022/11318  
N 5.3     Gutachterliche Stellungnahme zur Kostentragung Hubbrücken      
Ö 5.4  
Radweg Travemünde - Warnsdorf; Radweg Puppenbrücke
Enthält Anlagen
VO/2022/11341  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1  
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.2  
Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
Anfrage von AM Christopher Lötsch (CDU): Temperaturregelung im Bürgerschaftssaal
VO/2022/11404  
Ö 6.2.2  
Anfrage von AM Christiopher Lötsch (CDU): Hol- und Bringverkehr vor Schulen
VO/2022/11424  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Leider kommt es direkt vor den Schulen immer mal wieder bei dem Hol- und Bringverkehr der Eltern zu teils kritischen Situationen zwischen Autos, Personen auf Fahrrädern und/oder Fußngern. Insbesondere für die jüngeren Jahrgänge an den Grundschulen entstehen hierdurch zu den Stoßzeiten vermehrt doch vermeidbare Gefahrensituationen vor den Schultoren.

 

  1. Im Westpreußenring Höhe Hausnummer 34 nach der Grundschule Roter Hahn wurden nun Schilder aufgestellt, die von 7 – 9 Uhr ein eingeschränktes Halteverbot vorschreiben, zusätzlich steht direkt daneben ein weiteres Schild „Elternhaltestelle….ab hier schaffen wir es alleine“.

 

a)      Sind in Lübeck, insbesondere vor Grund- und weiterführenden Schulen, weitere solche Elterntaxiflächen eingerichtet und/oder geplant?

b)      Besteht die Möglichkeit, die Zeiten auch auf die Mittagszeit zu erweitern?

c)      Sind derartige Maßnahmen auch vor Kindertagesstätten denkbar und kurzfristig umzusetzen?

 

  1. Im Hansering hat ein dort ansässiger Discounter etwas abseits der nahen Luther-Schule auf seinem Parkplatz eigens temporäre Hol- und Bringzonen für die sogenannten Elterntaxen eingerichtet.

re dies ein Konzept, welches die Verwaltung aufnehmen und in Form von zu schließenden Kooperationen mit vergleichbaren Discountern, Warenhäusern und ähnlichen Anbietern in den Quartieren gemeinsam ausbauen könnte?

 


 

 

 

 

 

 

 

 

 


 

   
    05.09.2022 - Bauausschuss
    Ö 6.2.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anfrage:

Leider kommt es direkt vor den Schulen immer mal wieder bei dem Hol- und Bringverkehr der Eltern zu teils kritischen Situationen zwischen Autos, Personen auf Fahrrädern und/oder Fußngern. Insbesondere für die jüngeren Jahrgänge an den Grundschulen entstehen hierdurch zu den Stoßzeiten vermehrt doch vermeidbare Gefahrensituationen vor den Schultoren.

 

  1. Im Westpreußenring Höhe Hausnummer 34 nach der Grundschule Roter Hahn wurden nun Schilder aufgestellt, die von 7 9 Uhr ein eingeschränktes Halteverbot vorschreiben, zusätzlich steht direkt daneben ein weiteres Schild „Elternhaltestelle….ab hier schaffen wir es alleine“.

 

a)      Sind in Lübeck, insbesondere vor Grund- und weiterführenden Schulen, weitere solche Elterntaxiflächen eingerichtet und/oder geplant?

b)      Besteht die Möglichkeit, die Zeiten auch auf die Mittagszeit zu erweitern?

c)      Sind derartige Maßnahmen auch vor Kindertagesstätten denkbar und kurzfristig umzusetzen?

 

  1. Im Hansering hat ein dort ansässiger Discounter etwas abseits der nahen Luther-Schule auf seinem Parkplatz eigens temporäre Hol- und Bringzonen für die sogenannten Elterntaxen eingerichtet.

re dies ein Konzept, welches die Verwaltung aufnehmen und in Form von zu schließenden Kooperationen mit vergleichbaren Discountern, Warenhäusern und ähnlichen Anbietern in den Quartieren gemeinsam ausbauen könnte?

 

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 6.2.3  
Anfrage des ordentlichen Ausschussmitgliedes Ulrich Pluschkell (SPD-Fraktion) : Erledigung der Bürgerschaftsaufträge Haushalt 2021 und 2022
VO/2022/11429  
Ö 6.2.4  
Anfrage des AM Thomas Markus Leber (FDP): E-Ladesäulen für Gespannfahrer
VO/2022/11431  
Ö 6.2.5  
Anfrage AM Thomas Markus Leber, FDP: Sanierung Straße Suterland in Groß Steinrade
VO/2022/11432  
Ö 6.2.6  
Anfrage AM Thomas Markus Leber, FDP: Verkehrsberuhigung Steinrader Hauptstraße in Groß Steinrade
VO/2022/11433  
Ö 6.2.7  
Anfrage AM Thomas Markus Leber, FDP, zum Sachstand am Gustav-Radbruch-Platz
VO/2022/11434  
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.651): Das neue Buddenbrookhaus    
Ö 6.4.2  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.651): Sachstand Oberschule zum Dom    
Ö 6.4.3  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.660): Sachstand zum gesperrten Wanderweg an der Wakenitz    
Ö 6.4.4  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand B-Planverfahren Schönböckener Straße 55    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag AM Sophie Bachmann (Fraktion21): Bau eines Radweges - Willy Brandt Allee
VO/2022/11164  
Ö 7.2  
Antrag AM Sophie Bachmann (Fraktion21): Ampelschaltung Kreuzung Fackenburger Allee/Werner-Kock-Straße
VO/2022/11188  
Ö 7.3  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Teilnahme der Hansestadt Lübeck am Partnerprogramm DB Rad+
VO/2022/11300  
Ö 7.4  
AM Arne-Matz Ramcke BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Querungsmöglichkeiten für den Andersenring in Moisling
VO/2022/11401  
Ö 7.5  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Verkehrsentlastung August-Bebel-Straße Ecke Andersenring
VO/2022/11402  
Ö 7.6  
Dringlichkeitsantrag AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Bastian Langbehn & AM Mara-Lena Zeplin (beide Fraktion Vielfalt): Skateanlage in Travemünde
VO/2022/11414  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.08.2022      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Freigabe der Beauftragung und von Haushaltsmitteln für die Digitalisierung des Genehmigungsverfahrens der Aufbruchgenehmigung und der verkehrsrechtlichen Anordnung      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse